Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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76 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 24 Kultur 12 Umwelt und Energie 10 Verkehr und Straße 9 Wohnen 8 Schulen und Bildung 5 Fahrradfahren 4 Sicherheit 4 Fußverkehr 3 Gesundheit und Soziales 3 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 2 Kinder, Jugend und Familie 2 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 2 Wirtschaft und Tourismus 1 Sport, Freizeit und Bäder 1

NRLinkeWirtschaft und Tourismus1. Okt. 2026

Die Zukunft der Kommunen sichern – Vermögensteuer jetzt

Die Stadt Frankfurt beantragt die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die Finanzierungsproblematik der Kommunen zu lösen. Dies wird als notwendige Maßnahme gesehen, um die Zuk...

NRFDPWohnen30. Sept. 2026

Klare Richtlinien für die Verwendung investiver Mittel der Ortsbeiräte

Der Antrag fordert die Erstellung von verbindlichen Richtlinien für die Verwendung der investiven Mittel der Ortsbeiräte. Dies soll Klarheit schaffen, um eine effizientere Nutzung ...

NRFDPWirtschaft und Tourismus30. Sept. 2026

Zuwendungen transparent und nachvollziehbar gestalten – Mittelverwendung prüfen und Interessenkonflikte wirksam vermeiden

Der Antrag zielt darauf ab, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Vergabe von Zuwendungen zu verbessern und Interessenkonflikte zu vermeiden. Es wird eine Sonderprüfung d...

NRCDUKultur30. Sept. 2026

Bildung eines Sonderausschusses „Neubau Städtische Bühnen“ für die XX. Wahlperiode

Der Antrag schlägt die Bildung eines Sonderausschusses zur Planung des Neubaus der Städtischen Bühnen vor. Ziel ist es, eine strukturierte und fraktionsübergreifende Mitarbeit an d...

NRCDUKinder, Jugend und Familie30. Sept. 2026

Kinder im Zentrum Gallus e. V. – Zukunftsperspektiven für das Mehrgenerationenhaus im Gallus

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Verhandlungen mit der Instone Real Estate Group SE über eine Kaufoption und eine Mietvertragsverlängerung für das Mehrgenerationenhaus im Gall...

NRFDPWirtschaft und Tourismus28. Sept. 2026

Transparenz bei der Förderung der Initiative Zukunft Bockenheim e. V.

Der Antrag fordert Transparenz bezüglich der Förderung der Initiative Zukunft Bockenheim e. V. durch den Magistrat. Es wird eine Offenlegung gefordert, um sicherzustellen, dass kei...

NRLinkeWohnen24. Sept. 2026

VBL-Immobilien am Oeder Weg: Untersuchungen unabhängig prüfen lassen und Ergebnisse offenlegen

Der Antrag fordert eine unabhängige Prüfung der statischen Sicherheit von Liegenschaften am Oeder Weg. Dies soll Klarheit für die Bewohner*innen schaffen und einem möglichen Abriss...

NRLinkeSicherheit24. Sept. 2026

Kein Platz für rechte Hetze und Hass im Saalbau Frankfurt

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Mietvertrag mit dem extrem rechten Comedian Nikolai Binner zu kündigen. Dies geschieht, um städtische Veranstaltungsräum...

NRAfDWohnen23. Sept. 2026

Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen

Diese Antrag fordert die Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen, insbesondere die Streichung von Absätzen, die den Einsatz von Klimaanlagen behindern. Dies geschieht an...

NRFDPÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Sept. 2026

Jetzt direkte und barrierefreie Verbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof ermöglichen!

Der Antrag fordert die Schaffung einer direkten und barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof bis Ende 2028. Diese Maßnahme soll die Verkehrsanbind...

NRCDUUmwelt und Energie21. Sept. 2026

Hitze-Sofortprogramm

Das Hitze-Sofortprogramm soll bis zum Frühjahr 2027 entwickelt und umgesetzt werden, um auf die Herausforderungen der Hitzesaison zu reagieren. Es adressiert besonders vulnerable G...

NRLinkeStadtplanung18. Sept. 2026

Stellplatzsatzung sozial-ökologisch novellieren – Baukosten senken und Mobilitätswende sichern

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main sozial-ökologisch zu novellieren. Dies geschieht mit der Absicht, Baukosten zu senken und die Mobilitätswende...

NRAfDGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Erweiterung der Beschlussvorlage um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem für Frankfurt

Der Antrag schlägt vor, die Pandemievorsorge für Frankfurt um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem zu erweitern, um damit die Effizienz und Resilienz zu erhöhen....

NRLinkeGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Mehrgenerationenhaus Gallus dauerhaft sichern

Der Antrag zielt darauf ab, das Mehrgenerationenhaus in Frankfurt Gallus zu sichern, dessen Mietvertrag Ende 2026 ausläuft. Über 600 Menschen nutzen die sozialen und Bildungsangebo...

NRLinkeKultur17. Sept. 2026

Keine Bühne für Ustaša-Verherrlichung – Verantwortung wahrnehmen

Der Antrag fordert eine klare Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verherrlichung des faschistischen Ustaša-Regimes durch geplante Veranstaltungen. Begründet wir...

NRFDPKultur16. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ an der Konstablerwache

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, um die Transparenz und die Verantwortlichkeit im Umgang mit Steuermitteln im Zusammenhang mit dem Kunstwerk "A S...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWahlen15. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Umgang der Stadt mit Wahleinspruch, Auskunftsbegehren und Klageverfahren zur Kommunalwahl 2026

Der Antrag zielt darauf ab, einen Akteneinsichtsausschuss einzurichten, um den Umgang der Stadt mit Wahleinsprüchen und Verfahren zur Kommunalwahl 2026 zu beleuchten. Dies ist notw...

NRCDUWohnen10. Sept. 2026

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