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Die öffentliche Beschwerde einer Schulleiterin sowie einer Elternvertreterin an einer Frankfurter Grundschule hat ein Schlaglicht darauf geworfen, wie unterfinanziert unsere Schulen sind und dies den laufenden Schulbetrieb akut gefährdet. Anlass war ein Streit um die Kostenübernahme für die verpflichtende Tafelwartung aus dem Schulbudget. Ich frage den Magistrat: Wie sollen die Schulen bei gleichbleibendem Budget die stetig steigenden Ausgaben schultern, und warum wurden die Schulen scheinbar angewiesen ihre Rücklagen zugunsten des städtischen Haushalts aufzulösen?

Der Haushaltsplan 2026 sieht für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 keine Budgeterhöhungen vor, Haushaltsansatz je 4,79 Millionen Euro pro Jahr. Das Haushaltsjahr 2025 schloss im Bereich des Dezernats XI insgesamt defizitär ab. Auf Grundlage der stadtweit geltenden haushaltsrechtlichen Vorgaben mussten daher Restmittel aus Bereichen, die keinen Fehlbetrag aufwiesen, zur Reduzierung dieses Defizits herangezogen werden. Unter diese Regelung fielen unter anderem auch nicht verausgabte Restmittel aus dem Schulbudget. Im Rahmen von Einzelfallprüfungen wurden einige Anträgen von Schulen auf Restmittelübertragung zulasten des Budgets 2026 des Stadtschulamtes entsprochen.