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Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!

Vorlagentyp: B
148 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 35

Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.11.2009, § 7079 - OA 979/09 OBR 6, l. B 30/11 - Der Höchster Stadtpark wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.04.2010 in das Förderprogramm "Innenstadt Höchst" aufgenommen. Aus den Fördermitteln für Höchst werden zur Grundsanierung des Höchster Stadtparks 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich Ende 2012 begonnen. Die gartendenkmalpflegerische Untersuchung ist abgeschlossen. Mit der Gestaltungsplanung für den Park ist ein Berliner Landschaftsplanungsbüro beauftragt. Beim Ausbau soll der Spielbereich im Westen des Parks als erste Maßnahme angegangen werden. Baubeginn hierfür soll noch im Jahr 2012 sein.Nebenvorlage: Antrag vom 14.03.2012, OF 331/6 Antrag vom 14.03.2012, OF 332/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 2. September 2009OFOF 1283/6Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. September 2009OAOA 979Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!Anregung
  3. 25. Juni 2010BB 421Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmenMagistratsbericht
  4. 14. Januar 2011BB 30Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmenMagistratsbericht
  5. 27. Januar 2012Sie sind hier
    BB 35Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!
    Magistratsbericht
  6. 14. März 2012OFOF 332/6Stadtpark HöchstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 20. März 2012OMOM 1000Stadtpark HöchstDirektanregung
  8. 20. März 2012OMOM 999Stadtpark HöchstDirektanregung
  9. 25. Mai 2012STST 816Stadtpark HöchstStellungnahme
  10. 2. Juli 2012Antwort des Magistrats · nach 148 WochenSTST 1031Stadtpark HöchstStellungnahme
  11. 4. Oktober 2013MM 186Grunderneuerung Höchster Stadtpark - 1. Bauabschnitt - SpielplatzMagistratsvortrag
  12. 15. Januar 2016MM 12Grunderneuerung Höchster Stadtpark - 2. Bauabschnitt - hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 999 2012 Anregung an den Magistrat OM 1000 2012 1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 331/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 332/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 17.04.2012
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Sonstige:
Linke (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 23.04.2012
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 9 · 24.04.2012
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

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