Die Schulleiterin der August-Gräser-Schule teilte in einer Mail mit, dass ihre Schule eine Wartung digitaler Tafeln sowi
Zusammenfassung
Die Frage betrifft die Notwendigkeit finanzieller Mittel für die Wartung digitaler Tafeln und weiterer Geräte an der August-Gräser-Schule. Der Magistrat erläutert, dass die rechtlichen Vorgaben zur Wartung aus dem Schulbudget zu finanzieren sind und bietet Unterstützung durch Vergleichsangebote anderer Dienstleister an.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
Die Schulleiterin der August-Gräser-Schule teilte in einer Mail mit, dass ihre Schule eine Wartung digitaler Tafeln sowie weiterer Geräte für 5.000 Euro beauftragen müsse. Hierfür reiche ihr Budget aber bei Weitem nicht aus. In dieser E-Mail an verschiedene Adressaten des Magistrats mahnt sie eine Lösung an und gibt an, seit Wochen keine Rückmeldung erhalten zu haben. Ich frage den Magistrat: Inwiefern konnte hierfür mittlerweile eine Lösung gefunden werden?
Antwort des Magistrats
Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Bereich der Betriebssicherheit technischer Anlagen, ist zwingend erforderlich und dient dem Schutz aller Beteiligten. Dies ist keine neue Regelung: Die Tafelwartung ist schon immer aus dem Schulbudget zu finanzieren - unabhängig davon, ob es sich um "klassische" Kreidetafeln oder Whiteboards handelt. Es sind lediglich IT-Komponenten, Beamer et cetera, dazugekommen, die zusätzlich zu warten sind und auch für diese Wartung ist die Schule verantwortlich. Die Frage bezieht sich insbesondere auf die Wartung und sicherheitstechnische Prüfung von Präsentationstechnik, wie sie im Rahmen des DigitalPakts beschafft wurde. Hierzu zählen beispielsweise interaktive Tafelsysteme inklusive Beamer und Lautsprechersystem sowie Decken- und Wandbeamer. Für diese Systeme gelten aufgrund ihrer technischen Ausstattung und Nutzung besondere Anforderungen, unter anderem im Hinblick auf die Prüfung nach DGUV-Vorschrift 3. Die August-Gräser-Schule hat im Rahmen des DigitalPakts interaktive Whiteboards inklusive Beamer und Lautsprechersystem sowie Apple-TV-Geräte erhalten, welche zu den zu wartenden Positionen der verpflichtenden DGUV-3-Prüfung gehören. Der August-Gräser-Schule steht es grundsätzlich jederzeit frei, Vergleichsangebote anderer qualifizierter Dienstleister für die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung nach DGUV-Vorschrift 3 einzuholen und zu beauftragen. Darüber hinaus hat sich das zuständige Fachdezernat mit der Schulleitung der August-Gräser-Schule in Verbindung gesetzt. Neben einer Richtigstellung des Schulbudgets erfolgte ein Austausch zu Wartungsarbeiten an fest verbauten und losen Sportgeräten sowie zur Finanzierung der Wartung der Feuerlöscher. Zudem ist ein Ortstermin vereinbart worden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.