Unsere Schulen berichten, dass sie durch die Schulbudgetkürzungen der Stadt Frankfurt Schwierigkeiten bekommen. Generell

vom 22.01.2026, F 3811 Unsere Schulen berichten, dass sie durch die Schulbudgetkürzungen der Stadt Frankfurt Schwierigkeiten bekommen. Generell war das Budget nicht üppig bemessen, Restguthaben konnte aber angespart werden. Dies ist nun nicht mehr möglich. Gleichzeitig steigen durch die Umstellung auf den Ganztag an Grundschulen sowie Ganztagsangebote an weiterführenden Schulen die Kosten für Verbrauchsmaterialien überall weiter an. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Mittel in welcher Höhe werden durch die Kürzung bei allen Frankfurter Schulen - einzeln aufgelistet - nun jährlich einbehalten und können die Kürzungen sowie das Verbot, auf pädagogisch sinnvolle Anschaffungen zu sparen, schnellstmöglich rückgängig gemacht werden?

Im Haushaltsjahr 2024 mussten auf Grundlage der stadtweit geltenden haushaltsrechtlichen Vorgaben erstmalig Restmittel aus Bereichen, die keinen Fehlbetrag aufwiesen, zur Reduzierung des Defizits im Stadtschulamt herangezogen werden. Das Stadtschulamt hat jedoch entschieden, dass die Restmittel den Schulen im Haushaltsjahr 2025 weiterhin zur Verfügung stehen. Die Finanzierung erfolgt dabei aus dem laufenden Haushalt des Amtes. Insofern hat im Jahr 2025 keine Mittelkürzung im Schulbudget stattgefunden. Die Schulen wurden zudem im Jahr 2025 frühzeitig darüber informiert und im Laufe des Jahres mehrmals erinnert, dass eine weitere Übertragung von Restmitteln über das Jahr 2025 hinaus nicht möglich sein wird. Dennoch konnten viele Schulbudgets bis Jahresende nicht verausgabt werden. Daraufhin haben die Bildungsdezernentin und der Stadtkämmerer erneut eine Mittelübertragung in das Haushaltsjahr 2026 vereinbart; die konkrete Umsetzung befindet sich derzeit noch in Klärung. Für das Jahr 2026 wurde den Schulen aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung eine ebenso vorläufige Budgetzuweisung übermittelt. Diese wurde genau so gestaltet wie in anderen Jahren ohne geltenden Haushaltsplan. Unabhängig davon ist dem Stadtschulamt bewusst, dass sich durch den Ausbau des Ganztages an Grundschulen sowie durch erweiterte Ganztagsangebote an weiterführenden Schulen veränderte und teilweise steigende Bedarfe, insbesondere bei Verbrauchsmaterialien, ergeben. Deshalb arbeitet das Stadtschulamt aktuell an einer Neukonzipierung des Schulbudgets mit Hinblick auf die Ganztagsbetreuung.