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Die Grüne Lunge ist ein rund 16 Hektar großes, 100 Jahre altes, biologisch vielfältiges Naherholungsgebiet im Nordend, d

Vorlagentyp: F
Beantwortet
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Zusammenfassung

Gegenstand der Frage ist die planungsrechtliche Absicherung der Grünen Lunge in Frankfurt und die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 880. Der Magistrat erklärt, dass es an politischer Mehrheit für die Beschlussfassung mangelt und bisher keine Aufhebung des Bebauungsplans oder reduzierte Flächenvarianten umgesetzt wurden.

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Frage an den Magistrat

vom 22.01.2026, F 3771 Die Grüne Lunge ist ein rund 16 Hektar großes, 100 Jahre altes, biologisch vielfältiges Naherholungsgebiet im Nordend, das vor fünf Jahren glücklicherweise gerettet werden konnte. Die damalige Stadtregierung hatte beschlossen, die Grüne Lunge zu schützen, und diese Entscheidung sogar im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Doch bis heute ist dies planungsrechtlich nicht abgesichert. Die alten Vorhaben könnten jederzeit wieder aufgegriffen werden. Ich frage den Magistrat: Wieso wurde der alte Bebauungsplan Nr. 880 bisher nicht aufgehoben, und wie gedenkt die Stadtregierung, die Grüne Lunge noch vor dem Ende der Wahlperiode planungsrechtlich zu sichern?

Antwort des Magistrats

Am 25.02.2017 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 880 beschlossen. Mit dem Planungsauftrag für das Gebiet an der Friedberger Landstraße südlich des Wasserparks soll Planungsrecht für ein neues Quartier geschaffen werden. Ein Entwurf des Bebauungsplans wurde bis Dezember 2020 erarbeitet. Die erarbeitete Beschlussvorlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch wurde jedoch bisher nicht beschlossen, da keine politische Mehrheit für die weitere bauliche Entwicklung des Gebietes erzielt werden konnte. Ebenso konnte bisher auch keine politische Mehrheit für die Aufhebung des Planungsauftrags von 2017 beziehungsweise für reduzierte Flächenvarianten gefunden werden. Verschiedene Anträge hierzu sind in der Vergangenheit abgelehnt worden - NR 1415/25, NR 1384/25, NR 1280/25, NR 1086/24, NR 298/022 - beziehungsweise wurden mehrfach zurückgestellt - NR 1101/25.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Januar 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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