Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

228 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 45 Wohnen 34 Verkehr und Straße 31 Umwelt und Energie 30 Kultur 28 Schulen und Bildung 20 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 15 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 10 Sicherheit 9 Gesundheit und Soziales 9 Fahrradfahren 5 Kinder, Jugend und Familie 5 Fußverkehr 4 Sport, Freizeit und Bäder 3 Wirtschaft und Tourismus 2

NRFDPKultur25. Feb. 2026

Kulturentwicklungsplan neu ausrichten Finanziell solide, stadtteilgerecht und rechtssicher für ein europäisches Kulturzentrum Frankfurt

Der Antrag zielt darauf ab, den Kulturentwicklungsplan der Stadt Frankfurt neu auszurichten, um finanzielle, strukturelle und rechtliche Grundlagen zu schaffen, die eine effektive ...

NRFDPWohnen24. Feb. 2026

Bekenntnis zur konsequenten Nutzung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Der Antrag sieht vor, den "Bauturbo" konsequent zu nutzen, um Bauprozesse in Frankfurt am Main zu beschleunigen und notwendige Wohnraumprojekte schneller umzusetzen. Durch die Umse...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität19. Feb. 2026

Mobilität für alle sozial gerecht gestalten

Der Antrag fordert eine sozial gerechte Gestaltung der Mobilität in Frankfurt am Main, indem unter anderem bestehende ÖPNV-Haltestellen barrierefrei ausgebaut und die Preisgestaltu...

NRLinkeKultur19. Feb. 2026

Club Voltaire retten - Ankauf des Gebäudes durch die Stadt Frankfurt

Der Antrag fordert den Ankauf des Club Voltaire durch die Stadt Frankfurt, um dessen Erhalt zu sichern. Der Club steht vor der Schließung, da der Mietvertrag bald ausläuft und ein ...

NRLinkeWohnen19. Feb. 2026

Gutscheine für mietrechtliche Beratung nach Dringlichkeit vergeben

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, Gutscheine für mietrechtliche Beratungen gezielt an Mietparteien mit dringendem Beratungsbedarf auszugeben. Dies ist notwendig, um...

NRLinkeGesundheit und Soziales19. Feb. 2026

Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum

Der Antrag zielt darauf ab, ein Trägerkonzept für das Suchthilfezentrum zu beschließen, um die Qualität und Koordination der Hilfen zu verbessern. Durch eine zentrale Steuerung und...

NRFDPStadtplanung19. Feb. 2026

Kein Verlust von Veranstaltungsfläche am Merianplatz

Der Antrag fordert eine sofortige Stopp der Planungen zur Umgestaltung des Merianplatzes, um die Beibehaltung der Veranstaltungsfläche für das Berger Straßenfest sicherzustellen. E...

NRGartenparteiUmwelt und Energie17. Feb. 2026

Fehler aus Europagarten und Paul-Arnsberg-Platz nicht wiederholen

Dieser Antrag fordert einen klaren Umgang mit den bestehenden Bäumen auf dem Bruchfeldplatz, um sicherzustellen, dass keine Bäume ohne angemessene Kommunikation gefällt werden. Das...

NRGRÜNEGesundheit und Soziales12. Feb. 2026

Trägervergabe Suchthilfezentrum

Der Antrag zur Trägervergabe für das Suchthilfezentrum in Frankfurt am Main sieht die Etablierung einer zentralen Steuerung und Koordination durch das Drogenreferat vor. Geplant is...

NRCDUKultur11. Feb. 2026

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Das Neue Theater Höchst sichern

Der Antrag sieht eine Erhöhung des Zuschusses für das Neue Theater Höchst im Jahr 2026 um 150.000 € vor, um die kulturelle Infrastruktur im Frankfurter Westen zu sichern. Dies ist ...

NRCDUSchulen und Bildung11. Feb. 2026

KEP 2025: Transparenz und Vollständigkeit für die Ganztagsplanung

Der Antrag fordert die Erweiterung des Magistratsberichts zur Betreuungssituation von Grundschulkindern im KEP. Dies ist notwendig, um Transparenz und Planungssicherheit für die Gr...

NRCDUWohnen11. Feb. 2026

„Bauturbo“ nutzen statt ausbremsen

Der Antrag fordert die Ablehnung des Magistratsvortrags M 28 zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und die Überarbeitung des Vorschlags. Die Begründung kritisiert, dass der aktuelle ...

NRCDUKinder, Jugend und Familie4. Feb. 2026

Abriss und Neubau Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74)

Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wird der Abriss und Neubau des Kinderzentrums Bernadottestraße (KiZ 74) beantragt. Dieser Schritt ist notwendig, um den hohen Bedarf an Be...

NRCDUKultur4. Feb. 2026

Dringende Dachsanierung Papageno Musiktheater

Der Antrag sieht die sofortige Bereitstellung eines Zuschusses von 260.000 EUR für das Papageno Musiktheater vor, um akuten baulichen Schäden am Dach vorzubeugen. Dies ist notwendi...

NRLinkeWohnen3. Feb. 2026

Leerstand städtischer Immobilien zügig beenden - gemeinwohlorientierte Bewirtschaftung ermöglichen

Die Stadt Frankfurt plant, bestehende Leerstände städtischer Immobilien schnell zu beenden und diese gemeinwohlorientiert zu bewirtschaften. Angesichts des Wohnungsmangels ist dies...

NRFRAKTIONGesundheit und Soziales3. Feb. 2026

Kostenfreie Menstruationsprodukte an Frankfurter Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass der Magistrat einen Evaluationsbericht über ein Pilotprojekt zur kostenfreien Bereitstellung von Menstruationsprodukten an Sc...

NRFDPGesundheit und Soziales3. Feb. 2026

Antisemitismus in Frankfurt effektiv bekämpfen: wirksame Maßnahmen jetzt ergreifen!

Der Antrag fordert die effektive Bekämpfung des Antisemitismus in Frankfurt durch verschiedene präventive Maßnahmen, Aufklärungsarbeit und die Durchsetzung von rechtlichen Konseque...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität3. Feb. 2026

Straßen für den Umweltverbund prioritär räumen

Der Antrag sieht vor, dass die Wege des Umweltverbunds im Winterdienst priorisiert geräumt werden. Dies ist notwendig, weil diese Wege oft gefährlich verunreinigt sind, was Fahr- u...

NRFDPKultur3. Feb. 2026

Antisemitismus in Frankfurt effektiv bekämpfen: Förderung von Antisemitismus verhindern!

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus in Frankfurt durch die Sicherstellung, dass keine finanzielle Förderung für Kunstprojekte fließt, die antisemitische ...