Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt hat sich das Ziel gesetzt, eine der ersten „Zero Waste Cities“ in Deutschland zu werden. Im Rahmen d

Die Verwaltung wird unter bestimmten Voraussetzungen unerlaubt aufgehängte Plakate entfernen, wenn die Verantwortlichen ihren Beseitigungspflichten nicht nachkommen. Es ist zu erwa...

FKultur30. Okt. 2025

Die Kunsthalle Schirn ist in einer Parade mit Pauken und Trompeten an ihren Interimsstandort in der Dondorf-Druckerei ge

Die Frage bezieht sich auf die Strafanträge gegen die Besetzer:innen der Dondorf-Druckerei, die für den Erhalt des Gebäudes verantwortlich sind. Der Antragsteller möchte wissen, wi...

FWohnen30. Okt. 2025

Der Naturschutzverein Bonames hat über das bedrohte Gartengelände im Bebauungsplan Nr. 923 - Bonames Ost - Nordwestli

Der Magistrat wird gebeten, die Kosten für einen Evaluationsbericht zu den Richtlinien zur Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Vorgaben zur wissenschaftlichen Begleitung zu erläut...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

In einem Bericht aus 2019 zeigt die VGF das Potenzial auf, auf etlichen Kilometern von U- und Straßenbahn Schottergleise

Der Magistrat plant eine befristete Verlängerung des Pachtverhältnisses für die Weinstube Römerberg 19. Dies soll sicherstellen, dass die Weinstube weiterhin als Ort der Begegnung ...

FWohnen30. Okt. 2025

Von Nutzern von E-Autos gibt es Kritik, dass beim Laden an Ladestationen im öffentlichen Raum häufig schon ab der ersten

Der Magistrat plant, das Zwischennutzungsverhältnis der Weinstube im Römer vorübergehend zu verlängern, um eine Schließung während der Sanierungsarbeiten zu vermeiden. Die notwendi...

FSicherheit30. Okt. 2025

Mit Stadtverordnetenbeschluss vom 03.03.2021, § 7335, M 42/21, wurde das Dezernat V beauftragt, mit dem Land Hessen Grun

In der Fragestellung wird die Mitgliedschaft von Ming Yang in der Konsultativkonferenz sowie deren politische Implikationen hinterfragt. Der Magistrat erklärt, dass er keine Einflu...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Am 8. Oktober 2025 wurde der neue Spielplatz im Solmspark eröffnet, der nach den Kriterien der Inklusionsmatrix gebaut w

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bekämpfen und den Schutz zu verbessern. Dazu gehören öffentlic...

FFußverkehr30. Okt. 2025

Momentan wird die kommunale Wärmeplanung erarbeitet, die bis Mitte nächsten Jahres als unverbindliche Planung für eine z

Der Magistrat hat die Wichtigkeit der Sicherheit für Fußgänger erkannt und plant Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, insbesondere durch den Ausbau der Radverkehrsinf...

FSicherheit30. Okt. 2025

Die psychische Gesundheit junger Menschen und gerade queerer Jugendlicher ist seit der Pandemie zunehmend belastet. In F

Die Frage beschäftigt sich mit der Einstufung von Orten in Frankfurt am Main als "gefährliche Orte" seit 2023. Es wird gefordert, diese Einstufungen transparent zu machen, um Racia...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt unterhält in verschiedenen Dezernaten unterschiedliche Stabsstellen. Ich frage den Magistrat: Welc

Die Frage bezieht sich auf die Kosten einer Delegationsreise der Stadt Frankfurt nach den USA. Der Magistrat hat die Gesamtkosten in Höhe von 93.374,49 Euro mitgeteilt. Dies gibt A...

FWohnen30. Okt. 2025

Die Haltestelle vor dem Alten- und Pflegeheim der Budge-Stiftung in Seckbach ist derzeit nicht barrierefrei gestaltet. V

Die Stadt Frankfurt hat ihr Vorkaufsrecht beim Verkauf der Wohnungen am Oeder Weg und in den Straßen Hermann und Adlerflychtstraße nicht ausgeübt, da keine Mängel festgestellt wurd...

FWirtschaft und Tourismus30. Okt. 2025

Infolge der Coronapandemie wurden für zahlreiche Schulen mobile Luftfilter angeschafft, um die Ansteckungsgefahr zu verr

Die TNG Stadtnetz GmbH plant den Ausbau eines Glasfasernetzes in mehreren Stadtteilen Frankfurts. Der Magistrat bestätigt, dass kein Exklusivvertrag besteht, sondern nur eine Absic...

FWohnen30. Okt. 2025

Laut Bericht B 264/25 zur Ausführung des Stellenplans und zur Entwicklung des Personalbestandes sind für das Presse- und

Die Bürgerinnen und Bürger fragen nach Informationen zur zukünftigen Nutzung des Grundstücks Wendelsweg 128 und des "Kiosk Seehofpark", nachdem die Polizei das Gelände verlassen ha...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität30. Okt. 2025

An der Bezirkssportanlage Nieder-Eschbach kommt es bei starken Regenfällen regelmäßig zu Problemen mit dem Abfluss des W

Der Magistrat hat die Entscheidung getroffen, die Plakatwerbung des Vereins Abenteuerspielplatz zu unterbinden, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Dies geschah gemäß der n...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Die CDU-geführte Landesregierung hatte vergangenes Jahr ein sog. Genderverbot verhängt, das es allen Mitarbeiter*innen d

Die Frage bezieht sich auf die finanziellen und personellen Ressourcen, die die Stadt Frankfurt aufwenden musste, um ein Genderverbot an Schulen umzusetzen. Der Antragsteller kriti...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Mit Blick auf die Frankfurter Kommunalwahl 2026 sollte es zu keiner missbräuchlichen Verwendung von Steuergeldern kommen

Um die zunehmende Verwahrlosung des öffentlichen Raums zu stoppen, setzt die Stadt Frankfurt auf Maßnahmen zur Müllreduktion und Sensibilisierung der Bevölkerung. Die kontinuierlic...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf den Ganztag an Grundschulen werden massive personelle und finanzielle Ressourcen z

Die Frage zielt darauf ab, die Gründe für die fehlende systematische Erfassung von Schulschwimmausfällen zu klären und die Optionen für die künftige Implementierung einer solchen E...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU, vom 14. und 22. Oktober 2025 sind rassistisch und menschenverachte

Die Frage thematisiert die rassistischen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz bezüglich Migration und deren Auswirkungen auf das Stadtbild in Frankfurt. Es wird eine Bewertu...

FWohnen30. Okt. 2025

Mit der Artikel-Überschrift „Feuerwehren statten sich mit Rauchmeldern aus“ berichtete die FR am 18.10.2025, dass sich n

Im neuen Entwurf des Regionalplans Südhessen werden verschiedene Flächen für Wohn- und Mischbau in Frankfurt vorgeschlagen. Der Magistrat hat sowohl für als auch gegen einige diese...

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Der Walther-von-Cronberg-Platz ist ein beliebter Ort für Sport- und Kulturveranstaltungen. Es ist wichtig, die Belange d

Die Städtische Verkehrspolizei plant, ab März 2026 alle Mitarbeitenden des Außendienstes der Verkehrsüberwachung in eine höhere Entgeltgruppe einzugruppieren, um den Wettbewerb um ...