Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" hier: Quartierscafé/Nachbarschaftstreff
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Zusammenfassung
Im Rahmen des Städtebauförderprogramms soll ein Quartierscafé/Nachbarschaftstreff am Ben-Gurion-Ring errichtet werden, um den Bedürfnissen der Bewohner:innen nach einem zentralen Begegnungsort gerecht zu werden. Dies soll zur Erneuerung und Stabilisierung der Siedlung beitragen.
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Ben-Gurion-Ring — 16 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Verbesserung der Erkennbarkeit des Kreisverkehrs (Am Martinszehnten / BenGurionRing)18.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Beibehaltung der Fußgängerstreifen (Zebrastreifen) im Ben-Gurion-Ring21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Ben-Gurion-Ring per E-MailBeschlussvorschlag
- Der Baumaßnahme "Quartierscafé / Nachbarschaftstreff" im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring", wird zugestimmt.
- Dem anliegenden Raumprogramm für den Neubau eines Quartierscafés wird zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 2.146 T€ werden bewilligt und freigegeben.
- Es dient zur Kenntnis, dass a. die notwendigen Mittel im Investitionsprogramm der Produktgruppe 13.01, Projektdefinition 5.007265 Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring in Höhe von 2.146 T€ zur Verfügung stehen (davon ca. 795 T€ Budgetüberträge aus 2025) und davon bis zum 31.12.2025 bereits 36 T€ verausgabt wurden. b. das Bauvorhaben eine der Maßnahmen aus dem Maßnahmenplan des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Soziale Stadt Ben-Gurion-Ring ist, die zur Umsetzung vorgesehen sind (Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 30.01.2020 § 5205 Anlage 2 S. 218 ff.). c. die Baumaßnahme gemäß der Förderrichtlinie des Landes Hessen (RiLiSE) im Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" förderfähig ist. Die endgültige Höhe ergibt sich nach abgeschlossener Prüfung aus der Schlussabrechnung. d. die Planung mit Beteiligung der Bewohnerschaft durchgeführt wurde. Die Maßnahme wurde dem Quartiersbeirat inklusive der Vertreter:innen der Ortsbeiräte 10 und 15 vorgestellt und findet Zustimmung. e. die Maßnahme über eine neu einzurichtende Projektdefinition in der Produktgruppe 13.01 abgewickelt wird, die bereits vereinnahmten und verausgabten Mittel sind entsprechend zuzuordnen; f. die Jahresfolgekosten in Höhe von 95 T€ zukünftige Haushalte belasten.
Begründung
A. Zielsetzung
Zielsetzung des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring ist die Erneuerung und Stabilisierung der Siedlung Ben-Gurion-Ring durch investive und soziale Maßnahmen. Ein wichtiges Schlüsselprojekt des 2020 beschlossenen Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) ist die Maßnahme 13 - Quartierscafé / Nachbarschaftstreff.
B. Alternativen
Im Rahmen des Beteiligungsprozesses zum ISEK wurde deutlich, dass in der Siedlung ein zentraler, öffentlich zugänglicher und gegebenenfalls gastronomisch unterstützter Begegnungsort fehlt, der dem Quartiersmanagement, der Bewohnerschaft sowie den lokalen Initiativen ein gemeinsames Dach bietet. Die bestehenden Verfügungsräume sind langfristig vermietet und die Räume der Kirchengemeinde St. Lioba oder der Saalbau GmbH sind nur kostenpflichtig anmietbar. Übergangsweise übernimmt das von der Stadt Frankfurt angemietete Quartiersbüro auf begrenzter Fläche eine Treffpunktfunktion. Dessen Lage und Raumprogramm entsprechen jedoch nicht den Anforderungen an einen zentralen, offenen Nachbarschaftstreff.
C. Lösung
Die Planung und die Alternativen wurden zwischen den genannten Ämtern, bei der Bürgerbeteiligung und im Quartiersbeirat besprochen. Die vorgelegte Planung stellt das Ergebnis dieser Abstimmungen dar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Mai 2026 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.06.2026 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, Volt und FDP gegen AfD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF-PARTEI gegen AfD (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Ablehnung) BSW (= Annahme) Die FDP-Fraktion gibt folgende Protokollerklärung zum Magistratsvortrag M 79 ab: "Verweis auf fehlendes Betriebskonzept."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF-PARTEI und BSW gegen AfD und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die FDP-Fraktion gibt folgende Protokollerklärung zum Magistratsvortrag M 79 ab: "Verweis auf fehlendes Betriebskonzept."