Stadtverordnetenversammlung

Der Presse war zu entnehmen, dass die Gesamtkosten für Mieten und Personal in einigen Dezernaten unverhältnismäßig hoch

Die Frage betrifft die hohen Mietkosten in den Dezernaten XII und VIII sowie die Personalaufwendungen und deren rechtfertigende Systematik. Der Magistrat erläutert, dass die Anmiet...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Am 20. und 21.05. findet in der PSD Bank Arena der P5-Immobilienkongress statt. Neben Immobilieninvestor*innen und Asset

Die Frage betrifft die materielle und finanzielle Unterstützung des P5-Kongresses durch die Stadt Frankfurt sowie die Verantwortung des Oberbürgermeisters Mike Josef als Redner. De...

Der niederländische Stromnetzbetreiber Tennet möchte ein weiteres Umspannwerk im Nordosten Frankfurts nördlich von Berge

Die Frage betrifft die Bewertung von drei von Tennet vorgeschlagenen Gebieten für den Bau eines Umspannwerks im Hinblick auf Artenschutz und landwirtschaftliche Flächen. Der Magist...

Der Bericht des Magistrats B 100 zum Stand von Sanierung und Umbau der Kleinmarkthalle informiert nur kurz über Anpassun

In der Frage wird nach dem Stand der Umsetzung der Detailplanungskonzepte für den Baustellenbetriebs und den Verkaufsbetrieb der Kleinmarkthalle gefragt. Die Antwort des Magistrats...

FSicherheit13. Mai 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 3761/26 nach konkreten Zahlen zur Rechtfertigung von geplanten Videoüberwachungsanlagen auf

Die Frage bezieht sich auf eine Rückmeldung des Polizeipräsidiums bezüglich der Aufteilung von Straftaten auf der Zeil und deren Entwicklung über zehn Jahre, im Zusammenhang mit de...

FAbfall und Sauberkeit13. Mai 2026

Die Hessische Landesregierung will mit einer Fast Lane bei der Zentralen Stelle für Fachkräfteeinwanderung Hessen Verfah

Die Frage betrifft die erwartete Entlastungswirkung der Fast Lane für das Frankfurt Immigration Office und die Zusagen des Landes. Der Magistrat hebt hervor, dass die zentrale Bear...

Nach § 5 Abfallsatzung der Stadt Frankfurt besteht eine Pflicht zur getrennten Sammlung von Abfall. Derzeit erfolgt jedo

Die Frage betrifft die bisherige Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden der Stadt Frankfurt und die bestehenden Verträge der Reinigungsfirmen. Der Magistrat gibt an, dass es noch ci...

Schulen berichten immer wieder davon, dass die Schulbudgets, aus denen neben Verbrauchs- und Büromaterialien auch eine V

Die Frage betrifft die Neukonzipierung der Schulbudgets angesichts steigender Kosten für Schulen. Der Magistrat teilt mit, dass das Schulbudget aktuell neu konzipiert wird und für ...

FUmwelt und Energie13. Mai 2026

Frankfurt ist seit 29 Jahren wie die meisten A-Städte auf der Immobilienmesse MIPIM in Cannes vertreten. Die Messe dient

Gegenstand der Frage ist der städtische Eigenanteil an den Gesamtkosten der MIPIM-Teilnahmen sowie deren konkrete dokumentierte Wirkungen. In der Antwort wird erklärt, dass die Tei...

Die sommerliche Grillsaison auch auf den städtischen Grillplätzen hat begonnen und wird wie in jedem Jahr Anwohnende der

In der Frage wird nach den Ergebnissen von Prüfungen zu den städtischen Grillplätzen und deren Verbesserung gefragt. Der Magistrat schildert die Problematiken an Grillplätzen und d...

Die Bundesregierung hat eine neue Rechenzentrumsstrategie veröffentlicht, die einen Zubau und massive Förderung neuer Re

Die Frage befasst sich mit der Bewertung der geplanten Maßnahmen zur Förderung von Rechenzentren in Frankfurt durch den Magistrat, insbesondere im Hinblick auf fossiles Gas und Kli...

Die Schulleiterin der August-Gräser-Schule teilte in einer Mail mit, dass ihre Schule eine Wartung digitaler Tafeln sowi

Die Frage betrifft die Notwendigkeit finanzieller Mittel für die Wartung digitaler Tafeln und weiterer Geräte an der August-Gräser-Schule. Der Magistrat erläutert, dass die rechtli...

Die öffentliche Beschwerde einer Schulleiterin sowie einer Elternvertreterin an einer Frankfurter Grundschule hat ein Sc

Die Frage thematisiert die Unterfinanzierung der Schulen und die Probleme, die aus einem Streit um die Kostenübernahme für die Tafelwartung resultieren. Der Magistrat teilt mit, da...

FVerkehr und Straße13. Mai 2026

Der zuletzt seitens des Magistrats gemeldete Sachstand zum Bauvorhaben an der alten Oberpostdirektion war Ende Oktober d

Die Frage bezieht sich auf den aktuellen Sachstand und die geplante Fertigstellung des Bauvorhabens an der alten Oberpostdirektion. Der Magistrat kann aktuell keinen konkreten Zeit...

Durch die Auslagerung der Gruneliusschule kommt es zu einem deutlich erhöhten Verkehrsaufkommen in der Balduinstraße, in

In der Frage geht es um das erhöhte Verkehrsaufkommen in der Balduinstraße durch die Auslagerung der Gruneliusschule und die Notwendigkeit geeigneter Maßnahmen zur Verkehrslenkung ...

FAbfall und Sauberkeit13. Mai 2026

Eine Umfrage der IHK Südlicher Oberrhein zur Verpackungssteuer in Freiburg im Breisgau zeigt erhebliche praktische Probl

In der Frage geht es um die Bewertung der Ergebnisse einer Umfrage zur Verpackungssteuer in Freiburg und deren Einfluss auf die Planung der Verpackungssteuer in Frankfurt. Der Magi...

Der lange Zeit rege genutzte und beliebte Campingplatz an der Sandelmühle ist seit geraumer Zeit geschlossen. Der Magist

Die Frage betrifft die Schließung des Campingplatzes an der Sandelmühle und mögliche Schritte zur Reaktivierung sowie die Attraktivitätssteigerung Frankfurts für Campingurlauber. D...

FKultur13. Mai 2026

Vor fast 80 Jahren – am 18. Mai 1948 – wurde der Wiederaufbau der Paulskirche gefeiert. In mehreren Zeitungen war zu les

In der Frage wird nach den Möglichkeiten der Stadt zur finanziellen Unterstützung der Sanierung der Paulskirche sowie dem angestrebten Zeitraum für deren Fertigstellung gefragt. Es...