Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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213 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung213 Schulen und Bildung134 Verkehr und Straße124 Wohnen96 Umwelt und Energie95 Kultur72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70 Gesundheit und Soziales42 Grünflächen, Wald und Friedhöfe38 Wirtschaft und Tourismus33 Sport, Freizeit und Bäder30 Sicherheit25 Fahrradfahren24 Kinder, Jugend und Familie22 Abfall und Sauberkeit19 Fußverkehr18

FSchulen und Bildung13. Mai 2026

Seit Mitte März ist klar, dass die Bundesbank den Standort Ginnheim aufgibt und die Stadt das Gelände als Standort für d

Die Frage betrifft den Stand der Ankaufsverhandlungen mit der Bundesbank und die weiteren Schritte für den Erwerb des Geländes der Bundesbank in Ginnheim für die Europäische Schule...

FWohnen13. Mai 2026

Die FAZ berichtete am 05.05.2026 über das geplante Neubaugebiet „Stadtteil der Quartiere“ im Frankfurter Nordwesten. Ein

In der Frage wird die zeitliche Einschätzung der Eigentümer bezüglich des Planungsprozesses für das Neubaugebiet "Stadtteil der Quartiere" in Frankfurt thematisiert. Der Magistrat ...

FKultur13. Mai 2026

Die sich unter der Alten Brücke befindlichen Fischerhallen sollen laut Mitteilung auf der städtischen Internetseite vom

In der Frage geht es um die Nutzung der Fischerhallen unter Auflagen und die Sicherstellung, dass bei unsachgemäßer Nutzung kein finanzieller Schaden für die Stadt entsteht. Der Ma...

MStadtplanung8. Mai 2026

Transformation der Innenstadt: Investitionskostenzuschuss zu Umbau und Anmietung der Liegenschaft Stiftstraße 8–10 und Brönnerstraße 5–9 durch die Musikschule Frankfurt am Main e. V.

Der Magistrat schlägt vor, einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau und die Anmietung der Liegenschaften Stiftstraße 8-10 und Brönnerstraße 5-9 durch die Musikschule Frankfur...

NRFDPVerkehr und Straße4. Mai 2026

Umsetzung der Maßnahmen für Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße und Bahnhofsviertel vorlegen

Der Antrag fordert eine umfassende Überprüfung der Verkehrsmaßnahmen in der Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße und Bahnhofsviertel. Ziel ist es, die Verkehrsführung zu verbe...

MWohnen27. Apr. 2026

Bebauungsplan Nr. 931 – Südlich der Mainzer Landstraße/Elektronstraße – hier: Beschluss der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs – § 3 (2) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 931 dient der Umwandlung eines ehemaligen Unternehmensstandortes in Bildungs- und Gemeinbedarfsflächen sowie eine Parkanlage. Ziel ist es, die Innenentwicklun...

MVerkehr und Straße17. Apr. 2026

Umgestaltung der Düsseldorfer Straße inklusive der Haltestelle „Platz der Republik“ hier: Mehrkosten für Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 5 HOAI

Die Umgestaltung der Düsseldorfer Straße einschließlich der Haltestelle "Platz der Republik" erfordert eine Erhöhung des Planungskostenbudgets um 409.000 €. Dies ist notwendig, um ...

MVerkehr und Straße17. Apr. 2026

Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Mörfelder Landstraße/Feuerwache hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße vor, da dieses Infrastrukturprojekt eine hohe verkehrs- und stadtentwicklungspolitische Relevanz ...

MUmwelt und Energie27. Feb. 2026

Verkauf zweier Flächen in Griesheim an TenneT TSO GmbH im Rahmen des Netzausbaus rund um Frankfurt

Der Magistrat schlägt den Verkauf von zwei Flächen in Griesheim an die TenneT TSO GmbH vor, um den erforderlichen Netzausbau im Kontext der Energiewende zu gewährleisten. Ziel ist ...

MWohnen27. Feb. 2026

Bebauungsplan Nr. 929 - Nördlich Gutleutstraße/Östlich Erntestraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 929 vor, um die Grundlagen für ein gemischt genutztes, urbanes Stadtquartier zu schaffen. Dies soll eine bessere Verbindu...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Mit der Einrichtung des Digitalisierungsdezernates 2021 in Frankfurt wurden eine Reihe überfälliger Querschnittsprozesse

Die Frage betrifft die Herausforderungen, vor denen die Verwaltungsdigitalisierung in Frankfurt in den kommenden Jahren steht. Der Magistrat hebt hervor, dass Digitalisierung ein g...

FWohnen26. Feb. 2026

Viele der städtischen Gebäude sind denkmalgeschützt, bei Sanierungen ist mit höheren Kosten aufgrund des Denkmalschutzes

Die Frage betrifft die Sanierungsbedürftigkeit von städtischen Gebäuden, insbesondere Schulen, die denkmalgeschützt sind und deren Sanierung aufwendiger wird. Der Magistrat kann ku...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Es ist bekannt, dass viele Brückenbauwerke in Deutschland das Ende der Lebenszeit erreicht haben und dringend ersetzt we

Die Frage betrifft die geplanten Regelungen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Ersatzbau der Omegabrücke in Griesheim. Der Magistrat erläutert, dass die relevante...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Die Straßenbaumaßnahmen im zwischen der Herrnstraße und der Straße In der Beginenklause gelegenen Teil des Nonnenpfades

Die Frage betrifft die Dauer der Straßenbaumaßnahmen im Nonnenpfad zwischen der Herrnstraße und der Straße In der Beginenklause. Die Baumaßnahme soll bis zum 31.07.2026 abgeschloss...

FKultur26. Feb. 2026

Das Feldbahnmuseum ist sehr wichtig, hat eine sehr hohe Bedeutung auch weit über Frankfurt hinaus und sollte so besser n

Der Magistrat wird gefragt, ob es ernsthafte Einschränkungs- bzw. Überbauungsabsichten der bestehenden Gleisanlage des Feldbahnmuseums gibt und wie ein Plan B aussehen könnte. Der ...

FStadtplanung26. Feb. 2026

Der Bund Deutscher Architekten (BDA) Frankfurt hat die europaweite Ausschreibung von Generalplanungsleistungen für die M

In der Frage wird die Kritik des BDA an der Ausschreibung für die Multifunktionsarena am Waldstadion ohne Architekturwettbewerb angesprochen. Der Magistrat erklärt, dass im Rahmen ...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Die durch die DomRömer GmbH vermieteten gewerblichen Einheiten prägen die wirtschaftliche Entwicklung der Frankfurter Al

Die Frage betrifft die Nettokaltmieten der gewerblichen Einheiten, die durch die DomRömer GmbH vermietet werden, und die Gründe für deren Erhöhungen in den vergangenen fünf Jahren....

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Seit Jahren sucht die Stadt einen neuen Standort für die Europäische Schule. Hierfür wurden immer wieder verschiedene St

Die Stadt Frankfurt sucht seit Jahren einen neuen Standort für die Europäische Schule, da der Druck aufgrund der Ansiedlung der AMLA in Frankfurt gestiegen ist. Der Magistrat hat n...

FKultur26. Feb. 2026

Am 12.12.2024 wurde die M 177 beschlossen. Darin wurde der Magistrat unter anderem beauftragt, mit der Sparkasse als Gru

In der Frage wird der Magistrat gefragt, wann er alle für das EU-Beihilfekonformitätsverfahren erforderlichen Unterlagen eingereicht hat und wann eine Entscheidung der EU zu erwart...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Es gab im letzten Umwelt - und Planungsausschuss max. Verwirrung. Mit der Zurücknahme des Bebauungsplan B865 (M1/26) wi

Gegenstand der Frage ist die Unsicherheit über die Zukunft der Freizeitgärten im Bebauungsplan B865 aufgrund von naturschutzrechtlichen Bedenken. Der Magistrat erklärt, dass aufgru...

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