Haushalt 2012: Anbindung der Westerbachsiedlung
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Westerbachsiedlung Vorgang: ST 603/11; ST 1020/11 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Haushalt 2012 sind die notwendigen Mittel für die Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Zufahrt zur Betzdorfer Straße / Westerbachsiedlung einzustellen. Begründung: Die Bewohner der Betzdorfer Straße / Westerbachsiedlung haben zur Zeit aus Richtung Höchst kommend keine funktionierende Zufahrt. Dies ist nicht länger hinnehmbar. Gemäß Stellungnahme des Magistrats ST 603 vom 06.05.2010 sollten die notwendigen Investitionsmittel zum Haushalt 2012 angemeldet werden. Der im Rahmen der Vorplanung geschätzte Kostenumfang für die Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Zufahrt zur Westerbachsiedlung beträgt ca. 535.000,- Euro (Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2011, ST 1020). Nun gibt es jedoch eine Information des Straßenbauamtes, die besagt, dass die Anbindung der Westerbachsiedlung wohl erst in 2016 erfolge. Dies ist den Anwohnern jedoch nicht zuzumuten. Der Ortsbeirat 6 fordert deshalb, dass der Umbau noch in 2012 geschieht.
Inhalt
Antrag vom 27.01.2012, OF 280/6
Betreff: Haushalt 2012: Anbindung der Westerbachsiedlung Vorgang: ST 603/11; ST 1020/11 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Haushalt 2012 sind die notwendigen Mittel für die Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Zufahrt zur Betzdorfer Straße / Westerbachsiedlung einzustellen.
Begründung: Die Bewohner der Betzdorfer Straße / Westerbachsiedlung haben zur Zeit aus Richtung Höchst kommend keine funktionierende Zufahrt. Dies ist nicht länger hinnehmbar. Gemäß Stellungnahme des Magistrats ST 603 vom 06.05.2010 sollten die notwendigen Investitionsmittel zum Haushalt 2012 angemeldet werden. Der im Rahmen der Vorplanung geschätzte Kostenumfang für die Umbaumaßnahmen zur Verbesserung der Zufahrt zur Westerbachsiedlung beträgt ca. 535.000,- Euro (Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2011, ST 1020). Nun gibt es jedoch eine Information des Straßenbauamtes, die besagt, dass die Anbindung der Westerbachsiedlung wohl erst in 2016 erfolge. Dies ist den Anwohnern jedoch nicht zuzumuten. Der Ortsbeirat 6 fordert deshalb, dass der Umbau noch in 2012 geschieht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2010STST 603Kreuzungsbereich Westerbachstraße / Betzdorfer StraßeStellungnahme
- 6. September 2011STST 1020Verbesserung der Anbindung der WesterbachsiedlungStellungnahme
- 27. Januar 2012Sie sind hierOFOF 280/6Haushalt 2012: Anbindung der WesterbachsiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Februar 2012OMOM 892Haushalt 2012: Anbindung der WesterbachsiedlungDirektanregung
- 21. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 773Haushalt 2012: Anbindung WesterbachsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme