Infolge der Coronapandemie wurden für zahlreiche Schulen mobile Luftfilter angeschafft, um die Ansteckungsgefahr zu verr
Zusammenfassung
Die TNG Stadtnetz GmbH plant den Ausbau eines Glasfasernetzes in mehreren Stadtteilen Frankfurts. Der Magistrat bestätigt, dass kein Exklusivvertrag besteht, sondern nur eine Absichtserklärung zur Kooperation mit TNG. Die Anwohner können somit auch Verträge mit anderen Anbietern abschließen.
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Infolge der Coronapandemie wurden für zahlreiche Schulen mobile Luftfilter angeschafft, um die Ansteckungsgefahr zu verringern. Die Filter können immer noch - auch angesichts normaler Krankheitswellen in der Herbst- und Winterzeit - einen wichtigen Beitrag zum Infektionsschutz leisten. Leider bleiben die Geräte jedoch derzeit in vielen Schulen ungenutzt, da Ersatzteile fehlen und unklar zu sein scheint, wer für Wartung und Instandhaltung zuständig ist.
Daher frage ich den Magistrat:
Hat die Stadt Wartungsverträge für die Luftfiltergeräte vergeben und wenn nicht, wie wird sichergestellt, dass die Filter regelmäßig ausgewechselt werden und die Geräte funktionstüchtig bleiben?
Antwort des Magistrats
Die Stadt Frankfurt am Main hat im Juli dieses Jahres eine Ausbauvereinbarung, Letter of Intent, mit TNG Stadtnetz GmbH für den Glasfaserausbau in den Stadtteilen Eckenheim, Eschersheim, Frankfurter Berg, Ginnheim, Heddernheim, Preungesheim und Seckbach abgeschlossen. Da die Rechtsgrundlage, bestehend aus dem Grundgesetz in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz, die Entscheidung über Ort und Zeit des eigenwirtschaftlichen Ausbaus den Telekommunikationsunternehmen überlässt, handelt es sich hierbei nicht um einen Exklusivvertrag, sondern um eine Absichtserklärung zur Kooperation. Für einen Stadtteil wird seitens der Stadt maximal mit einem Unternehmen eine solche Erklärung abgeschlossen. Weitere Informationen zum Glasfaserausbau in Frankfurt gibt es unter www.frankfurt.de/glasfaserausbau.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 30. Oktober 2025 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.