Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat 228 Opposition 706 Anfragen

Zeitraum:

Typ:

156 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 52 Schulen und Bildung 21 Wirtschaft und Tourismus 16 Wohnen 15 Sport, Freizeit und Bäder 15 Verkehr und Straße 15 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 11 Umwelt und Energie 9 Kinder, Jugend und Familie 7 Kultur 7 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 6 Gesundheit und Soziales 6 Fahrradfahren 3 Abfall und Sauberkeit 2 Fußverkehr 1

MWirtschaft und Tourismus25. Sept. 2026

Ausgleich Eigenkapitalverzehr bei der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH (SWFH) hier: Haushaltsjahr 2026

Der Vorschlag beinhaltet den Ausgleich des Eigenkapitalverzehrs der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH, um deren finanzielle Handlungsfähigkeit für das Jahr 2026 sicherzuste...

MWirtschaft und Tourismus21. Sept. 2026

Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 859 für das Gewerbegebiet an der Berner Straße vor, um die Nutzungsmischung zu regulieren und konkurrierende...

MSicherheit4. Sept. 2026

Städtische Liegenschaft: Böttgerstraße 20-22; Brandschutzrelevante Grundrissänderungen sowie Anbau von Fluchtbalkonen und -treppen von EG bis 3. OG sowie Dachbegrünung mit Photovoltaik

Es wird vorgeschlagen, die Gebäude an der Böttgerstraße 20-22 brandschutztechnisch zu ertüchtigen, einschließlich der Errichtung eines zweiten baulichen Rettungswegs. Dies dient de...

MWohnen4. Sept. 2026

Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten - Richtlinien zur kommunalen Finanzierungsbeteiligung an der Förderung des Landes Hessen zum Erwerb von Belegungsrechten -Typ A1 und A2 - - Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an unge

Die Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten zielt darauf ab, die Attraktivität dieser Förderform zu steigern. Durch die Harmonisierung der städtischen Richt...

MSport, Freizeit und Bäder4. Sept. 2026

Bauvorhaben Sportanlage Hügelstraße – Bau von 3 Soccer Courts hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Im Rahmen des Vorschlags soll die Sportanlage Hügelstraße durch den Bau von drei Soccer Courts erweitert werden. Dies ist notwendig, um dem steigenden Bedarf des Vereins Victoria P...

MSport, Freizeit und Bäder4. Sept. 2026

Bauvorhaben Sportanlage Brühlwiese - Bau von 2 Soccer Courts hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Das Bauvorhaben sieht die Errichtung von zwei Soccer Courts auf der Sportanlage Brühlwiese vor, um dem steigenden Bedarf des Vereins SV Heddernheim und des FC Croatia gerecht zu we...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe21. Aug. 2026

Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad Antrag auf Fällung von 4 Bäumen auf dem Bruchfeldplatz

Im Rahmen der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes wird die Fällung von 4 nicht mehr vitalen Bäumen beantragt. Um die Fläche klimaresilienter zu gestalten, sollen 20 neue Bäume gepfla...

MKultur21. Aug. 2026

Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main hier: Neufassung der Theaterförderrichtlinien

In diesem Vorschlag wird eine Neufassung der Theaterförderrichtlinien zur Förderung außerhalb der städtischen Bühnen in Frankfurt am Main präsentiert. Ziel ist es, die Fördersystem...

MUmwelt und Energie21. Aug. 2026

Konzept zum Umgang mit Fund- und Verwahrtieren

Das vorliegende Konzept zum Umgang mit Fundtieren sieht die kontinuierliche Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Fundtieren gemäß der gesetzlichen Verpflichtungen vor. Durch...

MSport, Freizeit und Bäder21. Aug. 2026

Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9 Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2026 nach § 100 HGO

Der Magistrat schlägt vor, die Finanzierung einer Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände durch eine Kapitaleinlage in Höhe von 3,00 Mio. € sicherzustellen. Dies dient der Fortf...

MGesundheit und Soziales14. Aug. 2026

Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Frankfurt am Main

Die Neufassung der Satzung für das Jugendamt soll die bestehende Satzung modernisieren und Flexibilität steigern. Die vorgeschlagenen Änderungen beinhalten eine sprachliche Anpassu...

MUmwelt und Energie14. Aug. 2026

Kanalneubau Entlastung Bergsammler, Frankfurt-Sachsenhausen hier: Baumfällvorlage

Der Magistrat schlägt den Bau eines Entlastungskanals Bergsammler in Frankfurt-Sachsenhausen vor, um die hydraulische Leistungsfähigkeit des Kanalnetzes zu erhöhen und Überstauerei...

MGesundheit und Soziales14. Aug. 2026

Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung – Fortführung der Pandemielagerhaltung bis 2030

Der Magistrat schlägt vor, die Bevorratung von EU-konformer Schutzausrüstung bis 2030 fortzuführen, um kritische Infrastrukturen in zukünftigen Pandemien abzusichern. Dies geschieh...

MStadtplanung14. Aug. 2026

Bebauungsplan Nr. 529 Ä – Neckarstraße – 1. Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Im Rahmen der Planung wird vorgeschlagen, den rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 529 für die Liegenschaft Gallusanlage 8 anzupassen, um Platz für ein neues Hochhausprojekt zu sc...

MSchulen und Bildung3. Aug. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt

Der Magistrat beantragt die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie die Bestellung des Wirtschaftsprüfers f...

MKinder, Jugend und Familie3. Aug. 2026

A. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2025 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages B. Beauftragung der Wirtschaftsprü

Der Magistrat stellt den Jahresabschluss und den Lagebericht der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für 2025 fest und beantragt die Beauftragung der WIKOM AG mit der Prü...

MUmwelt und Energie3. Aug. 2026

Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 – Anmietung eines zu errichtenden Anbaus eines Rettungsdienstmoduls an die Feuerwache 20 (Gateway Gardens) nach dem Konzept einer Lehrrettungswache

Es wird vorgeschlagen, ein Rettungsdienstmodul an die Feuerwache 20 zu errichten, um den steigenden Anforderungen der Rettungsdiensteinsätze in Frankfurt gerecht zu werden. Die Maß...

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