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Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!

Vorlagentyp: OA
125 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 22.09.2009, OA 979 entstanden aus Vorlage: OF 1283/6 vom 02.09.2009

Betreff: Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen! Vorgang: M 106/06 Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.02.2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, das im Förderprogramm Innenstadt Höchst (Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 106; beschlossen in der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, § 666) festgelegte Fördergebiet um die Fläche des Höchster Stadtparks (siehe Plan) zu erweitern.

Begründung: Bereits die Gründung des Höchster Stadtparks im Jahr 1908 hatte zum Ziel, der Höchster Bevölkerung eine größere Grünanlage zum Aufenthalt und zur Naherholung bereitzustellen. In der Beschreibung der Geschichte des Höchster Stadtparks heißt es: "Die Industriestadt Höchst hatte nur eine relativ kleine Grünfläche in der Stadt, die für das Erholungsbedürfnis der wachsenden Bevölkerung nur unzureichend war. Auf Anregung des Höchster Bürgermeisters Viktor Palleske wurde der Höchster Stadtpark als Volkspark zwischen 1908 und 1911 auf einem ehemaligen Sumpfgelände angelegt. Eingebettet ist der Park in ein weitreichendes Grünsystem mit angrenzenden Kleingartenanlagen, Sportplätzen, Spazier- und Radwegen. Nach dem zweiten Weltkrieg diente er vorübergehend zur Anzucht von Obst und Gemüse. Die noch weitgehend aus der Entstehungszeit stammende Gestalt dieses 14,6 Hektar großen Volksparks wird von seinen alten und schönen Bäumen geprägt." Mehr als 100 Jahre später hat sich die Situation durch die Entwicklungen der Siedlungen und Infrastrukturbauten noch verschärft. Der Stadtteil Höchst besitzt keine weiteren, größeren und zusammenhängenden Grünflächen und ist südlich durch den Main, nördlich durch die Gleisanlagen und Autobahn sowie westlich durch den Industriepark begrenzt. Die einzige größere Grünanlage ist der Höchster Stadtpark, der seit damals der Naherholung der in Höchst lebenden Menschen dient. Ein gesetztes Ziel des Förderprogramms Innenstadt Höchst ist es, die Attraktivität des Stadtteils als Wohnstandort für Familien mit Kindern und Haushalte mit mittlerem Einkommen zu steigern. Der Höchster Stadtpark mit seinem großen Kinderspielplatz, der früher im Sommer neben den üblichen Spielgeräten auch ein Planschbecken mit Wasserspielen bot, gehört zum Wohnumfeld der in Höchst lebenden Menschen. Bei der Bewertung der Qualität eines Wohnstandortes spielt neben der Beschaffenheit der Wohnung, den Einkaufsmöglichkeiten und anderer "harter" Faktoren auch das ausreichende Vorhandensein von Grünanlagen, Spielplätzen und Flächen für sinnvolle und gesunde Freizeitgestaltung eine Rolle. Eine Entwicklung der Höchster Innenstadt als Wohnstandort für Familien ist daher eng mit dem Höchster Stadtpark verbunden, und eine Aufnahme desselben in das Fördergebiet erscheint deshalb angeraten. Anlage 1 (ca. 102 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 2. September 2009OFOF 1283/6Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. September 2009Sie sind hier
    OAOA 979Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!
    Anregung
  3. 25. Juni 2010BB 421Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmenMagistratsbericht
  4. 14. Januar 2011BB 30Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmenMagistratsbericht
  5. 27. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 125 WochenBB 35Förderprogramm Innenstadt Höchst hier: Höchster Stadtpark in das Fördergebiet aufnehmen!Magistratsbericht
  6. 4. Oktober 2013MM 186Grunderneuerung Höchster Stadtpark - 1. Bauabschnitt - SpielplatzMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 29.10.2009
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage OA 979 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie WählerFAGNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.11.2009
TO I, TOP 71
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 979 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 35 · 03.11.2009
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 979 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 10.11.2009
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 979 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 979 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

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