Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Feststellung des Wirtschaftsplans für das Jahr 2026

Vorlagentyp: M
2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Feststellung des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst für das Jahr 2026 vor. Dieser Wirtschaftplan wurde von der Betriebskommission geprüft und empfohlen. Das erwartete Ergebnis ist die Zustimmung zur finanziellen Planung des Jahres 2026.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Beschlussvorschlag

Dem Wirtschaftsplan sowie dem Feststellungsvermerk für den Eigenbetrieb der Städtischen Kliniken Frankfurt a. M. - Höchst für das Geschäftsjahr 2026 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Zielsetzung: Feststellung des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2026.

B. Alternativen

Alternativen: Keine.

C. Lösung

Lösung: Feststellung des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2026.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Öffentlichkeitsbeteiligung ist aufgrund eines verwaltungsinternen Vorgangs nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Mai 2026 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.06.2026 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 23.06.2026
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDAfDVoltFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, AfD, Volt und FDP gegen Linke (= Ablehnung); ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Enthaltung) BSW (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 25.06.2026
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 78 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDAfDVoltFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, AfD, Volt, FDP und BSW gegen Linke (= Ablehnung); BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung