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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
156 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 52Schulen und Bildung 21Wirtschaft und Tourismus 16Wohnen 15Sport, Freizeit und Bäder 15Verkehr und Straße 15Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 11Umwelt und Energie 9Kinder, Jugend und Familie 7Kultur 7Grünflächen, Wald und Friedhöfe 6Gesundheit und Soziales 6Fahrradfahren 3Abfall und Sauberkeit 2Fußverkehr 1
MWohnen27. Feb. 2026

Bebauungsplan Nr. 929 - Nördlich Gutleutstraße/Östlich Erntestraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine Änderung des Bebauungsplans Nr. 929 vor, um die Grundlagen für ein gemischt genutztes, urbanes Stadtquartier zu schaffen. Dies soll eine bessere Verbindu...

MSicherheit13. Feb. 2026

Feuerwehrhäuser für die Freiwillige Feuerwehr in Frankfurt am Main: Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben

Der Magistrat schlägt die Aktualisierung und Fortschreibung der Prioritätenliste für Neu- und Umbauvorhaben von Feuerwehrhäusern vor, um den Bevölkerungsschutz in Frankfurt am Main...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2027 (ab 13.12.2026) - lokaler Nahverkehr Bus

Der Magistrat schlägt vor, die Veränderungen im Leistungsangebot des öffentlichen Personennahverkehrs zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zu genehmigen. Dies erfolgt zur Verbesser...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltung der Mobilitätsinfrastruktur zur Sicherung einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Der Magistrat von Frankfurt am Main wird beauftragt, eine nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltungsstrategie für die Mobilitätsinfrastruktur zu entwickeln. Dies geschieht vo...

MGesundheit und Soziales13. Feb. 2026

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Änderung der Betriebssatzung

Mit der Vorlage wird eine Anpassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst vorgeschlagen, um die neuen gesetzlichen Vorgaben der Kommuna...

MWirtschaft und Tourismus13. Feb. 2026

Stadtwerke Frankfurt am Main Holding (SWFH) hier: Unterstützung notwendiger Kapitalmaßnahmen der Mainova AG

Der Magistrat schlägt vor, die notwendige Unterstützung der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH zur Stärkung der Mainova AG durch Kapitaleinlagen zu genehmigen. Dies ist erfo...

MKultur13. Feb. 2026

Jüdische Akademie hier: Mehrkostenvorlage/Investitionskosten

Der Magistrat schlägt vor, die Investitionskosten für die Errichtung einer Jüdischen Akademie um 350.000 € zu erhöhen, um den gestiegenen Gesamtkosten gerecht zu werden. Dieser Zus...

MWohnen13. Feb. 2026

Verlängerung und Zweckänderung eines Erbbaurechts an der Liegenschaft Hahnstraße 45, Gemarkung Niederrad Bezirk 37, Flur 16, Flurstück 5/10

Der Magistrat schlägt die Verlängerung und Zweckänderung eines Erbbaurechts an der Hahnstraße 45 vor. Die umgeänderte Nutzung für ein Bürohochhaus mit ergänzenden Nutzungen soll zu...

MTierschutz13. Feb. 2026

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main plant eine Änderung der Hundesteuersatzung, um die Regelungen zu gefährlichen Hunden dynamisch zu gestalten und um Steuervergünstigungen für mehr Tierhe...

MFahrradfahren13. Feb. 2026

Radschnellverbindung Frankfurt-Wiesbaden (FRM 3) Grundsatzbeschluss und Freigabe von Vorplanungsmitteln

Die Radschnellverbindung Frankfurt-Wiesbaden soll eine nachhaltige Mobilitätsalternative schaffen, indem sie den Radverkehr zwischen den Städten verbessert. Dies führt zu einer Red...

MKultur13. Feb. 2026

Gründung der Bühnenbaugesellschaft Frankfurt mbH

Der Magistrat schlägt die Gründung der Bühnenbaugesellschaft Frankfurt mbH vor, um die professionelle Projektleitung und -entwicklung für die Städtischen Bühnen Frankfurt zu gewähr...

MKultur13. Feb. 2026

Restamt 46 Städtische Bühnen - Obermaschinerie Oper, Reparaturmaßnahme hier: Eilantrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Städtische Bühne Frankfurt GmbH für eine dringende und unaufschiebbare Bauunterhaltungsmaßnahme

Um die sicherheitsrelevanten Mängel an der Obermaschinerie der Oper kurzfristig zu beheben und den Spielbetrieb der Oper für mindestens 10 weitere Jahre zu sichern, wird eine dring...

MStadtplanung9. Feb. 2026

Veränderungssperre Nr. 129 im Bereich des Bebauungsplanverfahrens Nr. 946 - Östlich A5/Eschborner Landstraße - Teilbereich 1 - hier: Fristverlängerung der Geltungsdauer gemäß § 17 (1) Satz 3 BauGB

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt eine Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 129 vor, um die Planungsabsichten des Bebauungsplans Nr. 946 zu sichern. Diese Maßnahme ist notwend...

MSport, Freizeit und Bäder27. Jan. 2026

Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Dornbusch – Wilhelm-Epstein-Straße

Um eine moderne Sportnutzung im Stadtteil Dornbusch zu gewährleisten, wird ein Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Dornbusch geplant. Dies ist notwendig, da das best...

MStadtplanung23. Jan. 2026

Wiederaufbauhilfe für das „Liebling Haus“ in Tel Aviv-Yafo im Rahmen der Städtepartnerschaft

Die Stadt Frankfurt am Main plant, das Liebling Haus in Tel Aviv-Yafo nach einem Raketenangriff mit einer finanziellen Zuwendung von 395.000 € wiederaufzubauen. Dies ist notwendig,...

MSchulen und Bildung23. Jan. 2026

Anpassung der Betriebssatzung der Volkshochschule Frankfurt am Main

Die Anpassung der Betriebssatzung der Volkshochschule Frankfurt am Main erfolgt zur Umsetzung der Kommunalrechtsreform von April 2025, die wesentliche Regelungen der Hessischen Gem...

MWirtschaft und Tourismus23. Jan. 2026

Unterstützung für Nachfolgeregelungen von Handwerksbetrieben

Der Magistrat schlägt vor, eine Richtlinie zur Unterstützung von Unternehmensnachfolgen im Handwerk in Frankfurt am Main zu beschließen. Ziel ist es, die Nachfolgeregelungen zu för...

MStadtplanung23. Jan. 2026

Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad hier: Bau- und Finanzierungsvorlage 1. Teilabschnitt

Der Vorschlag umfasst die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad, um ihn als attraktiven und generationenübergreifenden Treffpunkt zu gestalten. Angestrebt wird e...

MGesundheit und Soziales23. Jan. 2026

Frankfurter Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt für LSBTIQA*

Der Frankfurter Aktionsplan zielt darauf ab, die Diversität und Akzeptanz der LSBTIQA*-Community in Frankfurt zu fördern und Schutzmaßnahmen gegen queerfeindliche Diskriminierung z...

MWohnen23. Jan. 2026

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - Grundsatzbeschluss zur Anwendung des „Bauturbos“ in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt die Anwendung des neuen "Bauturbos" vor, um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen. Der Magistrat beabsichtigt, in bereits lauf...

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