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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Unsere Schulen berichten, dass sie durch die Schulbudgetkürzungen der Stadt Frankfurt Schwierigkeiten bekommen. Generell

Die Frage bezieht sich auf die Schulbudgetkürzungen der Stadt Frankfurt und deren Auswirkungen auf Schulen sowie die Möglichkeit, diese schnellstmöglich rückgängig zu machen. Der M...

FWohnen22. Jan. 2026

Dezernentin Weber, SPD, und Oberbürgermeister Josef, SPD, erklärten vor der Räumung der besetzten Lahnstraße 1 im Septem

Die Frage bezieht sich auf den aktuellen Stand der Nutzung des städtischen Ladenlokals in der Lahnstraße 1, das für den Stadtteil vorgesehen ist. Der Magistrat informiert, dass der...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Immer wieder möchten Schulen die sogenannten Hausmeisterwohnungen für schulische Zwecke nutzen. Vor einem Jahr berichtet

Schulen möchten die sogenannten Hausmeisterwohnungen für schulische Zwecke nutzen und erkundigen sich nach Ausnahmeregelungen von der Zweckentfremdung. Der Magistrat berichtet, das...

FUmwelt und Energie22. Jan. 2026

Am Neujahrstag wurden rund um den Rechneigrabenweiher von Augenzeugen mehrere tote Enten entdeckt. Auch an anderen Orten

Die Frage betrifft die Zahlen zu toten Wildvögeln rund um Silvester, insbesondere im Zusammenhang mit dem Feuerwerk. Der Magistrat hat keine vermehrten Nachweise von toten Wildvöge...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe22. Jan. 2026

Die Grüne Lunge ist ein rund 16 Hektar großes, 100 Jahre altes, biologisch vielfältiges Naherholungsgebiet im Nordend, d

Gegenstand der Frage ist die planungsrechtliche Absicherung der Grünen Lunge in Frankfurt und die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 880. Der Magistrat erklärt, dass es an politische...

FKultur22. Jan. 2026

Die schwarz-rote Bundesregierung hat die Förderung für das Bündnis Internationaler Produktionshäuser im neuen Haushalt k

In der Frage wird die Streichung der Fördermittel für das Künstler*innenhaus Mousonturm durch die Bundesregierung angesprochen und nach Unterstützungsmöglichkeiten durch den Magist...

FSicherheit22. Jan. 2026

An Silvester kam es erneut zu Angriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte, es gab zahlreiche Verletzte. Polizei, Feuerwehr

Die Frage betrifft die Konsequenzen, die der Magistrat aus den erneuten und gezielten Angriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte zieht. Der Magistrat befürwortet eine konsequente st...

FWirtschaft und Tourismus22. Jan. 2026

Immer wieder erreichen uns Beschwerden und Hilferufe wegen nicht funktionierender Abläufe in der Frankfurter Ausländerbe

Die Frage betrifft die verlorenen Fachkräfte im Frankfurter Arbeitsmarkt aufgrund nicht funktionierender Abläufe in der Ausländerbehörde. Der Magistrat kann hierzu keine Zahlen nen...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Im Magistrat herrscht Uneinigkeit über die Zukunft der Berta-Jourdan-Schule. GRÜNE und Volt lehnen die vorliegende Lösun

Gegenstand der Frage ist die Zukunft der Berta-Jourdan-Schule sowie die Perspektiven bezüglich der Liegenschaft Stephensonstraße. Der Magistrat betont die Notwendigkeit einer neuen...

FSchulen und Bildung22. Jan. 2026

Die Standortfrage für die Europäische Schule Frankfurt, ESF, blieb bis zum Jahreswechsel 2025/2026 unbeantwortet. Bildun

In der Frage wird der Sachstand zur Standortfrage der Europäischen Schule Frankfurt angefragt, da bisher keine Lösung präsentiert werden konnte. Die Antwort des Magistrats erklärt,...

FAbfall und Sauberkeit22. Jan. 2026

Die Frage Nr. 3621 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025 thematisierte die Anfrage der AfD-Fr

In der Frage wird thematisiert, unter welchen Kriterien Besichtigungen des Müllheizkraftwerks gestattet werden und wie viele Gruppen-Besichtigungen im vergangenen Jahr stattfanden....

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Die Untersuchungs- und Beratungsstelle für sexuelle und reproduktive Gesundheit, STI, und der Checkpoint Frankfurt biete

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen, die der Magistrat ergreifen kann, um den Zugang zu STI-Testungen in Frankfurt zu erleichtern. Die Antwort beschreibt die bestehenden Angeb...

FSport, Freizeit und Bäder22. Jan. 2026

In den vergangenen Wochen wurde berichtet, dass die UEFA Frauen-Europameisterschaft 2029 in Deutschland stattfinden soll

Die Frage befasst sich mit den Lehren aus der Männer-Europameisterschaft 2024 und den Maßnahmen der Stadt Frankfurt für die Frauen-Europameisterschaft 2029 in Bezug auf Transparenz...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Frankfurt ist queer! Dennoch werden queere Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt und marginalisiert. Besonders

In der Frage wird die Einführung des Freiwilligen Queeren Jahres (FQR) in Frankfurt angesprochen, um queeres Leben zu unterstützen und zu fördern. Der Magistrat hält die Einführung...

FWohnen22. Jan. 2026

Der Offene Brief der Mieterinnen der Gellertsiedlung an die ABG, an Josef und Gwechenberger (www.anlage4.de/abgoffener

Gegenstand der Frage ist die Aufforderung an OB Josef, einen offenen Brief der Mieterinnen der Gellertsiedlung zu unterschreiben, der sich gegen Kündigungen und für die Beibehaltun...

FWohnen22. Jan. 2026

Die ABG Frankfurt Holding errichtet zunehmend Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen zum Verkauf sowie Mietwohnungen,

Die Frage betrifft die Verdrängung angestammter Mieter:innen in der Gellertsiedlung durch die städtische ABG aufgrund von Wohnungszusammenlegungen und Mietsteigerungen. Der Magistr...

FSicherheit22. Jan. 2026

Der durch die linksextreme „Vulkangruppe“ veranlasste Stromausfall in Berlin macht deutlich, wie zentral ein funktionier

Die Frage befasst sich mit der Vorbereitung Frankfurts auf Stromausfälle und den Lehren aus Großschadenslagen in Berlin. Der Magistrat erklärt, dass umfangreiche Vorkehrungen getro...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Im Land Berlin existiert der „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser“, den eine Arbeitsgruppe erstellt hat. In der

Die Frage betrifft die Erstellung eines lokalen Plans zur zivilen Verteidigung in Frankfurt am Main und die beteiligten Akteure. Der Magistrat berichtet, dass die Stadtverwaltung s...

FGesundheit und Soziales22. Jan. 2026

Am 3. Juli 2025 wurde vom Frankfurter Stadtparlament trotz großer Bedenken beschlossen, in der Niddastraße 76 ein neues

In der Frage wird die Notwendigkeit eines abgestimmten Konzepts für das Suchthilfezentrum angesprochen, insbesondere im Hinblick auf die unvollendeten Crackrauchplätze. Der Magistr...

FSicherheit22. Jan. 2026

Die Landespolizei kündigt an, dass sie auch auf der Zeil zwischen Konstabler- und Hauptwache Videoüberwachungsanlagen ei

Die Frage betrifft die geplante Videoüberwachung auf der Zeil und deren Verhältnismäßigkeit sowie die Zuständigkeit des Magistrats. Der Magistrat hat noch keine Prüfung der gesetzl...

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