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Sossenheim

Ortsbeirat 6

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Zahl = Kartenpunkte
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Aktuelle Themen· letzte 90 Tage

5Verkehr und Straße
5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
4Grünflächen, Wald und Friedhöfe
3Fahrradfahren
2Gesundheit und Soziales
2Fußverkehr
1Umwelt und Energie

Zuständiger Ortsbeirat

Sossenheim wird im Ortsbeirat 6 vertreten — dort stehen Sitzverteilung, Mitglieder und die nächsten Sitzungen.

Was ist ein Ortsbeirat?

Ortsbeiräte sind in Frankfurt die gewählten „Stadtteilparlamente", die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner gegenüber Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vertreten und in vielen Fragen vor Ort mitreden oder sogar mitentscheiden.

9 oder 19 Mitglieder (je nach Einwohnerzahl), ehrenamtlich, alle 5 Jahre gewählt
Öffentliche Sitzungen ca. 1× pro Monat, oft mit Bürgerfragestunde
Eigenes Budget: 0,50 € pro Einwohner:in für lokale Projekte
Entscheidungsbefugnisse bei Straßenbenennung, Verkehrsberuhigung, Grünpolitik
Mehr erfahren: Geschichte, Rechtsgrundlage & Arbeitsweise

Geschichte

Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat 1972 erstmals 15 Ortsbezirke eingerichtet. 1977 kam mit der Eingemeindung von Bergen-Enkheim ein 16. Ortsbezirk hinzu.

Rechtliche Grundlage

Grundlage ist die Hessische Gemeindeordnung (HGO), konkretisiert in der Frankfurter Hauptsatzung und einer eigenen Geschäftsordnung der Ortsbeiräte.

Typische Themen

Verkehrsberuhigung, Haltestellen, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze, Fuß- und Radwege, Schul- und Kitafragen, Lärmschutz, Sauberkeit und Unterstützung lokaler Vereine.

Bedeutung

Die Stadt bezeichnet die Ortsbeiräte als „aktives Bindeglied" zwischen Bürgerschaft und Rathaus. Ihre Beschlüsse sind meist nicht rechtlich bindend, spielen aber bei Beratungen eine wichtige Rolle — bei Straßenbenennung sind sie sogar verbindlich.

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Vorlagen

B (Bericht des Magistrats)

Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2013

28.04.2014 · Aktualisiert: 06.03.2020

Bericht des Magistrats vom 28.04.2014, B 134 Betreff: Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2013 Vorgang: l. Beschl. ...

V (Auskunftsersuchen)

Höchster Stadtpark - Denkmalschutz gegen Naturschutz?

18.02.2014 · Aktualisiert: 22.10.2019

Auskunftsersuchen vom 18.02.2014, V 951 entstanden aus Vorlage: OF 931/6 vom 03.02.2014 Betreff: Höchster Stadtpark - Denkmalschutz gegen Naturschutz? Im Rahmen der Januar-Sitzun...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Höchster Stadtpark - Denkmalschutz gegen Naturschutz?

03.02.2014 · Aktualisiert: 26.02.2014

Antrag vom 03.02.2014, OF 931/6 Betreff: Höchster Stadtpark - Denkmalschutz gegen Naturschutz? Am Rande der Januar-Sitzung des Ortsbeirats 6 erfuhr der Ortsbeirat vom Grünflächenamt, dass di...

Parteien:GRÜNELINKE
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

ssenheim Unterliederbach ZeilsheimTitel/Betreff: Wann und in welchen Stadtteilen werden die fehlenden Plätze in der U3-Betreuung im Frankfurter Westen geschaffen?

06.12.2013 · Aktualisiert: 10.12.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2013, ST 1658 Betreff: Wann und in welchen Stadtteilen werden die fehlenden Plätze in der U3-Betreuung im Frankfurter Westen geschaffen? Die Anfrage des...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Wiederherstellung der Sitzstufen des ehemaligen Nidda-Freibades in Rödelheim

26.11.2013 · Aktualisiert: 07.03.2014

Antrag vom 26.11.2013, OF 339/7 Betreff: Wiederherstellung der Sitzstufen des ehemaligen Nidda-Freibades in Rödelheim Der Magistrat möge prüfen und berichten sowie eine Kalkulation vornehme...

Partei:die_farbechten_-_LINKE.
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M (Vortrag des Magistrats)

Grunderneuerung Höchster Stadtpark - 1. Bauabschnitt - Spielplatz

04.10.2013 · Aktualisiert: 18.06.2020

Vortrag des Magistrats vom 04.10.2013, M 186 Betreff: Grunderneuerung Höchster Stadtpark - 1. Bauabschnitt - Spielplatz Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.11.2009, § 7079 (OA 979) I. Der ...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 7

Wiederherstellung der Sitzstufen des ehemaligen Nidda-Freibades in Rödelheim

03.10.2013 · Aktualisiert: 07.03.2014

Antrag vom 03.10.2013, OF 329/7 Betreff: Wiederherstellung der Sitzstufen des ehemaligen Nidda-Freibades in Rödelheim Mit dem Ziel, das ehemalige Nidda-Freibad aufzuwerten und als Luft- und...

Partei:die_farbechten_-_LINKE.
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Cricketspielen im Höchster Stadtpark schadet der Grünanlage

20.09.2013 · Aktualisiert: 16.07.2015

Stellungnahme des Magistrats vom 20.09.2013, ST 1401 Betreff: Cricketspielen im Höchster Stadtpark schadet der Grünanlage In Abstimmung mit dem Ortsbeirat und dem Ordnungsamt wurde die Aussc...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Keine Kürzung der Mittel für die Sanierung von Grünanlagen

23.08.2013 · Aktualisiert: 26.08.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2013, ST 1288 Betreff: Keine Kürzung der Mittel für die Sanierung von Grünanlagen Die Stadt Frankfurt am Main stellt den Bürgerinnen und Bürgern zur Ze...

B (Bericht des Magistrats)

Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2012

03.06.2013 · Aktualisiert: 30.04.2014

Bericht des Magistrats vom 03.06.2013, B 281 Betreff: Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2012 Vorgang: l. Beschl. ...

B (Bericht des Magistrats)

U 3-Betreuung

03.05.2013 · Aktualisiert: 26.10.2020

Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 206 Betreff: U 3-Betreuung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2685 - OA 290/12 OBR 6 - Zurzeit liegt die Versorgungsquote für Kinder u...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Sossenheim: Angespannte Verkehrssituation in der Westerbachstraße bei Baumaßnahmen berücksichtigen

29.04.2013 · Aktualisiert: 29.04.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2013, ST 575 Betreff: Sossenheim: Angespannte Verkehrssituation in der Westerbachstraße bei Baumaßnahmen berücksichtigen Zu 1. Die Grundstücke entlang ...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Vorstellung des Konzepts zur Sanierung des Höchster Stadtparks

19.02.2013 · Aktualisiert: 01.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1960 entstanden aus Vorlage: OF 638/6 vom 04.02.2013 Betreff: Vorstellung des Konzepts zur Sanierung des Höchster Stadtparks Der Ma...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Vorstellung des Konzepts zur Sanierung des Höchster Stadtparks

04.02.2013 · Aktualisiert: 27.02.2013

Antrag vom 04.02.2013, OF 638/6 Betreff: Vorstellung des Konzepts zur Sanierung des Höchster Stadtparks Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. Die Pläne für die Par...

Partei:GRÜNE
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Cricketspielen im Höchster Stadtpark schadet der Grünanlage

22.01.2013 · Aktualisiert: 04.02.2021

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2013, OM 1847 entstanden aus Vorlage: OF 571/6 vom 12.11.2012 Betreff: Cricketspielen im Höchster Stadtpark schadet der Grünanlage Der Magis...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Keine Kürzung der Mittel für die Sanierung von Grünanlagen

27.11.2012 · Aktualisiert: 22.02.2022

Anregung vom 27.11.2012, OA 291 entstanden aus Vorlage: OF 560/6 vom 03.11.2012 Betreff: Keine Kürzung der Mittel für die Sanierung von Grünanlagen Vorgang: H i n w e i s: Es hande...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Cricketspielen im Höchster Stadtpark schadet der Grünanlage

12.11.2012 · Aktualisiert: 30.01.2013

Antrag vom 12.11.2012, OF 571/6 Betreff: Cricketspielen im Höchster Stadtpark schadet der Grünanlage Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen: der Magistrat wird gebeten: 1. mit den Menschen, die...

Partei:GRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Keine Kürzung der Mittel für die Sanierung von Grünanlagen

03.11.2012 · Aktualisiert: 05.12.2012

Antrag vom 03.11.2012, OF 560/6 Betreff: Keine Kürzung der Mittel für die Sanierung von Grünanlagen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der M...

Partei:SPD
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sossenheim: Angespannte Verkehrssituation in der Westerbachstraße bei Baumaßnahmen berücksichtigen

30.10.2012 · Aktualisiert: 20.01.2020

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1619 entstanden aus Vorlage: OF 511/6 vom 02.10.2012 Betreff: Sossenheim: Angespannte Verkehrssituation in der Westerbachstraße bei Baum...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Sossenheim: Angespannte Verkehrssituation in der Westerbachstraße bei Baumaßnahmen berücksichtigen

02.10.2012 · Aktualisiert: 07.11.2012

Antrag vom 02.10.2012, OF 511/6 Betreff: Sossenheim: Angespannte Verkehrssituation in der Westerbachstraße bei Baumaßnahmen berücksichtigen Vorgang: OM 893/12 OBR 6; ST 664/12 Es ist gepla...

Partei:CDU
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OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)

Verbindungsweg zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim vor Überschwemmung schützen

12.06.2012 · Aktualisiert: 12.03.2021

Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 12.06.2012, OIB 93 entstanden aus Vorlage: OF 412/6 vom 25.05.2012 Betreff: Verbindungsweg zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim vor Über...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Spielplatz im Höchster Stadtpark

12.06.2012 · Aktualisiert: 12.11.2019

Anregung an den Magistrat vom 12.06.2012, OM 1272 entstanden aus Vorlage: OF 439/6 vom 05.06.2012 Betreff: Spielplatz im Höchster Stadtpark Der Magistrat wird gebeten, den Spielp...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Spielplatz im Höchster Stadtpark

05.06.2012 · Aktualisiert: 20.06.2012

Antrag vom 05.06.2012, OF 439/6 Betreff: Spielplatz im Höchster Stadtpark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz im Höchster Stadtpark so neu zu gestal...

Parteien:CDUSPDGRÜNE
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OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Verbindungsweg zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim vor Überschwemmung schützen

25.05.2012 · Aktualisiert: 20.06.2012

Antrag vom 25.05.2012, OF 412/6 Betreff: Verbindungsweg zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim vor Überschwemmung schützen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Um zu verhindern, das...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Umrüstung von Signalgebern

25.05.2012 · Aktualisiert: 18.12.2014

Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 807 Betreff: Umrüstung von Signalgebern An folgenden signalgesteuerten Fußgängerüberwegen ist in den Jahren 2012 und 2013 der Einbau akustische...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Stadtpark Höchst

20.03.2012 · Aktualisiert: 09.07.2012

Anregung an den Magistrat vom 20.03.2012, OM 1000 entstanden aus Vorlage: OF 332/6 vom 14.03.2012 Betreff: Stadtpark Höchst Vorgang: B 35/12 Der Magistrat wird gebeten, im Rah...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Stadtpark Höchst

14.03.2012 · Aktualisiert: 28.03.2012

Antrag vom 14.03.2012, OF 332/6 Betreff: Stadtpark Höchst Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im Rahmen der Sanierung des Höchster Stadtparks folgende Punkte zu be...

Partei:GRÜNE
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B (Bericht des Magistrats)

Aufstellen von Bücherschränken im Rathaus

05.03.2012 · Aktualisiert: 13.06.2013

Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2012, ST 351 Betreff: Aufstellen von Bücherschränken im Rathaus Von Seiten des Magistrats bestehen gegen das Aufstellen von Bücherschränken im Eingangsbereich...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Sossenheim: Spielplatz Sulzbachwiesen sicherer gestalten

02.03.2012 · Aktualisiert: 25.04.2012

Antrag vom 02.03.2012, OF 318/6 Betreff: Sossenheim: Spielplatz Sulzbachwiesen sicherer gestalten Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz in den Sulzb...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Haushalt 2012: Anbindung der Westerbachsiedlung

14.02.2012 · Aktualisiert: 27.01.2020

Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 892 entstanden aus Vorlage: OF 280/6 vom 27.01.2012 Betreff: Haushalt 2012: Anbindung der Westerbachsiedlung Vorgang: ST 603/10; ST 10...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Beleuchtung auf Verbindungsweg von Siegener Straße zur Carl-Sonnenschein-Siedlung erneuern

14.02.2012 · Aktualisiert: 14.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 895 entstanden aus Vorlage: OF 285/6 vom 24.01.2012 Betreff: Beleuchtung auf Verbindungsweg von Siegener Straße zur Carl-Sonnenschein-Si...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Haushalt 2012: Anbindung der Westerbachsiedlung

27.01.2012 · Aktualisiert: 22.02.2012

Antrag vom 27.01.2012, OF 280/6 Betreff: Haushalt 2012: Anbindung der Westerbachsiedlung Vorgang: ST 603/11; ST 1020/11 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, i...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!

27.01.2012 · Aktualisiert: 30.09.2013

Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 35 Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 7079 -...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Beleuchtung auf Verbindungsweg von Siegener Straße zur Carl-Sonnenschein-Siedlung erneuern

24.01.2012 · Aktualisiert: 22.02.2012

Antrag vom 24.01.2012, OF 285/6 Betreff: Beleuchtung auf Verbindungsweg von Siegener Straße zur Carl-Sonnenschein-Siedlung erneuern Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird g...

Partei:CDU
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OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Alleen in Höchst komplettieren

29.11.2011 · Aktualisiert: 27.04.2020

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 621 entstanden aus Vorlage: OF 207/6 vom 14.11.2011 Betreff: Alleen in Höchst komplettieren Der Magistrat wird gebeten, aus laufenden...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Bäume im Stadtpark benennen

28.10.2011 · Aktualisiert: 16.11.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1121 Betreff: Bäume im Stadtpark benennen Der Magistrat bedauert, der Anregung nicht entsprechen zu können. Versuchsweise wurden vor 3 Jahre...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands des Friedhofs

28.10.2011 · Aktualisiert: 01.11.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1123 Betreff: Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands des Friedhofs Bei einem Termin vor Ort am 22.07.2011 wurden verschiedene Maßnahmen bespr...

B (Bericht des Magistrats)

Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig

23.09.2011 · Aktualisiert: 05.03.2025

Bericht des Magistrats vom 23.09.2011, B 407 Betreff: Halbjahresbericht Höchst - Stärkere Kontrolle des Planungsdezernates ist nötig Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.05.2008, § 3998 - NR 864/...

ST (Stellungnahme des Magistrats)

Verbesserung der Anbindung der Westerbachsiedlung

06.09.2011 · Aktualisiert: 28.03.2024

Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2011, ST 1020 Betreff: Verbesserung der Anbindung der Westerbachsiedlung Zu 1. und 2.: Die straßenverkehrlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Neuba...

B (Bericht des Magistrats)

Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms

19.08.2011 · Aktualisiert: 17.09.2012

Bericht des Magistrats vom 19.08.2011, B 326 Betreff: Transparenz über den Fortgang des Wartehallenprogramms Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.1985, § 3731 - NR 1346 SPD und GRÜNE, l. B 211/...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Sossenheim: Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands des Friedhofs

09.08.2011 · Aktualisiert: 07.01.2021

Anregung an den Magistrat vom 09.08.2011, OM 207 entstanden aus Vorlage: OF 105/6 vom 03.08.2011 Betreff: Sossenheim: Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands des Friedhofs Vorgang:...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Sossenheim: Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands des Friedhofs

03.08.2011 · Aktualisiert: 17.08.2011

Antrag vom 03.08.2011, OF 105/6 Betreff: Sossenheim: Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands des Friedhofs Vorgang: OIB 242/10 OBR 6 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat ...

Partei:CDU
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ST (Stellungnahme des Magistrats)

Grillen im Höchster Stadtpark

20.07.2011 · Aktualisiert: 09.08.2011

Stellungnahme des Magistrats vom 20.07.2011, ST 840 Betreff: Grillen im Höchster Stadtpark Zu den einzelnen Fragen des Ortsbeirates nimmt der Magistrat wie folgt Stellung: 1. Es gibt ke...

OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Maßnahmen zur Einhaltung des Hundeverbots im Cäcilia-Lauth-Spielpark

31.05.2011 · Aktualisiert: 04.02.2020

Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 100 entstanden aus Vorlage: OF 49/6 vom 10.05.2011 Betreff: Maßnahmen zur Einhaltung des Hundeverbots im Cäcilia-Lauth-Spielpark De...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Maßnahmen zur Einhaltung des Hundeverbots im Cäcilia-Lauth-Spielpark

10.05.2011 · Aktualisiert: 08.06.2011

Antrag vom 10.05.2011, OF 49/6 Betreff: Maßnahmen zur Einhaltung des Hundeverbots im Cäcilia-Lauth-Spielpark Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten nachfolgend vor...

Partei:CDU
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V (Auskunftsersuchen)

Grillen im Höchster Stadtpark

03.05.2011 · Aktualisiert: 28.02.2012

Auskunftsersuchen vom 03.05.2011, V 10 entstanden aus Vorlage: OF 28/6 vom 30.04.2011 Betreff: Grillen im Höchster Stadtpark Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fra...

OF (Antrag Ortsbeirat) · OB 6

Grillen im Höchster Stadtpark

30.04.2011 · Aktualisiert: 11.05.2011

Antrag vom 30.04.2011, OF 28/6 Betreff: Grillen im Höchster Stadtpark Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung nachstehender Fragen gebeten: 1. Gibt es Fläche...

Partei:CDU
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B (Bericht des Magistrats)

Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2010

14.03.2011 · Aktualisiert: 11.10.2013

Bericht des Magistrats vom 14.03.2011, B 141 Betreff: Vergabe von Gutachten und Untersuchungen mit einem Auftragswert/Gesamtauftragswert von unter 5.000 Euro Zeitraum: 2010 Vorgang: Beschl. d. ...

OA (Anregung Ortsbeirat)

Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald Bericht des Magistrats vom 18.10.2010, B 653

18.02.2011 · Aktualisiert: 01.02.2012

Anregung vom 18.02.2011, OA 1282 entstanden aus Vorlage: OF 1253/5 vom 16.02.2011 Betreff: Acker als Ausgleichsfläche für ein Parkhaus im Stadtwald Bericht des Magistrats vom 18.10....

B (Bericht des Magistrats)

Regionaltangente West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen!

04.02.2011 · Aktualisiert: 14.05.2012

Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 73 Betreff: Regionaltangente West muss die Siedlungen in Sossenheim erschließen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6390 - NR 1465 CDU, OA 906...

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