Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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379 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 71 Schulen und Bildung 34 Umwelt und Energie 32 Kultur 30 Verkehr und Straße 29 Wohnen 27 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16 Wirtschaft und Tourismus 14 Fahrradfahren 12 Sport, Freizeit und Bäder 11 Kinder, Jugend und Familie 10 Fußverkehr 9 Gesundheit und Soziales 9 Abfall und Sauberkeit 7 Sicherheit 6

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

In der FNP vom 15.09.2026 ist zu lesen, dass sich die Große Drüsenameise nun in Frankfurt ausgebreitet hat, sodass der O

In der Frage wird das Ausbreiten der Großen Drüsenameise in Frankfurt thematisiert und nach der ausstehenden Stellungnahme des Amtes für Straßenbau und Erschließung gefragt. Es lie...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Die Berichterstattung zu Auffälligkeiten bei der Kommunalwahl 2026 in Frankfurt reißt nicht ab. Im Fokus stehen dabei in

Die Frage betrifft die Anzahl der Briefwahlunterlagen, die an von der Meldeadresse abweichende Versandanschriften versandt wurden, sowie die höchste Zahl, die an eine einzelne Ansc...

FKultur24. Sept. 2026

In der Talstraße 107 in Kalbach befindet sich die einzige noch erhaltene Baracke, in der während der Zeit des Nationalso

Gegenstand der Frage ist die nicht erfolgte Denkmalschutzstellung der Baracke in der Talstraße 107 in Kalbach, die während des Nationalsozialismus Zwangsarbeiter beherbergte. Es li...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Zum zweiten Schulhalbjahr 2026/2027 führt das Land Hessen für die Jahrgangsstufen drei und vier ein tägliches „Leseband“

Die Frage behandelt die Sicherstellung einer verbindlichen und wirksamen Leseförderung für Grundschulen außerhalb des Startchancen-Programms angesichts schwacher PISA-Ergebnisse. E...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Fran

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat die Frankfurter Schulen hinsichtlich des Bedarfs an Hitzeschutzmaßnahmen priorisiert und welche Schulstandorte den höchst...

NRAfDWohnen23. Sept. 2026

Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen

Diese Antrag fordert die Änderung der Leitlinien zum wirtschaftlichen Bauen, insbesondere die Streichung von Absätzen, die den Einsatz von Klimaanlagen behindern. Dies geschieht an...

NRFDPÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Sept. 2026

Jetzt direkte und barrierefreie Verbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof ermöglichen!

Der Antrag fordert die Schaffung einer direkten und barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof bis Ende 2028. Diese Maßnahme soll die Verkehrsanbind...

NRCDUUmwelt und Energie21. Sept. 2026

Hitze-Sofortprogramm

Das Hitze-Sofortprogramm soll bis zum Frühjahr 2027 entwickelt und umgesetzt werden, um auf die Herausforderungen der Hitzesaison zu reagieren. Es adressiert besonders vulnerable G...

MWirtschaft und Tourismus21. Sept. 2026

Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 859 für das Gewerbegebiet an der Berner Straße vor, um die Nutzungsmischung zu regulieren und konkurrierende...

NRLinkeStadtplanung18. Sept. 2026

Stellplatzsatzung sozial-ökologisch novellieren – Baukosten senken und Mobilitätswende sichern

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main sozial-ökologisch zu novellieren. Dies geschieht mit der Absicht, Baukosten zu senken und die Mobilitätswende...

NRAfDGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Erweiterung der Beschlussvorlage um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem für Frankfurt

Der Antrag schlägt vor, die Pandemievorsorge für Frankfurt um ein kostensparendes rollierendes Pandemievorsorgesystem zu erweitern, um damit die Effizienz und Resilienz zu erhöhen....

NRLinkeGesundheit und Soziales18. Sept. 2026

Mehrgenerationenhaus Gallus dauerhaft sichern

Der Antrag zielt darauf ab, das Mehrgenerationenhaus in Frankfurt Gallus zu sichern, dessen Mietvertrag Ende 2026 ausläuft. Über 600 Menschen nutzen die sozialen und Bildungsangebo...

NRLinkeKultur17. Sept. 2026

Keine Bühne für Ustaša-Verherrlichung – Verantwortung wahrnehmen

Der Antrag fordert eine klare Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verherrlichung des faschistischen Ustaša-Regimes durch geplante Veranstaltungen. Begründet wir...

NRFDPKultur16. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt“ an der Konstablerwache

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses, um die Transparenz und die Verantwortlichkeit im Umgang mit Steuermitteln im Zusammenhang mit dem Kunstwerk "A S...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERWahlen15. Sept. 2026

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Umgang der Stadt mit Wahleinspruch, Auskunftsbegehren und Klageverfahren zur Kommunalwahl 2026

Der Antrag zielt darauf ab, einen Akteneinsichtsausschuss einzurichten, um den Umgang der Stadt mit Wahleinsprüchen und Verfahren zur Kommunalwahl 2026 zu beleuchten. Dies ist notw...

NRCDUWohnen10. Sept. 2026

Planungssicherheit für die Ortsbeiräte – Budgets sichern und erhöhen

Der Antrag zielt darauf ab, die Planungssicherheit der Ortsbeiräte zu erhöhen, indem die Budgets gesichert und ab 2027 erhöht werden sollen. Dies ist notwendig, um die Anliegen der...

MSicherheit4. Sept. 2026

Städtische Liegenschaft: Böttgerstraße 20-22; Brandschutzrelevante Grundrissänderungen sowie Anbau von Fluchtbalkonen und -treppen von EG bis 3. OG sowie Dachbegrünung mit Photovoltaik

Es wird vorgeschlagen, die Gebäude an der Böttgerstraße 20-22 brandschutztechnisch zu ertüchtigen, einschließlich der Errichtung eines zweiten baulichen Rettungswegs. Dies dient de...

MSport, Freizeit und Bäder4. Sept. 2026

Bauvorhaben Sportanlage Brühlwiese - Bau von 2 Soccer Courts hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Das Bauvorhaben sieht die Errichtung von zwei Soccer Courts auf der Sportanlage Brühlwiese vor, um dem steigenden Bedarf des Vereins SV Heddernheim und des FC Croatia gerecht zu we...

MWohnen4. Sept. 2026

Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten - Richtlinien zur kommunalen Finanzierungsbeteiligung an der Förderung des Landes Hessen zum Erwerb von Belegungsrechten -Typ A1 und A2 - - Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an unge

Die Neuordnung der Förderlandschaft zum Erwerb von Belegungsrechten zielt darauf ab, die Attraktivität dieser Förderform zu steigern. Durch die Harmonisierung der städtischen Richt...