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Verlängerung der Linie U 4

Vorlagentyp: B

Bericht

Das Planungsbüros grün3 hat im Rahmen seiner gutachterlichen Stellungnahme zu Bestand und Wert von Bäumen und Grünanlagen für jede Variante untersucht, welche Auswirkungen die jeweilige Variante auf den Baumbestand und die Grünanlage entlang der entsprechenden Korridore hat. Dabei wurde für jede Variante u.a. auch untersucht, wo und wie viele Bäume für die Realisierung der jeweiligen Streckenvariante gefällt werden müssten. Die Informationen für die Variante 3i können den Blättern 1 bis 8 des Plans "Bestandsplan mit Korridor mit untersuchten Bäumen" entnommen werden. Die entsprechenden PDF-Dateien befinden sich als Download "Gutachterliche Stellungnahme zu Bestand und Wert von Bäumen und Grünanlagen - Anlage Variante 3i" in der Mediathek auf der Projekt-Webseite; sbev-frankfurt.de/de/u4/mediathek. Hier ist auch die dazugehörige gutachterliche Stellungnahme zu finden. In beiden Bereichen Siesmayerstraße und August-Siebert-Straße ist jeweils ein Notausstieg geplant. Gegenwärtig befindet sich das Projekt "Verlängerung U4" in der Phase der Grundlagenermittlung. Eine konkrete Planung für die verträgliche Lage der notwendigen Notausstiege erfolgt erst im Rahmen der noch ausstehenden weiterführenden Planung. Im Rahmen eines möglichen späteren Planfeststellungsverfahren wird es eine Eingriffs- und Ausgleichsplanung geben. Diese beinhaltet unter anderem auch, welche Kompensationsmaßnahmen ergriffen werden müssen. In der Phase der Grundlagenermittlung ist die Frage entscheidend, ob die betrachteten Varianten förderfähig sind oder nicht. Dies trifft im vorliegenden Fall auf alle drei Varianten zu. Erst nachdem die Stadtverordnetenversammlung entschieden hat, welche Variante weiter beplant werden soll, wird die Berechnung eines endgültigen Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKU) für die dann zu planende Variante erstellt. Denn die NKU ist obligatorischer Gegenstand der noch ausstehenden Planungsphasen sowie des im Weiteren zu erstellenden Fördermittelantrags. Andersrum ausgedrückt: Es handelt sich bei der NKU um einen iterativen Prozess, der kontinuierlich fortgeführt wird. Was hier beschrieben ist, ist zudem nicht nur im Projekt Verlängerung U4 so - es ist das übliche und bundesweit einheitliche Vorgehen bei schienengebundenen Infrastrukturprojekten. In dieser frühen Projektphase (= Grundlagenermittlung) gibt ein Vergleich der grob geschätzten Baukosten einen ersten Überblick über die möglichen finanziellen Anforderungen jeder Variante. Eine erste qualifizierte Kostenschätzung erfolgt - wie bei solchen Projekten deutschlandweit üblich - mit Abschluss der Vorplanung. Dafür muss die Stadtverordnetenversammlung zunächst eine Variante beschließen. Wie die Grobkosten ermittelt wurden, können Interessierte dem Abschnitt "10 Grobkostenschätzung" (S. 80 ff) des Erläuterungsberichts zur Machbarkeitsstudie entnehmen. Der Erläuterungsbericht steht auf der Projekt-Webseite als Download zur Verfügung; sbev-frankfurt.de/de/u4/mediathek. Es gibt keinen Anlass zur Sorge, dass für neue Stationen andere Bedingungen gelten könnten als für bereits bestehende Stationen des Frankfurter U-Bahnnetzes.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

38
38. Sitzung Ortsbeirat 9
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Kenntnisnahme:
Linke
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP BFF fraktionslos
39
39. Sitzung Ortsbeirat 2
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, 3 CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 CDU

Zurückweisung:
Linke
Alle:
GRÜNE 3 CDU SPD FDP BFF
36
36. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP AfD Volt FRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG Gartenpartei
36
36. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP BFF-BIG Volt FRAKTION
Enthaltung:
AfD Stadtv. Bäppler-Wolf

Verknüpfte Vorlagen