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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
156 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 52Schulen und Bildung 21Wirtschaft und Tourismus 16Wohnen 15Sport, Freizeit und Bäder 15Verkehr und Straße 15Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 11Umwelt und Energie 9Kinder, Jugend und Familie 7Kultur 7Grünflächen, Wald und Friedhöfe 6Gesundheit und Soziales 6Fahrradfahren 3Abfall und Sauberkeit 2Fußverkehr 1
MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität9. Nov. 2026

Abruf von Investitionskostenzuschüssen für Planungsleistungen für das Projekt Gesamtsanierung Hauptwache im Rahmen der Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Stra

Im vorliegenden Vorschlag wird die Gesamtsanierung der U- und S-Bahn-Station Hauptwache vorgestellt. Ziel ist es, die Station technisch, energetisch und gestalterisch zu modernisie...

MSchulen und Bildung30. Okt. 2026

Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 II und der geplanten Ausgleichsleistung 2026

Der Magistrat beschreibt die Notwendigkeit zur Beschlussfassung über den geänderten Wirtschaftsplan 2026 der Volkshochschule Frankfurt am Main, um die finanziellen Vorgaben und die...

MWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2026

Bestellung der Prüfer für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main vor. Dies geschieht, ...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main

Der Vorschlag bezieht sich auf den Wirtschaftsplan 2027 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Frankfurt am Main, der auf die gesetzliche Pflichtaufgabe der Abwasserbeseitigung abzie...

MAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2026

9. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallsatzung – AbfS) 13. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Erhebung von Benutzungsgebühren f

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt Änderungen der Abfallsatzung und der Abfallgebührensatzung vor, um die Gebührensätze aufgrund gestiegener Kosten anzupassen. Dies wird notwendig...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2026

Stadtbahnstation Römerstadt: Aufzugsnachrüstung im Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau hier: Bau-/Finanzierungsvorlage

In diesem Projekt wird vorgeschlagen, die Stadtbahnstation Römerstadt mit zwei Aufzügen barrierefrei auszubauen, um eine sichere Mobilität für alle Personen zu gewährleisten. Die M...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

Mehrkostenvorlage für den Anschluss von städtischen Liegenschaften an vorhandene Fernwärmeleitungen

Dieser Vorschlag zielt darauf ab, zusätzliche finanzielle Mittel für den Anschluss städtischer Liegenschaften an Fernwärmeleitungen bereitzustellen, um die städtischen Klimaschutzb...

MUmwelt und Energie30. Okt. 2026

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entwässerung der Stadt Frankfurt am Main neue Gebührensätze ab 01.01.2027

Die Stadt Frankfurt am Main plant eine Änderung der Satzung über die Entwässerung, um die Gebührensätze ab dem 01.01.2027 entsprechend den Wirtschaftsdaten 2027 und 2028 anzupassen...

MWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2025, Beschlussfassung über den Ausgleich des Jahresverlustes durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage "Gewinnrücklage" und Verwendung

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss 2025 und den Lagebericht der Stadtentwässerung Frankfurt am Main festzustellen sowie den Jahresverlust durch die Inanspruchnahme der ...

MAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2026

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

Die 6. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung in Frankfurt am Main wird zum 01.01.2027 beschlossen. Ziel ist es, die Gebührenstruktur anzupassen, um der gestiegenen Leis...

MWirtschaft und Tourismus23. Okt. 2026

Hafen- und Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main: I. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 und Billigung des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2025 sowie Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes II. Bestellung des Abschl

In dem Vorschlag wird der Jahresabschluss der Hafen- und Marktbetriebe zum 31. Dezember 2025 festgestellt und der Lagebericht 2025 gebilligt. Zudem wird die Wirtschaftsprüfungsgese...

MSchulen und Bildung23. Okt. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Volkshochschule Frankfurt am Main

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und den Lagebericht der Volkshochschule Frankfurt am Main für das Jahr 2025 festzustellen und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Sch...

MStadtplanung23. Okt. 2026

Umbau von Verkaufsräumen in Büro- und Veranstaltungsflächen im Erdgeschoss Braubachstraße 7 für das Stadtplanungsamt zur Herrichtung der „Agentur des städtischen Wandels" hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt die Freigabe zusätzlicher Mittel in Höhe von 337 T€ für den Umbau der Verkaufsräume in Büro- und Veranstaltungsflächen vor. Die Mehrkosten resultieren aus ges...

MUmwelt und Energie23. Okt. 2026

Lorscher Straße – Neuer E-Bus-Betriebshof – Laden von 250 E-Bussen hier: Baumfällvorlage, Fällung Baum 153 in der Guerickestraße

Der Magistrat schlägt die Fällung des Baumes Nr. 153 an der Guerickestraße vor, um Platz für die Verlegung neuer E-Bus-Führungskabel zu schaffen. Die Fällung ist alternativlos aufg...

MStadtplanung12. Okt. 2026

Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landes-Förderprogramm „Zukunft Innenstadt" 2026

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Beteiligung am Landesförderprogramm "Zukunft Innenstadt" mit dem Projekt "Zukunftsplan Innenstadt Frankfurt". Ziel ist es, eine multifunktiona...

MUmwelt und Energie12. Okt. 2026

Haushalt 2025 – Genehmigung und Begründung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich des damaligen Dezernats X

Der Magistrat stellt fest, dass im Jahr 2025 im Bereich des damaligen Dezernats X - Klima, Umwelt und Frauen, Mehrkosten in Höhe von 4.235.975,52 € entstanden sind, die durch entsp...

MWohnen5. Okt. 2026

Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands – Modernisierungsbonus hier: Mehrkostenvorlage

Das vorgeschlagene Frankfurter Programm zur Modernisierung des Wohnungsbestands - Modernisierungsbonus zielt darauf ab, die Umsetzung energetischer Modernisierungsprojekte zu unter...

MWohnen25. Sept. 2026

Ortsbeiratsmittel zur Förderung von zeitlich begrenzten Projekten von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen mit gemeinnützigen Inhalten und Ideen auf das gesamte jährliche Ortsbeiratsbudget anwenden

Der Magistrat schlägt vor, die Verwendungsmöglichkeiten des Ortsbeiratsbudgets auf zeitlich begrenzte Projekte von Vereinen und bürgerschaftlichen Initiativen zu erweitern, indem d...

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

Konsolidierter Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main (Konzernabschluss)

Der Magistrat stellt den konsolidierten Gesamtabschluss 2025 der Stadt Frankfurt am Main vor, um einen Überblick über die finanziellen Verhältnisse zu geben. Dieses Dokument zeigt ...

MUmwelt und Energie25. Sept. 2026

Mittelverpflichtung „EU-Förderprogramm „ELENA“ (Anteil Amt für Bau und Immobilien (ABI)): Grundsatzbeschluss und Bau- und Finanzierungsvorlage zur energetischen Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden (Tranche 1)

Der Magistrat schlägt die energetische Sanierung von öffentlichen Bestandsgebäuden durch das EU-Förderprogramm ELENA vor. Damit soll die Stadt Frankfurt ihre Klimaziele erreichen u...

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