Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

156 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 52 Schulen und Bildung 21 Wirtschaft und Tourismus 16 Wohnen 15 Sport, Freizeit und Bäder 15 Verkehr und Straße 15 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 11 Umwelt und Energie 9 Kinder, Jugend und Familie 7 Kultur 7 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 6 Gesundheit und Soziales 6 Fahrradfahren 3 Abfall und Sauberkeit 2 Fußverkehr 1

MWohnen27. Juli 2026

Finanzmittelbedarf für Grundstücksübernahmen im Rahmen der Umlegung Nr. 223 – Nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung zum Zwecke der Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf, geförderten Wohnungsbau und gemeinschaftliche Wohnprojekte

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Erwerb von Grundstücken zur Bereitstellung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie geförderten Wohnungsbau. Dadurch sollen notwendige Flächen f...

MSport, Freizeit und Bäder27. Juli 2026

Bauvorhaben Sportanlage TSG Niederrad Umwandlung des Tennenspielfeldes in Kunstrasengroßspielfeld und einem Soccer Court hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Stadt Frankfurt am Main plant den Umbau des Tennenspielfeldes auf der Sportanlage TSG Niederrad in ein Kunstrasengroßspielfeld und den Bau eines Soccer Courts. Dies geschieht a...

MUmwelt und Energie20. Juli 2026

Ableitung Überlauf Ostparkweiher hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat legt eine Vorlage zur Ableitung des Überlaufwassers aus dem Ostparkweiher vor, die aufgrund gestiegener Kosten einer Genehmigung bedarf. Ziel ist es, die Abflussbedin...

MStadtplanung20. Juli 2026

Bebauungsplan Nr. 895 – Hanauer Landstraße – Bereich um das ehemalige Neckermanngelände hier: Aufstellungsbeschluss – Änderung – § 2 (1) BauGB Beschluss zur Veröffentlichung – § 3 (2) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 895 sieht eine Änderung des Geltungsbereichs vor, um die planungsrechtliche Sicherung einer Allee zu ermöglichen. Zusätzlich wird die frühzeitige Beteiligung ...

MVerkehr und Straße20. Juli 2026

Umgestaltung der Franziusstraße hier: Baumfällvorlage

Im Rahmen der Umgestaltung der Franziusstraße sollen insgesamt 60 Bäume gefällt werden, darunter 54 Pappeln, 5 Platanen und 1 Bergahorn. Ziel ist die Instandsetzung der Straße zur ...

MWohnen13. Juli 2026

Bebauungsplan Nr. 928 – Südlich Frankenallee/Hellerhofstraße hier: Satzungsbeschluss – § 10 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 928 soll in der Regelung der Nutzung von Flächen südlich der Frankenallee/Hellerhofstraße umgesetzt werden. Dies erfolgt gemäß den rechtlichen Vorgaben des Ba...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität19. Juni 2026

Abruf von Investitionskostenzuschüssen für das Haushaltsjahr 2026 im Rahmen der Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt an die

Der Magistrat schlägt vor, dass die Stadtverordnetenversammlung die Investitionskostenzuschüsse für das Haushaltsjahr 2026 genehmigt, um die Erneuerung der Tunnel mit technischen A...

MWohnen19. Juni 2026

Haushalt 2026 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2026-2030 hier: Freigabe von Wohnungsbaufördermitteln

Im Rahmen des Haushalts 2026 wird die Freigabe von insgesamt 181.407 T€ für Wohnungsbauförderungsmaßnahmen beschlossen. Dies umfasst verschiedene Förderprogramme zur Unterstützung ...

MFinanzen19. Juni 2026

Haushalt 2025 – Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich des Dezernates XI

Die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Kontext des Haushalts 2025 zielt darauf ab, die finanziellen Mehraufwendungen des Dezernates XI auszugleichen, die durch steigende Koste...

MGesundheit und Soziales19. Juni 2026

Anmietung von Flächen im Neuen Hilfezentrum in der Niddastraße 76

Es wird vorgeschlagen, einen Mietvertrag über 20 Jahre für Flächen im Neuen Hilfezentrum in der Niddastraße 76 abzuschließen. Dies dient der zentralen Steuerung der Drogenhilfe dur...

MSport, Freizeit und Bäder19. Juni 2026

Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung – Grundsatzbeschluss

Die Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung wird vorgeschlagen, um auf die geänderten Rahmenbedingungen im Sportbereich zu reagieren und eine bedarfsgerechte Entwicklung der Sp...

MKultur19. Juni 2026

Sicherung Frankfurter Feste: Anpassung der Finanzierung in 2026

Um die Frankfurter Feste und Veranstaltungen unter den steigenden Anforderungen an Sicherheitsmaßnahmen fortzuführen, plant die Stadt Frankfurt am Main eine finanzielle Unterstützu...

MGesundheit und Soziales29. Mai 2026

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Quartierscafé/Nachbarschaftstreff

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms soll ein Quartierscafé/Nachbarschaftstreff am Ben-Gurion-Ring errichtet werden, um den Bedürfnissen der Bewohner:innen nach einem zentralen B...

MWirtschaft und Tourismus29. Mai 2026

Zuwendung an den DEHOGA Hessen, Kreisverband Frankfurt e. V. für die Ausrichtung der Michelin Guide Ceremony 2026 in Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt eine Zuwendung in Höhe von 300.000 € an den DEHOGA Hessen, Kreisverband Frankfurt e.V. vor, um die Michelin Guide Ceremony 2026 durchzuführen. D...

MWohnen29. Mai 2026

Anmietung der Kita-Fläche im Ben-Gurion-Ring 50b gemäß städtebaulichem Vertrag

In diesem Vorschlag wird die Anmietung einer Kita-Fläche im Ben-Gurion-Ring 50b behandelt. Ziel ist es, die vertraglichen Verpflichtungen zur Schaffung von Betreuungseinrichtungen ...

MSchulen und Bildung29. Mai 2026

Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2025-2034 und Erhebung zur Ganztagschulentwicklung

Der Magistrat schlägt die Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main für den Zeitraum 2025-2034 vor, um den steigenden Bedarf an Schulplätze...

MKultur29. Mai 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Vergabe der 3-Jahresförderung für den Förderzeitraum ab 01.01.2027

Es wird vorgeschlagen, die 3-Jahresförderung für die Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main zu vergeben. Dies dient der Stärkung und Weiterentwicklu...

MGesundheit und Soziales26. Mai 2026

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2026

Der Magistrat schlägt die Feststellung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst für das Jahr 2026 vor. Dieser Wirtschaftplan wurd...

MWirtschaft und Tourismus26. Mai 2026

Jahresabschlüsse 2024 und Konsolidierter Gesamtabschluss 2024 hier: Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2024 und zur Entlastung des Magistrats für 2024

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Jahresabschlüsse 2024 sowie den Konsolidierten Gesamtabschluss nach Prüfung durch das Revisionsamt. Dies dient der Transparenz und de...

MWohnen26. Mai 2026

Anerkennung des Mietspiegels 2026 durch die Gemeinde

Der Magistrat von Frankfurt am Main beantragt die Anerkennung des Mietspiegels 2026, um Transparenz im Mietwohnungsmarkt zu schaffen und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Der Miet...

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