Es ist bekannt, dass viele Brückenbauwerke in Deutschland das Ende der Lebenszeit erreicht haben und dringend ersetzt we

vom 26.02.2026, F 3866 Es ist bekannt, dass viele Brückenbauwerke in Deutschland das Ende der Lebenszeit erreicht haben und dringend ersetzt werden müssen. Der Gesetzgeber hat Regelungen beschlossen, um die Planungs- und Genehmigungsverfahren für solche Ersatzbauwerke zu beschleunigen. Ich frage den Magistrat: Welche dieser neuen Regelungen möchte der Magistrat nutzen, um ein Ersatzbauwerk für die seit September 2023 abgerissene Omegabrücke im Stadtteil Griesheim in Form einer Unter- oder Überführung zügiger als bisher geplant zu verwirklichen?

Die Regelungen zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren für den Neubau von Brücken sind derzeit größtenteils noch in der Umsetzungs- beziehungsweise Planungsphase. Es gibt mehrere Initiativen und Gesetzesentwürfe, wie das geplante Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das womöglich solche Vereinfachungen und Beschleunigungen vorsieht, diese sind jedoch noch nicht in Kraft getreten. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz wurde vom Bundeskabinett bereits beschlossen und befindet sich derzeit im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren. Es wird erwartet, dass das Gesetz frühestens zum

1. Juli 2026 in Kraft treten könnte. Der Magistrat erarbeitet derzeit eine Vorzugsvariante für Griesheim, die sämtliche Planungsrandbedingungen und -anforderungen erfüllen. Anschließend wird selbstverständlich geprüft, welche zum Zeitpunkt geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen eine Verkürzung der Genehmigungsdauer für den Ersatz der Omegabrücke Griesheim ermöglichen.