Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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76 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 24 Kultur 12 Umwelt und Energie 10 Verkehr und Straße 9 Wohnen 8 Schulen und Bildung 5 Fahrradfahren 4 Sicherheit 4 Fußverkehr 3 Gesundheit und Soziales 3 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 2 Kinder, Jugend und Familie 2 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 2 Wirtschaft und Tourismus 1 Sport, Freizeit und Bäder 1

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERUmwelt und Energie10. Nov. 2026

Gasnetz sichern – langfristige Transformation transparent, sozialverträglich und verbraucherfreundlich gestalten

Die Stadtverordnetenversammlung wird beauftragt, Maßnahmen zur langfristigen Sicherstellung der Gasversorgung in Frankfurt am Main zu ergreifen. Der Antrag zielt darauf ab, einen t...

NRLinkeKultur10. Nov. 2026

Neubau Kulturmeile: Dezernat muss Finanzplan vorstellen – Linke fordert Klarheit

Der Antrag fordert die schnelle Vorlage eines Finanzierungsplans für den Neubau des Schauspielhauses und die Oper, sowie Informationen über Gespräche zur Kostenteilung mit Bund und...

NRLinkeStadtplanung10. Nov. 2026

A Sky Full of Hope ohne Wiederkehr – dauerhafte Umgestaltung der Konstablerwache vorantreiben

Der Antrag fordert, das Kunstwerk "A Sky Full of Hope" nicht wie geplant aufzuhängen, sondern der Künstlerin zurückzugeben. Zudem sollen Bürger*innen an der Neugestaltung der Konst...

NRLinkeWirtschaft und Tourismus10. Nov. 2026

Prüfung der Auswirkungen des Verwaltungsgerichtsurteils auf die Wahl der Aufsichtsräte

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Auswirkungen eines Urteils des Hessischen Verwaltungsgerichts zu prüfen, das die Wahl von Aufsichtsräten im Zweckverband Oberhessische Ver...

NRLinkeUmwelt und Energie10. Nov. 2026

Mainova raus aus der Erdgaslobby

Der Antrag zielt darauf ab, die Mainova AG zum Austritt aus dem Lobbyverband "Verein Gas- und Wasserstoffwirtschaft e. V." zu bewegen. Dies wird mit der Notwendigkeit begründet, da...

NRLinkeWohnen10. Nov. 2026

Gesetzesreform zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten jetzt

Der Antrag zielt auf eine Reform des Wirtschaftsstrafgesetzes, um die Bekämpfung überhöhter Mieten zu verbessern. Es wird vorgeschlagen, die Beweispflicht für Mieter*innen zu erlei...

NRBIGWahlen10. Nov. 2026

Fremdlisten-Panaschieren bei der Kommunalwahl 2026 nachvollziehbar auswerten – Auswirkungen auf Listenplätze und Mandate offenlegen

Der Antrag zielt darauf ab, die Auswirkungen von Fremdlisten-Panaschieren bei der Kommunalwahl 2026 nachvollziehbar auszuwerten. Es soll ermittelt werden, wie diese Stimmen die Ran...

NRLinkeSicherheit10. Nov. 2026

Racial Profiling stoppen – anlasslose Polizeikontrollen sofort einstellen

Der Antrag fordert die sofortige Einstellung der verdachtsunabhängigen Personenkontrollen in Frankfurt, die nach Ausschreitungen verstärkt wurden. Begründet wird dies mit dem bishe...

NRCDUUmwelt und Energie9. Nov. 2026

Unterstützung bei der Transformation der Wärmeversorgung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Maßnahmen zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung umzusetzen. Dies ist notwendig, um die Klimaneutralität der Stadt Frankfu...

NRLinkeVerkehr und Straße9. Nov. 2026

Sichere Schulwege – Tempo 30 konsequent umsetzen

In diesem Antrag wird gefordert, die rechtlichen Möglichkeiten zur Anordnung von Tempo 30 an Frankfurter Schulen und hochfrequentierten Schulwegen umfassend zu überprüfen und zu nu...

NRLinkeGesundheit und Soziales9. Nov. 2026

Soziale Infrastruktur gehört in öffentliche Hand – aus dem Fall Mehrgenerationenhaus Gallus lernen

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Maßnahmen zur Sicherung sozialer Infrastruktur zu ergreifen. Dies beinhaltet die frühzeitige Erfassung von Mietverträgen und...

NRCDUSicherheit4. Nov. 2026

Stärkung des friedlichen demokratischen Zusammenlebens und Verurteilung von Gewalttaten und Angriffen auf die Stadtgesellschaft

Die Stadtverordnetenversammlung fordert eine eindeutige Verurteilung der Gewalt nach einer Demonstration und anerkennt das Recht auf friedliche Versammlungen. Ziel ist es, die Gese...

NRFDPSicherheit4. Nov. 2026

Friedlichen Protest schützen, Gewalt konsequent entgegentreten

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die Versammlungsfreiheit zu bekräftigen und gewalttätige Ausschreitungen entschieden zu verurteilen. Ziel ist es, friedliche...

NRCDUGesundheit und Soziales4. Nov. 2026

Verbindlicher Hitzeschutz an Frankfurter Kitas und Schulen

Der Antrag fordert die Entwicklung verbindlicher Hitzeschutzmaßnahmen für Frankfurter Kitas und Schulen, um Überhitzung entgegenzuwirken. Ziel ist es, die bestehenden Leitlinien um...

NRLinkeWohnen4. Nov. 2026

Gen-Z-Proteste: Forderungen ernst nehmen statt Grundrechte infrage stellen

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die zentralen Forderungen der Gen-Z Bewegung zu unterstützen und einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten. Dies geschieht als Re...

NRCDUWirtschaft und Tourismus3. Nov. 2026

Dezernatscontrolling – Regelmäßig Haushaltsvollzug transparent in den Ausschüssen vorstellen

Die Stadtverordnetenversammlung plant, die Transparenz des Haushaltsvollzugs regelmäßig in den Ausschüssen zu verbessern. Der Magistrat soll Informationen über die finanzielle Situ...

NRLinkeKultur2. Nov. 2026

Keine Zweckentfremdung der Paulskirche durch die FDP

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, den Mietvertrag mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Nutzung der Paulskirche aufzukündigen, um die Kirche nicht politischen ...

NRFDPWohnen2. Nov. 2026

Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen neu ausrichten und aktive Kühlung in städtischen Gebäuden jetzt ermöglichen

Der Antrag beabsichtigt, die Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen in Frankfurt neu auszurichten, um eine adäquate Kühlung in städtischen Gebäuden zu gewährleisten. Angesichts der ...

NRAfDSicherheit1. Nov. 2026

Resolution zu den Gewaltexzessen, den Plünderungen und Sachbeschädigungen am 31. Oktober 2026 in der Frankfurter Innenstadt

Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt die Gewalttaten und Plünderungen in Frankfurt am Main am 31. Oktober 2026. Die Resolution ist darauf ausgerichtet, ein klares Signal gege...

NRFDPWohnen29. Okt. 2026

Günthersburghöfe vollständig entwickeln

Der Antrag zur Entwicklung der Günthersburghöfe fordert die unverzügliche Wiederaufnahme der Planungsmaßnahmen, um günstigeren Wohnraum in Frankfurt zu schaffen. Der Antrag berücks...

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