Schulen berichten immer wieder davon, dass die Schulbudgets, aus denen neben Verbrauchs- und Büromaterialien auch eine V
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Neukonzipierung der Schulbudgets angesichts steigender Kosten für Schulen. Der Magistrat teilt mit, dass das Schulbudget aktuell neu konzipiert wird und für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 keine Budgeterhöhungen vorgesehen sind.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Schulen berichten immer wieder davon, dass die Schulbudgets, aus denen neben Verbrauchs- und Büromaterialien auch eine Vielzahl kleinerer Reparaturen und kostenintensive Wartungen finanziert werden müssen, schnell an ihre Grenzen stoßen. In der Fragestunde vom 22.01.2026 gab der Magistrat an, dass das Stadtschulamt, auch im Hinblick auf steigende Kosten durch den Ganztag, an einer Neukonzipierung der Schulbudgets arbeitet. Daher frage ich den Magistrat: Wie sieht das neue Konzept konkret aus, und welche Budgeterhöhungen oder Kostenübernahmen durch die Stadt werden erfolgen, damit alle Schulen die steigenden Kosten für Verbrauchsmaterialien, notwendige Instandhaltungsmaßnahmen und IT-Wartungen finanzieren können?
Antwort des Magistrats
Das Schulbudget wird aktuell neu konzipiert. Im Rahmen dessen werden sämtliche notwendigen Ausgaben erfasst und auf die notwendige Mittelhöhe überprüft. Das Schulbudget soll zukünftig, für die Schulen transparent, die notwendigen Ausgabeposten beinhalten. Der Haushaltsplan 2026 sieht für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 keine Budgeterhöhungen vor, Haushaltsansatz je 4,79 Millionen Euro pro Jahr. Sobald die Höhe der künftigen Schulbudgets feststeht, kann eine Haushaltsanmeldung zum Haushalt 2027 bis 2030 erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.