Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

1090 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 206 Schulen und Bildung 129 Verkehr und Straße 122 Umwelt und Energie 95 Wohnen 94 Kultur 72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40 Gesundheit und Soziales 37 Wirtschaft und Tourismus 32 Sport, Freizeit und Bäder 31 Fahrradfahren 26 Kinder, Jugend und Familie 24 Sicherheit 22 Fußverkehr 19 Abfall und Sauberkeit 15

NRFDPVerkehr und Straße4. Mai 2026

Umsetzung der Maßnahmen für Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße und Bahnhofsviertel vorlegen

Der Antrag fordert eine umfassende Überprüfung der Verkehrsmaßnahmen in der Berliner Straße, Eschersheimer Landstraße und Bahnhofsviertel. Ziel ist es, die Verkehrsführung zu verbe...

MKultur4. Mai 2026

Abgabe eines „stehenden Angebots“ für die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut

Im Rahmen der neuen Schiedsgerichtsbarkeit für NS-Raubgut gibt die Stadt Frankfurt am Main ein "stehendes Angebot" ab, um den Opfern des NS-Regimes und ihren Nachkommen den Zugang ...

NRLinkeGesundheit und Soziales4. Mai 2026

Kein Sozialstaatsabbau in Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadt Frankfurt auf, sich gegen die durch Bund und Länder geplanten Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe zu positionieren. Diese Kürzungen stellen eine G...

MSport, Freizeit und Bäder4. Mai 2026

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) Frankfurter Ruder-Gesellschaft Oberrad 1879 e. V. b) Turngemeinde Höchst 1847 e. V.

Der Vorschlag umfasst die Genehmigung von Zuschüssen in Höhe von 45.063,00 € für Sanierungs- und Neubauarbeiten an vereinseigenen Sportstätten der Frankfurter Ruder-Gesellschaft Ob...

NRCDUStadtplanung29. Apr. 2026

Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in Gremien

Die Stadtverordnetenversammlung plant, Vertreter in verschiedene Gremien zu entsenden, um eine effektive Vertretung sicherzustellen. Dies soll im Rahmen des Benennungsverfahrens ge...

NRSPDWirtschaft und Tourismus27. Apr. 2026

Keine Tourismusabgabe für Studierende, die aus Studiengründen in Frankfurt übernachten

Der Antrag sieht vor, dass Studierende, die zu Studienzwecken in Frankfurt übernachten, von der Erhebung eines Tourismusbeitrags befreit werden. Dies soll die Situation für Studier...

MGesundheit und Soziales27. Apr. 2026

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen

Die Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen wird aufgrund einer Erweiterung des Personenkreises sowie der Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Kreisa...

MWohnen27. Apr. 2026

Bebauungsplan Nr. 931 – Südlich der Mainzer Landstraße/Elektronstraße – hier: Beschluss der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs – § 3 (2) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 931 dient der Umwandlung eines ehemaligen Unternehmensstandortes in Bildungs- und Gemeinbedarfsflächen sowie eine Parkanlage. Ziel ist es, die Innenentwicklun...

NRCDUSchulen und Bildung22. Apr. 2026

Bildung des Ältestenausschusses und des Haupt- und Finanzausschusses für die XX. Wahlperiode

Der Antrag schlägt die Bildung von zwei Ausschüssen für die XX. Wahlperiode vor, um die politischen Prozesse zu strukturieren. Dies ist notwendig, um sicherzustellen, dass die Auss...

MVerkehr und Straße17. Apr. 2026

Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Mörfelder Landstraße/Feuerwache hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Mörfelder Landstraße vor, da dieses Infrastrukturprojekt eine hohe verkehrs- und stadtentwicklungspolitische Relevanz ...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität17. Apr. 2026

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gem. VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main 2027

Der Magistrat schlägt die Beauftragung der VGF für die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr in Frankfurt am Main für das Jahr 2027 vor. Dies geschieht im Rahmen der Direkt...

MSport, Freizeit und Bäder17. Apr. 2026

Sportfördermittel hier: Baumaßnahmen vereinseigener Sportstättenbau a) 1. Zeilsheimer Tennisclub 1969 e. V. b) Tennisclub Europaviertel Frankfurt e. V. c) Turnverein 1874 Bergen-Enkheim e. V. d) Turnverein Niederrad e. V.

Der Vorschlag beinhaltet die Bereitstellung von Sportfördermitteln in Höhe von 221.985,00 € zur Unterstützung der Frankfurter Sportvereine bei der Stärkung ihrer Sportstätten. Die ...

MVerkehr und Straße17. Apr. 2026

Umgestaltung der Düsseldorfer Straße inklusive der Haltestelle „Platz der Republik“ hier: Mehrkosten für Planungsleistungen der Leistungsphasen 3 bis 5 HOAI

Die Umgestaltung der Düsseldorfer Straße einschließlich der Haltestelle "Platz der Republik" erfordert eine Erhöhung des Planungskostenbudgets um 409.000 €. Dies ist notwendig, um ...

MKinder, Jugend und Familie17. Apr. 2026

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main

Die vorgeschlagene Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main dient der Anpassung an die aktuellen rechtlichen...

MSchulen und Bildung27. März 2026

Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt

Die Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt wird vorgeschlagen, um rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen und die Satzung an die neuen gesetzlichen Vorga...

MSchulen und Bildung27. März 2026

Otto-Hahn-Schule (6091), Abriss und Neubau einer 3-Feld-Turnhalle mit Gymnastikhalle

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Abriss und Neubau einer 3-Feld-Turnhalle mit Gymnastikhalle an der Otto-Hahn-Schule, um den Schulsportbedarfen gerecht zu werden. Die neuen sp...

MGesundheit und Soziales9. März 2026

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2025

Die Stadt Frankfurt am Main beabsichtigt, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Eigenbetriebes Städtische Kliniken Frank...