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- Schienenersatzverkehr für die A Linie U2,U8 und U9ST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2010 Betreff: Schienenersatzverkehr für die A Linie U2,U8 und U9 Eine Verdichtung des Takts der Buslinie 251 wird wie bereits 2019 nicht befürwortet (vgl. Stellungnahme des Magistrats ST 917 vom 13.05.2019). Die Fahrt über den Bahnhof Weißkirchen/Steinbach wird gerade in diesem Jahr nicht als sinnvolle Alternative gesehen. Grund dafür ist, dass das Fahrtenangebot der S-Bahn-Linie S5 aufgrund eines Brückenschadens noch bis mindestens September 2022 um bis zu 50 % reduziert ist. Weitere Fahrgäste auf die S5 zu lenken, erscheint daher nicht sinnvoll. Es dient zur Kenntnis, dass der Schienenersatzverkehr (SEV) für die U-Bahn im Vergleich zu 2019 nochmals verstärkt wurde. In den Hauptverkehrszeiten wird der SEV im 2-Minuten-Takt verkehren. Pro Stunde werden so bis zu 30 Fahrten oder 3300 Plätze angeboten (2019: 24 Fahrten bzw. 2640 Plätze). Für Zeitkartenkunden und Inhaber eines 9-Euro-Tickets ist die Nutzung des ÖPNV im gesamten Bundesgebiet für die Monate Juni, Juli und August möglich. Auf die Beförderungsbedingungen wird verwiesen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.05.2022, OM 2129
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Anbringen von Leitschildern zur AutobahnzufahrtST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2011 Betreff: Anbringen von Leitschildern zur Autobahnzufahrt Es befinden sich bereits Hinweisschilder (s. Bilder) in dem genannten Bereich. Diese verweisen auf die Autobahnauffahrt "Anschlussstelle Eckenheim" in der Homburger Landstraße/Jean-Monnet-Straße in unmittelbarer Nähe zu dem genannten Bereich. Autofahrer:innnen sollen weder die Route über die Homburger Landstraße nehmen, noch über die Gießener Straße zur Friedberger Landstraße, damit die Stadtteile Preungesheim und Eckenheim entlastet werden. Es besteht schlichtweg keine Notwendigkeit, über die Gießener Straße oder die Homburger Landstraße zu fahren. Der "Gewohnheitsverkehr" von Ortskundigen lässt sich jedoch auch mit einer weiteren Beschilderung nicht verhindern, weswegen der Anregung nicht entsprochen wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 31.05.2022, OM 2240
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Wiederholungsantrag: Ortsrandstraße BonamesST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2012 Betreff: Wiederholungsantrag: Ortsrandstraße Bonames Mit dem Bebauungsplan 923 "Nordwestlich auf der Steinernen Straße" soll Baurecht für den ersten Bauabschnitt der Ortsrandstraße (Homburger Landstraße - U-Bahnstrecke), für eine weiterführende Schule, eine Grundschule, eine Kindertagesstätte sowie eine den Bestand arrondierende Wohnbebauung mit unterschiedlichen Wohnformen geschaffen werden. Die Realisierung der Ortsrandstraße ist an die Umsetzung der geplanten Baugebiete in Bonames Ost gekoppelt. Für den Bebauungsplan Nr. 516 "Am Eschbachtal-Harheimer Weg" südlich der Bahngleise ist aktuell noch nicht absehbar, wann die Planung abgeschlossen werden kann. Zeitlich vorgezogen wird ein Teil der Planung für den Bereich nördlich der Bahngleise (Bebauungsplan Nr. 923). Derzeit wird für diesen Bereich ein Bebauungsverfahren durchgeführt, um innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre Planungsrecht zu erhalten. Der Baubeginn der Ortsrandstraße in diesem Teilbereich ist voraussichtlich in den nächsten vier bis fünf Jahren. Bis zur Umsetzung der Planung südlich der Bahngleise (Bebauungsplan Nr. 516) dient die Ortsrandstraße ausschließlich der Erschließung der Schule sowie der neuen Baugebiete. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2043
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Gefahrenstelle am Fahrradgitterweg vom Alten Flugplatz Bonames/KalbachST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2013 Betreff: Gefahrenstelle am Fahrradgitterweg vom Alten Flugplatz Bonames/Kalbach Am 4. Juli 2022 veranstaltete der Magistrat eine Auftaktveranstaltung "Entwicklungskonzept Alter Flugplatz". Die vom Ortsbeirat angesprochene Konfliktlage sowie die möglichen Lösungen dafür wurden dort thematisiert. Die Konfliktlage zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmer_innen auf Höhe des Fahrradgitterweges am Alten Flugplatz Bonames kann bestätigt werden. Grundsätzlich können solche Konflikte planerisch vermieden werden, indem duale, beziehungsweise getrennte Wegeführungen für den verschiedenen Verkehrsteilnehmer_innen vorgesehen werden. Quelle: Handboek Rood, Standaard voor het Amsterdamse Straatbeeld Nichtsdestotrotz wird es immer Bereiche geben, wo Verkehrsteilnehmer_innen sich kreuzen und aufeinander Acht geben müssen. Dies kann planerisch unterstützt werden, indem die Kreuzungsbereiche insbesondere anders gestaltet werden (gut befahrbares und gefärbtes Pflaster statt Asphalt). So lässt sich eine Platzfläche schaffen, die den Verkehrsteilnehmer_innen signalisiert: "hier muss ich Tempo rausnehmen und mit kreuzendem Verkehr rechnen". Ein Beispiel dafür findet sich in der nachstehenden Abbildung. Die Abbildung enthält auch Kraftfahrzeuge, die am Flugplatz Bonames nicht vorkommen. Quelle: Handboek Rood, Standaard voor het Amsterdamse Straatbeeld Sofern keine größeren baulichen Änderungen möglich sind, können Markierungen (Haifischzähne oder Piktogramme) zu mehr Rücksicht zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmer_innen beitragen. Ein Beispiel dazu findet sich auf dem Radfahrportal der Stadt Frankfurt am Main, https://www.radfahren-ffm.de/698-0-Ruecksicht-macht-Wege-breit.html. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2033
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Zeitgemäße Busse für die Linie 34 statt RingstraßenbahnST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2014 Betreff: Zeitgemäße Busse für die Linie 34 statt Ringstraßenbahn Grundsätzlich ist voranzustellen, dass die Vor- und Nachteile der Ringstraßenbahn in einer standardisierten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) betrachtet werden. Nur wenn der volkswirtschaftliche Nutzen der Ringstraßenbahn gegenüber den Baukosten überwiegt, wird diese durch Bund und Land finanziell gefördert und kann dementsprechend realisiert werden. In der NKU werden neben Bau- und Betriebskosten u.a. Reisezeiten im ÖPNV und mit dem Pkw sowie Umweltaspekte berücksichtigt und mit dem heutigen Zustand verglichen. Der Betrieb der Linie M34 ist bereits heute sehr anspruchsvoll. Einerseits befährt sie bei einer Fahrzeit von rund einer Stunde pro Richtung sehr unterschiedliche, teils sehr hoch ausgelastete Straßen. Andererseits besteht entlang der Linie eine sehr hohe Nachfrage, weswegen die Linie fast vollständig mit Gelenkbussen und häufig in dichtem 7,5-Minuten-Takt betrieben wird. In den nächsten Jahren ist mit einer weiter steigenden Nachfrage zu rechnen. Eine weitere Taktverdichtung z. B. auf 5 oder gar 3 Minuten, wie sie beispielsweise bei der Linie 37 auftritt, ist bei einer solch langen Linie aus Qualitätsgründen abzulehnen, denn bereits heute kommt es zu einem Auflaufen von zwei Fahrzeugen und entsprechend geringerer Pünktlichkeit und Beförderungsqualität. Um die Kapazität und Qualität weiter zu steigern, ist die Umstellung auf ein Schienenprodukt der richtige Weg und die Idee der Ringstraßenbahn vorgeschlagen worden. Schienenverkehrsmittel werden, u.a. auf Grund ihrer höheren Zuverlässigkeit und Geschwindigkeit, grundsätzlich von den Fahrgästen als attraktiver angesehen und daher eher angenommen, als eine vergleichbare Buslinie. Mit der Straßenbahn können mehr neue Fahrgäste für den ÖPNV gewonnen werden. Nach Realisierung der Ringstraßenbahn ist davon auszugehen, dass die Linie M34 auf der Wilhelm-Epstein-Straße, Am Dornbusch und auf dem Marbachweg nicht mehr parallel zur Ringstraßenbahn verkehren wird und deshalb bei manchen heute bestehenden Direktverbindungen künftig ein Umstieg erforderlich sein wird. Andererseits werden durch den Bau der Ringstraßenbahn und die damit verbundenen Anpassungen des Liniennetzes zahlreiche neue Direktverbindungen eingerichtet, z.B. vom Marbachweg zur Messe, zur Eissporthalle und nach Fechenheim, sodass nicht davon auszugehen ist, dass in dieser Gesamtbetrachtung durch die Ringstraßenbahn mehr Umsteigevorgänge erforderlich sind, sondern die Bedienqualität steigen wird. Im Bereich des östlichen Marbachweg nutzt die Ringstraßenbahn die vorhandene Trasse der U5. Im westlichen Marbachweg wird die Strecke im Straßenraum geführt, jedoch gegenüber der heutigen Betriebsstrecke zweigleisig. Hierfür ist kein zusätzlicher Platzbedarf für den ÖPNV erforderlich. Es ist davon auszugehen, dass im westlichen Marbachweg, auch ohne die Einführung der Ringstraßenbahn, in absehbarer Zeit eine umfassende Sanierung des Straßenraums mitsamt Betriebsstrecke und Verbesserungen für den Radverkehr ansteht. Nach dem derzeitigen Planungsstand müssen für die Ringstraßenbahn nur wenige Bäume gefällt werden und auf dem Marbachweg sowie der Homburger Landstraße können alle Bäume erhalten werden. Ein alternativ angetriebener Bus auf der Linie 34 ist grundsätzlich möglich, kann jedoch nur eine Übergangslösung bis zur Realisierung der Ringstraßenbahn sein. Eine Umstellung der M34 auf die moderne Antriebstechnik ist derzeit für Dezember 2026 geplant. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2042
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Nied: In der Straße An der Steinmühle die chaotischen Verkehrs- und Parkplatzprobleme unverzüglich behebenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2015 Betreff: Nied: In der Straße An der Steinmühle die chaotischen Verkehrs- und Parkplatzprobleme unverzüglich beheben Zu 1.: Im Rahmen der Streifentätigkeit werden nicht zugelassene Fahrzeuge aufgenommen und im Zuge des notwendigen gestreckten Verwaltungsverfahrens die Halter:innen zur Entfernung des Fahrzeugs aufgefordert. Eine sofortige Beseitigung durch die Städtische Verkehrspolizei erfolgt nur bei klar verkehrsgefährdend abgestellten Fahrzeugen oder anderweitiger Gefährdung z.B. durch erkennbaren Austritt wassergefährdender Stoffe. Ebenso werden festgestellte Fahrzeugmängel mittels einer Mängelkarte angemahnt. Im Bereich der Hausnummer 16 bis zum Ende der Straße ist das Parken durch Verkehrszeichen 315-66 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ganz auf dem Gehweg, längs der Fahrtrichtung angeordnet, die Annahme des Ortsbeirates in dieser Hinsicht also unzutreffend. Zu 2.: Ob Fahrzeuge hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit regelmäßig übertreten, kann leider nicht festgestellt werden. Grund hierfür sind die örtlichen Gegebenheiten, die keine ausreichend lange Messtrecke zulassen, Geschwindigkeitskontrollen können somit nicht durchgeführt werden. Ungeachtet dessen kann die Straße auch nicht in einen verkehrsberuhigten Bereich umgewandelt werden, da der aktuelle bauliche Zustand nicht den dazu notwendigen straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen entspricht (z.B. niveaugleicher Ausbau ohne Bordsteine). Zu 3.: Die Anregung wurde seitens der Städtischen Verkehrspolizei zum Anlass genommen, Sonderkontrollen durchzuführen. Auch ein - subjektiv wahrgenommen - nicht fahrbereites Fahrzeug kann über eine gültige Zulassung verfügen und darf im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden. Hier kann lediglich mittels einer Mängelkarte zur Beseitigung eines augenscheinlichen Mangels aufgefordert werden. Zu 4.: Aktuell werden keine neuen Bewohnerparkbereiche geplant, da die bestehenden Bereiche aktuell auf Parkraumbewirtschaftungszonen umgestellt werden und auch die notwendige wirksame Kontrolle neuer Bereiche nicht sicherzustellen ist. Zu 5.: Die Flächen rund um die Straße An der Steinmühle sind vollständig ausgeschöpft. Die Anmietung von Privatflächen kann nicht über den Magistrat vermittelt werden. Es liegt grundsätzlich in der Verantwortung der Fahrzeughalter:innen, für eine Abstellmöglichkeit der eigenen Kraftfahrzeuge am Wohnort Vorsorge zu treffen. Zu 6.: Es wird verstärkt auf die Situation geachtet werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 866
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Unterliederbach/Höchst: Rote Markierung Radweg Sossenheimer WegST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2016 Betreff: Unterliederbach/Höchst: Rote Markierung Radweg Sossenheimer Weg Der Magistrat entspricht der Anregung mit den folgenden Einschränkungen: Die Einmündung an der Karl-Blum-Allee wird nicht rot eingefärbt werden, da hier die Radverkehrsführung endet und der Radverkehr in den Mischverkehr geleitet wird. Auch die Einmündung an der Ludwig-Jost-Allee wird nicht eingefärbt, da hier keine Radverkehrsführung vorhanden ist. Die übrigen Einmündungsbereiche werden voraussichtlich im September 2022 rot eingefärbt. Der Magistrat weist weiterhin darauf hin, dass die Radwegebreiten im Sossenheimer Weg nicht mehr den derzeitigen Standards an Radverkehrsanlagen in Frankfurt am Main entsprechen. Roteinfärbungen werden in der Regel nur auf standardgemäßen Radverkehrsanlagen vorgenommen. Ausnahmen sind an besonderen Gefahrenstellen möglich sowie dort, wo aufgrund des Querschnitts keine Verbesserung der Radverkehrsanlage erzielt werden kann. Ziel ist es daher, den Sossenheimer Weg für den Rad- und Fußverkehr anforderungsgerecht umzubauen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.05.2022, OM 2177
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Ständige Gefahrensituation durch E-Roller- und Fahrradfahrerinnen bzw. Fahrradfahrer für Kinder und Personal vor dem Stadtteilkinderhaus Höchst behebenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2017 Betreff: Ständige Gefahrensituation durch E-Roller- und Fahrradfahrerinnen bzw. Fahrradfahrer für Kinder und Personal vor dem Stadtteilkinderhaus Höchst beheben Der vorhandene Gehweg vor dem Stadtteilkinderhaus ist sehr schmal. Die Verkehrssituation unmittelbar vor dem Knotenpunkt Leunastraße/Adolf-Haeuser-Straße ist wenig kindgerecht. Aufgrund des begrenzten Fahrbahnquerschnitts ist es nicht möglich, eine eigenständige Radverkehrsanlage mittels Markierung in der Adolf-Haeuser-Straße vor dem Stadtteilkinderhaus zu realisieren. Zur Verdeutlichung der Einrichtung weisen "Kinder"-Piktogramme (Verkehrszeichen (VZ) 136 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) auf Höhe des Stadtteilkinderhauses auf der Fahrbahn hin. Um die Situation zu verbessern, wird die Beschilderung (VZ 239 StVO "Gehweg") vor dem Kinderhaus angebracht. Zudem werden Radfahr-Piktogramme auf der Fahrbahn markiert. Dies trägt dazu bei, Rad- und E-Scooterfahrer:innen auf die Fahrbahnführung hinzuweisen. Um etwas mehr Platz im Gehwegbereich zu schaffen wird geprüft, ob sich die vorhandenen Schutzgitter näher an die Fahrbahn rücken lassen. Umlaufsperren oder weitere Gitter im Gehwegbereich lehnt der Magistrat ab, da diese Hindernisse für den Fußverkehr, vor allem für mobilitätseingeschränkte oder blinde Personen oder auch Personen mit Rollstuhl oder Kinderwagen, darstellen. Viele Verkehrsteilnehmer:innen, über alle Gruppen an Fortbewegungsarten hinweg, sind sich ihres (falschen) Handels oft durchaus bewusst und nehmen Verwarnungsgelder auch billigend in Kauf. Sie gefährden damit oft nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer:innen. Mangels Halterhaftung im Fließverkehr kann das Fehlverhalten allerdings immer nur dann zur Anzeige gebracht werden, wenn diese Verkehrsteilnehmer:innen angehalten und die Personalien aufgenommen werden oder vor Ort eine Barverwarnung erhoben wird. Um hier mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen einzugreifen, werden - neben der Ahndung im Rahmen der Streifentätigkeit - insbesondere gezielt an Schwerpunktstellen entsprechende Kontrollen durch die originär für den fließenden Verkehr zuständige Landespolizei durchgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 889 Antrag vom 03.11.2022, OF 635/6 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3187
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Die traffiQ wird aufgefordert, den Stadtverordnetenbeschluss vom 17.06.2021, § 145, bis spätestens 01.07.2022 umzusetzenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2018 Betreff: Die traffiQ wird aufgefordert, den Stadtverordnetenbeschluss vom 17.06.2021, § 145, bis spätestens 01.07.2022 umzusetzen Die Linie 38 erfüllt die Zu- und Abbringerfunktion zu bzw. von den U-Bahnen der Linie U4 an der Seckbacher Landstraße. Attraktive Umsteigezeiten sind wesentlich für die Entscheidung zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Im Interesse attraktiver Anschlüsse mit den U-Bahnen in beiden Fahrtrichtungen ist die Nutzung einer Warteposition am temporären Endpunkt Atzelberg West notwendig. Ohne Nutzung dieser Warteposition ist die Herstellung attraktiver Anschlüsse sowohl von der U-Bahn (aus Richtung Innenstadt) und gleichzeitig auch zur U-Bahn (in Richtung Innenstadt) nicht möglich. Bei Wegfall der Haltestelle, wie vom Ortsbeirat angeregt, entstehen sehr ungünstige Anschlusssituationen für die Fahrgäste und die Attraktivität der Linie 38 würde stark leiden. Im Gegensatz zur aktuellen Umleitungssituation ist in der Normalsituation eine Bedienung des Atzelbergs als Ringlinie bei der großen Mehrheit der Fahrten möglich. Dies ist in der Umleitungssituation aufgrund des verkürzten Linienwegs nicht möglich. Bei einer geringen Anzahl an Fahrten muss in der Normalsituation der Ring über den Atzelberg zweimal befahren werden, um an der Seckbacher Landstraße in beiden Richtungen gute Anschlüsse mit der U-Bahn anbieten zu können. Unter Beachtung der einminütigen Leerfahrzeit von der Ausstiegsposition zur Warte- und Einstiegsposition halten sich die Busse der Linie 38 in der Regel nur drei Minuten an der Endhaltestelle Atzelberg West auf. Eine sehr geringe Anzahl an Fahrten weicht mit einer Haltezeit von bis zu neun Minuten davon ab. Das Fahrpersonal ist verpflichtet, den Motor während dieser Zeit auszustellen. Es dient zur Kenntnis, dass zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 der Betrieb der Linie 38 an Sonntagen von 11 bis 21 Uhr für die Dauer der Baumaßnahme Wilhelmshöher Straße auf dem Abschnitt Bornheim Mitte - Atzelberg West eingestellt wurde. In diesem Zeitraum kann die Linie M43 die Nachfrage vollständig decken. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 14.03.2022, OA 158
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Nied: Direkte Anbindung der Luthmerstraße an die Mainzer LandstraßeST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2019 Betreff: Nied: Direkte Anbindung der Luthmerstraße an die Mainzer Landstraße Der Magistrat prüft im Rahmen der Maßnahme "Nieder Tor" die Möglichkeiten einer Umgestaltung der Kreuzung Mainzer Landstraße / Alt-Nied / Nieder Kirchweg. In diesem Zusammenhang können auch die angeregten Punkte vertieft untersucht werden. Wie in der Begründung zur Anregung dargelegt, gestaltet sich die Zufahrt zum Saalbau Nied schwierig. Aus Richtung Innenstadt muss der Verkehr über die Mainzer Landstraße, Alt-Nied in die Tempo 30-Zonen-Straßen Schmidtbornstraße, Lotzstraße, Franz-Simon-Straße sowie in die Luthmerstraße und Heinrich-Stahl-Straße fahren. Auch aus Richtung Oeser Straße ist der Saalbau nicht direkt angebunden. Die Verkehre werden wegen der Bahnunterführung in der Oeser Straße durch die Lotzstraße zur Luthmerstraße und Heinrich-Stahl-Straße geführt. Zu 1. Die vorgeschlagene direkte Anbindung der Luthmerstraße an die Mainzer Landstraße würde zu einer verbesserten Erschließung des Saalbaus und zu einer Entlastung der oben genannten Straßen führen. Eine komplette aufwendige Umgestaltung des Knotens Mainzer Landstraße/Luthmerstraße bewertet der Magistrat jedoch als unverhältnismäßig. Zudem erfordert eine direkte Anbindung der Luthmerstraße an die Mainzer Landstraße eine zusätzliche Gleisquerung für den Individualverkehr. Im Sinne der ÖPNV-Beschleunigung bewertet der Magistrat diese Direktanbindung negativ. Zu 2. Die Kappung der Durchfahrt in der Nebenfahrbahn zwischen Luthmerstraße und Sauerstraße kommt aus verkehrlicher Sicht in Frage. Allerdings muss hier eine Lösung für die Zufahrt zum Haus Nummer 772 gefunden werden. Zu 3. Grundsätzlich wird angestrebt, beide Richtungsbahnsteige einer Haltestelle direkt gegenüber anzuordnen. Im konkreten Fall der Haltestelle Luthmerstraße ist eine Verlegung der südlichen Richtungshaltestelle nach Osten wegen der hier geringeren Straßenraumbreite der Mainzer Landstraße südlich der Gleise nicht möglich. Eine Verlegung der nördlichen Richtungshaltestelle nach Westen erfordert einen hohen baulichen Aufwand. Aufgrund der begrenzten Vorteile von gegenüberliegenden Haltestellen, werden diese nur eingerichtet, wenn der Aufwand hierfür in einem vertretbaren Rahmen bleibt oder wenn diese im Zuge einer völligen Neugestaltung der Mainzer Landstraße sinnvoll integriert werden können. Zu 4. Die Einrichtung einer Bike-and-Ride-Station kann bei den Planungen berücksichtigt werden. Potenzielle Flächen können in einem Ortstermin ermittelt werden. Zu 5. Die Versetzung beziehungsweise der Neubau der Signalanlage Mainzer Landstraße/Luthmerstraße kann im Rahmen etwaiger Umgestaltungen erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.04.2022, OM 1985
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Frankfurter Westen: Neue Haltestellen begrünenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2020 Betreff: Frankfurter Westen: Neue Haltestellen begrünen Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH beabsichtigt bei neuen Wartehallen je nach Standortgegebenheiten eine Dachbegrünung oder Fotovoltaik auszuführen. Soweit statisch möglich, werden auch bestehende Wartehallen hinsichtlich eines Gründachs umgerüstet. Die Ausführung von neuen Wartehallen sowie die Umrüstung von bestehenden, wird normalerweise im Rahmen von barrierefreien Umbauten umgesetzt. In dem Stadtteil Nied ist in der Langfristplanung der barrierefreie Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Nied Kirche geplant. Bei den Straßenbahnhaltestellen Zuckschwerdstraße und Bolongaropalast ist ebenfalls der barrierefreie Ausbau geplant, wobei diese Maßnahmen von der Verlängerung Bahntrasse bis Bahnhof Höchst abhängig sind. Darüber hinaus sind aktuell keine weiteren Hallenbegrünungen geplant. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1813
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sindlingen: Einmündung der Mockstädter Straße in die Okrifteler Straße sicherer machenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2021 Betreff: Sindlingen: Einmündung der Mockstädter Straße in die Okrifteler Straße sicherer machen Der Anregung wird entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1807
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Passierbarkeit der Kreuzung Wiesenstraße/HeidestraßeST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2022 Betreff: Passierbarkeit der Kreuzung Wiesenstraße/Heidestraße Der Anregung wird durch die Markierung von Sperrflächen auf beiden Fahrbahnseiten im Einmündungsbereich entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 31.05.2022, OM 2223
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Straßenbahn von der mittleren Hanauer Landstraße nach BornheimST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2023 Betreff: Straßenbahn von der mittleren Hanauer Landstraße nach Bornheim Bei Schienenverkehrsmitteln kann grundsätzlich nicht auf allen Relationen eine Direktverbindung angeboten werden. Zu beachten ist ferner, dass Bornheim insgesamt deutlich besser an den ÖPNV angebunden ist als beispielsweise Fechenheim. Mit dem im Nahverkehrsplan 2025+ enthaltenen neuen Straßenbahnnetz, dass im Dezember 2025 umgesetzt werden soll, wird die Linie 11 von einem 7,5-Minuten-Takt reduziert und gleichzeitig die Linie 15 aus Niederrad über die Hanauer Landstraße bis Fechenheim verlängert. Dadurch entsteht auf dem gemeinsamen Abschnitt der beiden Linien ein attraktiver 5-Minuten-Takt. Ein Umklappen der Linie 15 von Fechenheim nach Bornheim würde dazu führen, dass das durchgehende Angebot auf der nachfragestarken Achse Hanauer Landstraße gegenüber heute verschlechtert würde (10-Minuten-Takt statt 7,5-Minuten-Takt). Eine Wendestelle im Bereich Im Prüfling wird derzeit zwar im Rahmen des Projektes Ringstraßenbahn geplant, eine Umsetzung bereits zum Dezember 2025 erscheint angesichts des noch notwendigen Planungsvorlaufs jedoch nicht realistisch. Eine andere Wendestelle im Bereich Bornheim Mitte oder dahinter steht ebenfalls nicht zur Verfügung. Mit Einführung der Ringstraßenbahn ergeben sich perspektivisch neue Rahmenbedingungen im Straßenbahnnetz. Die Ringstraßenbahn ist als neue Linie geplant, welche den heutigen Linienabschnitt der Linie 12 zwischen Bornheim Mitte und Fechenheim übernehmen soll. In diesem Zusammenhang soll neben der Linie 12 auch die Linie 14 angepasst werden. Die Linie 12 soll dann am Ernst-May-Platz enden und die Linie 14 an einer neuen Endhaltestelle Im Prüfling. Untersuchungen mit dem Verkehrsmodell, welches die städtebaulichen Entwicklungen bis 2030 enthält, haben gezeigt, dass durch das Umklappen der Linie 14 nach Bornheim Mitte ein höherer Nutzen erzielt wird, als dies durch ein Umklappen der Linie 15 der Fall wäre. Aus diesen Gründen ist keine direkte Führung einer Straßenbahnlinie von der mittleren Hanauer Landstraße über den Ratsweg nach Bornheim vorgesehen. Durch die genannten Maßnahmen wird jedoch die Verbindung von der mittleren Hanauer Landstraße nach Bornheim durch ein dichteres Angebot verbessert, wenn auch weiterhin ein einmaliges Umsteigen an der Ostendstraße, am Ostbahnhof oder an der Daimlerstraße erforderlich bleibt. Sollte sich bei steigender Fahrgastnachfrage von Bornheim Mitte in Richtung Ostbahnhof eine zusätzliche Erweiterung des Angebotes als erforderlich erweisen und eine Erweiterung der Infrastruktur vor Ort umsetzbar sein, kann der Vorschlag erneut geprüft werden, indem eine der Bornheimer Straßenbahnlinien zum bzw. über den Ostbahnhof geführt wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 31.05.2022, OM 2222
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Erneuerung des Frankfurt-Wegweisers vor dem ZoogesellschaftshausST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2024 Betreff: Erneuerung des Frankfurt-Wegweisers vor dem Zoogesellschaftshaus Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2066
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Zuschuss für mobile Toiletten im Günthersburgpark in den SommerferienST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2025 Betreff: Zuschuss für mobile Toiletten im Günthersburgpark in den Sommerferien Die Maßnahme ist mit dem zuständigen Fachamt abgestimmt, wird befürwortet und durchgeführt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.02.2022, OIB 98
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Gymnasium für den Frankfurter NordenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2026 Betreff: Gymnasium für den Frankfurter Norden Vorläufige Stellungnahme: Zu 1.: Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße - ist gefasst. Der Bebauungsplan ist derzeit noch im laufenden Verwaltungsverfahren. Sobald der entsprechende Satzungsbeschluss vorliegt, kann nach gesicherter Verfügbarkeit der Grundstücksflächen und abgeschlossener Planung der Baubeginn erfolgen. Die Planungsphase Null für das Gymnasium Nord wurde in der Zeit von September 2018 bis Mai 2019 durchgeführt. Diese fand im Rahmen des Gesamtprozesses zur Erarbeitung eines Planungsrahmens Schulbau für weiterführende Schulen statt. Mit dem M195 wurde sowohl der Planungsrahmen für weiterführende Schulen als auch das Flächenprogramm für das Gymnasium Nord am Standort "Nordwestlich Auf der Steinern Straße" beschlossen. Der Wettbewerb zur Realisierung des Schulstandorts kann nunmehr vom Amt für Bau-und Immobilien eingeleitet werden. Zur zeitlichen Umsetzung kann noch keine verbindliche Aussage getroffen werden. Zu 2.: Der Magistrat beabsichtigt, ausreichend gedeckte und ungedeckte Sportflächen zu realisieren. Die vorgesehenen Sportflächen orientieren sich am Modellraumprogramm für Gymnasien M 188 / 2009. Zudem ist zwischen dem Gymnasium und der Grundschule ein zentral gelegener Bereich für Bewegung und Musik vorgesehen, der auch für den Stadtteil nutzbar sein soll. Die Gesamtergebnisse der Entwicklungsplanung für das Gymnasium Nord sind noch abschließend abzustimmen. Die Information der betroffenen Ortsbeiräte ist in Vorbereitung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3450 Antrag vom 24.10.2022, OF 454/10 Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3086
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Einsatz von Bussen mit Kameras statt Rückspiegeln auf der Linie 43ST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2027 Betreff: Einsatz von Bussen mit Kameras statt Rückspiegeln auf der Linie 43 Bisher ist nur ein sehr geringer Teil der Busflotte mit digitalen Außenspiegeln ausgestattet. Eine Disposition dieser wenigen Fahrzeuge ausschließlich auf bestimmten Linien würde unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten und zudem die Flexibilität des Betriebs einschränken. Allerdings wurde das die Linie 43 bedienende Verkehrsunternehmen gebeten, sofern betrieblich möglich hier Fahrzeuge mit Kameras einzusetzen. Dies wurde zugesagt. Die Ausstattung von Neufahrzeugen mit digitalen Außenspiegeln ist mittlerweile in Frankfurt am Main vorgesehen. Dies bedeutet, dass die Anzahl an Fahrzeugen mit diesem System kontinuierlich steigen wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.05.2022, OM 2185 Antrag vom 01.04.2023, OF 804/1 Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3934
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Goldstein: Kreuzung Schwanheimer Ufer/Tannenkopfweg für Fußgängerinnen und Fußgänger ausbauenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2028 Betreff: Goldstein: Kreuzung Schwanheimer Ufer/Tannenkopfweg für Fußgängerinnen und Fußgänger ausbauen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Frist keine Stellungnahme abgeben zu können. Wegen umfangreicher Untersuchungen kann ein Zeitpunkt der endgültigen Stellungnahme derzeit nicht genannt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.04.2022, OM 1977
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Höchst: Auffahrt zur Leunabrücke oberirdischST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2029 Betreff: Höchst: Auffahrt zur Leunabrücke oberirdisch Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, für die angesprochene Lücke im Radwegenetz entlang der Leunastraße keine kurzfristige Lösung anbieten zu können. Anforderungsgerechte oberirdische Radverkehrsführungen auf beiden Seiten der Leunastraße werden im Rahmen der Planungen zur Regionaltangente West (RTW) berücksichtigt und befinden sich derzeit im Planfeststellungsverfahren. Da mit der Umsetzung erst in einigen Jahren zu rechnen ist, prüft der Magistrat derzeit eine bestandsnahe Verbesserung der Radverkehrsführung auf der Westseite, die im Einklang mit den verkehrlichen Ansätzen der RTW-Planung steht: Auf der Westseite der Leunastraße kann die Zahl der Kfz-Fahrstreifen reduziert und auf der Fahrbahn ein Radfahr- oder Schutzstreifen markiert werden. Da die Planung der RTW ebenfalls eine Reduzierung auf eine Fahrspur je Fahrtrichtung vorsieht, ist das ein guter Test vorab, ob Verkehrsverlagerungseffekte erzielt werden. Eine vergleichbare Lösung auf der Ostseite der Straße kann allerdings nicht in Aussicht gestellt werden. Bis dahin verweist der Magistrat auf die vorhandenen Wege entlang des Industriegeländes. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.05.2022, OM 2171 Antrag vom 09.11.2022, OF 634/6 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2022, OM 3186
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Bäume auf den Grünstreifen an der Ginnheimer Landstraße parallel zur FüllerstraßeST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2030 Betreff: Bäume auf den Grünstreifen an der Ginnheimer Landstraße parallel zur Füllerstraße Der Magistrat kann dieser Anregung nicht entsprechen. Der Mittelstreifen bis zur Ampel hat nicht die erforderliche Mindestbreite von drei Metern, um dort Bäume zu pflanzen. Hinzu kommt die der dortigen Beleuchtung geschuldete Trassensituation. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.05.2022, OM 2121
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Griesheim: Passierbare, fahrradtaugliche Wege über den LachegrabenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2031 Betreff: Griesheim: Passierbare, fahrradtaugliche Wege über den Lachegraben Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.05.2022, OM 2165
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen nach Sulzbach endlich verbessernST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2032 Betreff: Sossenheim: Rad- und Fußwegeverbindungen nach Sulzbach endlich verbessern Vorläufige Stellungnahme: Inzwischen steht der Magistrat mit der Gemeinde Sulzbach in Kontakt, um einen Ortstermin an der A66-Unterführung für diesen Sommer zu vereinbaren. Der Magistrat kann darüber hinaus noch keinen neuen Sachstand als den in der STE 353/2022 dargelegten abgeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 874 Antrag vom 17.09.2022, OF 582/6 Auskunftsersuchen vom 04.10.2022, V 496
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Omega-Brücke in Berkersheim im Ortsbeirat vorstellenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2033 Betreff: Omega-Brücke in Berkersheim im Ortsbeirat vorstellen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2039
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Parksituation Breitlacherstraße vor Hausnummer 59ST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2034 Betreff: Parksituation Breitlacherstraße vor Hausnummer 59 Hintergrund für die Änderung der Parkordnung ist die Fachaufsichtsbeschwerde eines Anwohners, dass durch die markierten Parkstände die verbleibende Restbreite des Gehweges von 1,00 Meter für Fußgänger:innen nicht mehr den Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) bzw. der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV-StVO) entspräche. Im Rahmen eines Ortstermins mit dem Beschwerdeführer und einem Bediensteten der Oberen Straßenverkehrsbehörde (Regierungspräsidium Darmstadt) wurde festgelegt, dass auf Grund des hohen Parkdrucks weiterhin an der "halbhüftigen" Parkordnung festgehalten wird. Die Parkbeschilderung mittels Verkehrszeichen (VZ) 315 StVO bleibt bestehen, da ansonsten sämtliche Stellplätze in dem benannten Bereich entfallen würden. Allerdings soll die Parkmarkierung entfernt werden. Mit der Aufsichtsbehörde wurde vereinbart, dass das Parkverhalten überprüft wird. Falls sich herausstellt, dass der Abstand von 1,20 Meter nicht eingehalten wird, können neue Markierungen erfolgen. Im Bereich der Hausnummer 59 ist gemäß der StVO auf der Fahrbahn zu parken, auch wenn gegenüber nicht geparkt werden darf (enge Fahrbahn). Wenn sich die Verkehrsteilnehmer:innen gesetzeskonform verhalten würden, wären die Radfahrer:innen hier nicht gefährdet. Zur Neuordnung des Parkraums sieht der Magistrat hier lediglich die Möglichkeit einer Aufhebung des Gehwegparkens und damit die Pflicht, auf einer Straßenseite auf der Fahrbahn zu parken. Damit würden jedoch auch aufgrund der geringen Fahrbahnbreite die Parkplätze auf einer Seite komplett entfallen. Die Sicht unter den Verkehrsteilnehmer:innen würde sich durch diese Parkordnung verbessern und würde auch zur Sicherheit für die Radfahrer:innen beitragen. Für Fußgänger:innen wäre es eine komfortable Entscheidung und würde zudem für Klarheit bei den Kraftfahrzeugführer:innen sorgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.05.2022, OM 2160
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Genehmigungen für die Main-Weser-Bahnstrecke im Ortsbezirk 10ST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2035 Betreff: Genehmigungen für die Main-Weser-Bahnstrecke im Ortsbezirk 10 Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2050
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und Lettigkautweg (II)ST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2036 Betreff: Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und Lettigkautweg (II) Zur inhaltlichen Begründung verweist der Magistrat auf seine Stellungnahme vom 28. Februar 2022, ST 511. Generell, aber gerade in Tempo 30-Zonen, ist der Sicherheit des Straßenverkehrs klarer Vorrang vor der Ordnung (Leichtigkeit) des Straßenverkehrs beizumessen. Bezüglich der Aussage, die hier nochmals gegenständlichen Maßnahmen seien vor Ort besprochen worden, stellt der Magistrat klar: Die tatsächlich im Ortstermin zugesagten Maßnahmen sind der Stellungnahme vom 28. Februar 2022, ST 511, zu entnehmen. Für das Gehwegparken vor Hausnummer 118 sowie das Haltverbot gegenüber gab es keine Zusage im Ortstermin. Hier wurde lediglich zugesichert, dass die angedachten Maßnahmen einer weiteren Prüfung bedürfen. Das Prüfergebnis wurde in der Stellungnahme vom 28. Februar 2022, ST 511, klar und unmissverständlich mitgeteilt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.05.2022, OM 2142
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Beschattung des Atzelbergplatzes realisierenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2037 Betreff: Beschattung des Atzelbergplatzes realisieren Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in dieser Angelegenheit weiterhin keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.10.2021, OM 850
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Martin-Buber-Schule sicherer gestaltenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2038 Betreff: Schulweg für die Schülerinnen und Schüler der Martin-Buber-Schule sicherer gestalten Zu 1. und 2.: Wie beim Schulwegsicherungstermin am 11. Februar 2022, soll im Bereich Erstes Wartegässchen/Letzter Hasenpfad eine Gussasphaltschwelle aufgebracht werden. Geplant ist diese Maßnahme im dritten Quartal 2022. Mehrere Piktogramme "Kinder" (Verkehrszeichen 136-10 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) werden, wie ebenfalls bei dem oben genannten Termin beschlossen, voraussichtlich bereits in den Sommerferien im Letzten Hasenpfad zwischen dem Ersten und dem Zweiten Wartegässchen markiert. Zu 3.: Ein sog. Drängelgitter in Querrichtung des gemeinsamen Geh- und Radweges wird nicht angebracht. Dies würde ein Hindernis darstellen und die Barrierefreiheit einschränken. Zu 4.: Diesem Teil der Anregung wird mit Blick auf den zu erwartenden Gewöhnungseffekt nicht entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.05.2022, OM 2143
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Beleuchtung der Fußwege Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und Bahnhof Niederrad zur HahnstraßeST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2039 Betreff: Beleuchtung der Fußwege Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und Bahnhof Niederrad zur Hahnstraße Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, dass die zuständige SRM StraßenBeleuchtung Rhein- Main GmbH gebeten wurde, eine Lichtberechnung für den bislang unbeleuchteten Fußweg von der Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße durchzuführen und gegebenenfalls Beleuchtungsmasten zu errichten, sofern die entsprechenden Mittel verfügbar sind, die vorhandene Beleuchtung im Bereich Bahnhof Niederrad zur Hahnstraße nachzuberechnen und gegebenenfalls die Beleuchtungssituation anzupassen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 960 Anregung an den Magistrat vom 29.11.2024, OM 6184
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Gegen den Krieg! Jetzt ein Zeichen setzen! Ukraine- und EU-Flaggen vor öffentlichen Gebäuden in Kalbach-RiedbergST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2040 Betreff: Gegen den Krieg! Jetzt ein Zeichen setzen! Ukraine- und EU-Flaggen vor öffentlichen Gebäuden in Kalbach-Riedberg Zwischenzeitlich wurde ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum o.g. Thema gefasst (§ 1997 vom 14.07.2022). Darin wird der Magistrat gebeten, an zentral sichtbaren städtischen Gebäuden mit Fahnenmast sowohl die ukrainische als auch die EU-Flagge zu hissen bis Ende des russischen Angriffskrieges. Der Magistrat prüft die Rahmenbedingungen der Umsetzung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.03.2022, OM 1856
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Schulwegsicherung der Martin-Buber-Schule auf dem Sachsenhäuser Landwehrweg nachhaltig verbessernST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2041 Betreff: Schulwegsicherung der Martin-Buber-Schule auf dem Sachsenhäuser Landwehrweg nachhaltig verbessern Zu 1.: Am 24.05.2022 wurde ein Ortstermin mit der Schulleiterin der Martin-Buber-Schule in Vertretung für die gesamte Lehrerschaft durchgeführt. Von Seiten der Schulleiterin wurde nachvollziehbar dargelegt, dass die vorhandenen Parkplätze alle notwendig seien und eine Reduzierung des Parkplatzangebots nicht möglich ist. Der Magistrat plant zudem zeitnah eine Auslagerung der Schule, um sie zu sanieren und zu erweitern. Eine Änderung der Parkordnung wird von Seiten der Schule abgelehnt. Zu 2.: Es ist beabsichtigt, den Bereich des Gehwegs, der noch mit Asphalt ausgebaut ist, in den Sommerferien 2022 mit (hell)grauem Verbundpflaster zu versehen. So sollte eine ausreichende farbliche Unterscheidung zur Fahrbahn und damit verbunden eine bessere Sichtbarkeit gegeben sein. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.03.2022, OM 1932
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Planungsstand Kita 112 in der SiesmayerstraßeST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2042 Betreff: Planungsstand Kita 112 in der Siesmayerstraße Zu 1.) Die genehmigten Planungsmittel in Höhe von 315.552,60 € sind bis zur Erstellung einer Bau- und Finanzierungsvorlage ausreichend kalkuliert. Das Vergabeverfahren für die Planungsleistungen (VGV Verfahren) läuft aktuell noch. Die Planung wird ca. ein Jahr in Anspruch nehmen, um eine solide Kostenberechnung für das Projekt aufzustellen. Die Kostenberechnung liegt voraussichtlich Mitte 2023 vor. Aufgrund des aufgezeigten Planungs- und Genehmigungsprozesses gehen wir davon aus, dass die Auslagerung im Frühjahr 2024 startet. Für die Auslagerung ist ein Standort zwischen Palmengarten und Botanischen Garten vorgesehen. Vor zwei Jahren wurde dort erfolgreich das Kinderzentrum Staufenstraße (Westend) ausgelagert. Die gegossenen Fundamente für die Containeranlage sind noch nicht zurückgebaut. Sobald die Gruppen des Kinderzentrums in die Auslagerungsstätte umgezogen sind, voraussichtlich im Frühjahr 2024, kann mit der Sanierung gestartet werden. Für die Sanierung und Erweiterung (Aufstockung) des Bestandsgebäudes werden 24 Monate notwendig sein. Beabsichtigt sind die dringend erforderliche Sanierung des Gebäudes und die Erweiterung um 2 Gruppen für Kinder unter 3 Jahren durch ein Holzmodul. Einen alternativen Standort für diese Einrichtung gibt es derzeit nicht. Zu 2.) Kita Frankfurt stellt dem Ortsbeirat gerne die erstellte Entwurfsplanung vor. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.06.2019, V 1327
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Frühzeitige Einbeziehung des Ortsbeirates und der Kinderbeauftragten bezüglich der Kinderbetreuung an der neuen Grundschule/Schloßstraße (Bockenheim)ST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2043 Betreff: Frühzeitige Einbeziehung des Ortsbeirates und der Kinderbeauftragten bezüglich der Kinderbetreuung an der neuen Grundschule/Schloßstraße (Bockenheim) Zu Frage 1) Wie viele Hortplätze werden neben den Betreuungsplätzen an der Schule selbst benötigt? Alle neuen Grundschulen werden als Ganztagsgrundschulen geplant und gebaut. In der Folge wird das Ganztagsprogramm "Pakt für den Nachmittag" in Kooperation des Landes Hessen und der Stadt Frankfurt bzw. das künftige kommunale Gesamtkonzept Ganztag umgesetzt. Damit verfolgt der Magistrat das Ziel den zukünftigen Rechtsanspruch zu erfüllen und allen Familien mit einem Betreuungsbedarf einen Ganztagsplatz für ihr Kind anzubieten. Diese Betreuungsgarantie soll durch die Schule in Kooperation mit den Horten im jeweiligen Quartier erfüllt werden. Standort der neu entstehenden Grundschule Bockenheim wird der jetzige Schulbezirk der Bonifatiusschule, angrenzend an den Schulbezirk der Franckeschule sein. Nachfolgend ist die Versorgungslage der beiden Schulbezirke beschrieben: Im Schulbezirk der Bonifatiusschule stehen 263 Schulkindern insgesamt 161 Betreuungsplätze in Erweiterter Schulischer Betreuung und Horten zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgungsquote von 61%. Die Bonifatiusschule ist zudem als Schule mit Ganztagsangeboten nach Profil 2 im Ganztagsprogramm des Landes Hessen anerkannt. Diese Angebote kommen noch hinzu. Im Schulbezirk der Franckeschule stehen 423 Schulkindern insgesamt 340 Betreuungsplätze in Horten und Erweiterter Schulischer Betreuung zur Verfügung. Die Versorgungsquote liegt hier bei 80% Der neu zu planende Schulbezirk wird voraussichtlich einen Teil der Schüler*innen aus beiden dicht besiedelten Schulbezirken aufnehmen und diese durch das Ganztagsangebot der neuen Grundschule Bockenheim entlasten. zu Frage 2) Welche Horte sollten künftig SuS der neu zu gründenden Grundschule aufnehmen? Horte, die zukünftig im neuen Schulbezirk verortet sind, sollten vorrangig Kinder aus dem Schulbezirk der GS Bockenheim aufnehmen. Grundsätzlich können Frankfurter Betreuungseinrichtungen allen Kindern aus dem Stadtgebiet Frankfurt einen Platz anbieten. Oberstes Prinzip ist das Angebot wohnortnaher Betreuung. In der Praxis nehmen Horte bisher Kinder angrenzender Schulbezirke auf, wenn die vorrangigen Bedarfe aus dem eigenen Schulbezirk weitestgehend berücksichtigt wurden. Es ist Ziel, dass alle Kinder mit entsprechenden Bedarfen Ganztagsangebote in der Schule inklusive Ferienbetreuung nutzen können. zu Frage 3) Welche Verkehrsmaßnahmen sind zu treffen, damit die Einrichtungen gut erreichbar sind? Werden neue Schulbezirksgrenzen gezogen, geschieht dies i.d.R. unter Berücksichtigung der aktuellen Verkehrssituation. Schulwege werden unter dem Aspekt der größtmöglichen Sicherheit an den Verkehrswegen orientiert. Die Planung der Schulwege bzw. die Erarbeitung eines Schulwegplans wird gemäß Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 22. Dezember 2009 von den jeweiligen Schulleitungen in Zusammenarbeit mit Elternvertretern durchgeführt. Schulwegpläne sind Darstellungen, in denen die sichersten Wege zur Schule empfohlen werden. Auf der Grundlage des Schulwegplans für die neue Grundschule in der Schloßstraße kann bei Bedarf ein Ortstermin mit der Schulwegkommission stattfinden, um den künftigen Schulweg in Augenschein zu nehmen und ggf. Maßnahmen zur Sicherung anzuordnen. Die jeweiligen Ortsbeiräte sowie die Kinderbeauftragten werden obligatorisch zu Schulwegsicherungsterminen eingeladen. Anbei die bereits vorhanden hier in lila eingezeichneten Schulwege. Grundsätzlich wurde in der Schloßstraße die Regelgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h reduziert. Für parkende Fahrzeuge ist ein Seitenstreifen markiert, sodass die Gehwege für den Fußverkehr nicht eingeengt werden. Zum Queren der Seitenstraßen sind Fußgängerüberwege markiert oder Lichtsignalanlagen vorhanden. Zu Frage 4) Austausch über die zu ergreifenden Maßnahmen bezügl. 1- 3 im Rahmen von Ortsterminen oder einer Sitzung. Zu gegebener Zeit können die aktuellen Planungen dem Ortsbeirat gerne vorgestellt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.03.2022, V 353 Antrag vom 26.05.2023, OF 677/2
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Schwerter zu Pflugscharen und Büros zu SchulenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2044 Betreff: Schwerter zu Pflugscharen und Büros zu Schulen 1.) Der Magistrat hat stadtweit einige angebotene Bürogebäude auf ihre Eignung für eine Nutzung als Schulgebäude geprüft. Eine Statistik über ergebnislose Prüfungen wird nicht geführt. 2.) Die Umnutzung eines Bürogebäudes zu einer Schule ist nicht einfach möglich. Unabhängig von den baurechtlichen Auflagen sollen die Liegenschaften ein gutes und zeitgemäßes Lernen ermöglichen. Zumeist fehlen Sport- und Freiflächen und neue Lernkonzepte können nur anteilig abgebildet werden. Derzeit werden angemietete Bürogebäude im Ben-Gurion-Ring und in der Gerbermühlstraße für einen solchen Umbau vertieft geprüft. Selbst wenn Bürogebäude grundsätzlich für einen Umbau geeignet sind, ist dies immer mit einem größeren Umbauaufwand verbunden, sodass die angeregte Umnutzung keine schnelle und kostengünstige Option darstellt. 3.) und 4.) Auch im Ortsbezirk 2 wurde keine Statistik zu erfolglos geprüften Liegenschaften geführt. Aktuell ist in diesem Ortsbezirk neben der Toni-Sender-Oberstufe keine weitere Umnutzung von angemieteten Bürogebäuden vorgesehen. Die Toni-Sender-Oberstufe ist zudem kein vergleichbares Beispiel, da dieses Gebäude bereits vor der Anmietung als Schule genutzt wurde und hier kein Büroraum zu einer Schule umgebaut werden musste. Aufgrund des hohen Bedarfs an Flächen und Raum für Schulen wird weiterhin im gesamten Stadtgebiet auch die Umnutzung von Schulgebäuden als eine mögliche Option verfolgt und am Markt verfügbare Liegenschaften entsprechend geprüft. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.01.2022, V 281
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Bauliche Erweiterung der UhlandschuleST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2045 Betreff: Bauliche Erweiterung der Uhlandschule Der Magistrat plant die Errichtung einer Containeranlage. Die Anlage soll aus einem Mensacontainer, sechs Containern in Klassenraum-Größe und einem Container in Büroraum-Größe bestehen. Darüber hinaus hat der Magistrat eine Machbarkeitsstudie zur Gesamtliegenschaft Uhlandschule / Abendhaupt- und Realschule beauftragt. Hierbei wird sowohl auf die Essenssituation als auch auf die Betreuungssituation genau eingegangen. Der Ganztag gilt als integriertes Angebot im Schulalltag. Raumbedarfe können somit auch durch multifunktionale Nutzungsmöglichkeiten abgedeckt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2063
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Räumliche Erweiterung der UhlandschuleST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2046 Betreff: Räumliche Erweiterung der Uhlandschule Container Der Magistrat hat aufgrund der aktuellen Betreuungssituation, der zunehmend steigenden Schülerzahlen und der Verzögerung der geplanten vierzügigen Grundschule Ostend die Stellung eines Mensacontainers, sechs zusätzlicher Container in Klassenraum-Größe und eines Containers in Büroraum-Größe beauftragt. Eine Umsetzung der Maßnahme ist zum Schuljahresbeginn 2023/24 geplant. Aufgrund der notwendigen Planungen sowie der Vergaberichtlinien ist eine Stellung zum Schuljahresbeginn 2022/23 nicht möglich. Die beteiligten Fachämter stehen bezüglich der erforderlichen Maßnahmen mit der Schule in engem Austausch. Betreuungssituation Der Magistrat sieht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, welcher er mit einem bedarfsgerechten Ausbau von Betreuungsplätzen begegnen will. Die Stadt Frankfurt arbeitet seit Jahren mit Nachdruck daran, über den Ausbau der Betreuungsangebote an den Grundschulen, die Weiterentwicklung der Ganztagsschulangebote und den Ausbau von Hortplätzen ihr Angebot zu erweitern. Für 344 Schulkinder im Schulbezirk der Uhlandschule stehen derzeit 244 Betreuungsplätze in Horten und der ESB zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgungsquote von 71% und liegt damit über dem stadtweiten Durchschnitt von 63%. Die Uhlandschule beteiligt sich am Pakt für den Nachmittag, d.h. allen Kindern, die dies benötigen, wird ein Betreuungsangebot gemacht. Der Ganztag gilt als integriertes Angebot im Schulalltag. Raumbedarfe können somit auch durch multifunktionale Nutzungsmöglichkeiten abgedeckt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2062 Antrag vom 02.10.2022, OF 238/4
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Ampelanlage Siemensstraße/Ecke Heisterstraße erneuernST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2047 Betreff: Ampelanlage Siemensstraße/Ecke Heisterstraße erneuern Der Anregung wird entsprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 06.05.2022, OM 2141
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Höchst: Fährmannshaus in Höchst endlich sanieren und einer adäquaten Nutzung zuführenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2048 Betreff: Höchst: Fährmannshaus in Höchst endlich sanieren und einer adäquaten Nutzung zuführen Die ursprüngliche Planung richtete sich auf die Sanierung des Gebäudekorpus des Fährhauses von außen und die Sanierung der Einfriedungsmauer aus. Im Zuge der Bestandsaufnahme stellte sich heraus, dass die ganzheitliche Betrachtung des Gebäudes unumgänglich ist. Selbige ist zwischenzeitlich abgeschlossen und die bauhistorischen Untersuchungen sind in Arbeit. Es ist angedacht, das Gebäude künftig einer adäquaten Nutzung, beispielsweise als Café, zuzuführen. Eine entsprechende Studie ist beauftragt, das Ergebnis wird voraussichtlich im Sommer 2022 mit einer entsprechenden Kostenschätzung vorliegen. Der Betreiber der Mainfähre und zugleich auch Mieter des "Fährhauses" ist zu der Vorgehensweise informiert und hat ein Konzept zur Nutzung als Café eingebracht, das im Rahmen der Studie bewertet wird. Der weitere Fortgang bestimmt sich nach der Verfügbarkeit der erforderlichen Mittel. Aktuell wird die Sanierung der Einfriedungsmauer vorangetrieben. Nach dem Vorliegen der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung erfolgt die Ausschreibung der Maßnahme. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.03.2022, OM 1800 Antrag vom 17.09.2022, OF 574/6 Auskunftsersuchen vom 04.10.2022, V 493
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Hygienemaßnahmen an der IGS 15 endlich sicherstellenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2049 Betreff: Hygienemaßnahmen an der IGS 15 endlich sicherstellen Der Sanitärwagen steht auf dem Schulhof der IGS 15 und ermöglicht das Händewaschen mit kalten Wasser. Anlage 1_Schreiben (ca. 34 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 864
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Optimierung der Konzeption der Buslinie 84 in NiederradST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2050 Betreff: Optimierung der Konzeption der Buslinie 84 in Niederrad Zu 1) Die Endhaltestelle einer Buslinie muss an einer betrieblich und verkehrlich geeigneten Stelle liegen. An der Endhaltestelle "Niederräder Landstraße" werden Umsteigemöglichkeiten zu und von den Straßenbahnlinien 12, 15 und 21 sowie den Buslinien 61 und 78 (an der benachbarten Haltestelle "Triftstraße") geboten. Da die Breite der Fahrbahn der Niederräder Landstraße dort etwa elf Meter beträgt, stellt der wartende Bus keine Beeinträchtigung für den fließenden Verkehr dar. Eine Verlegung des betrieblichen Endpunktes an eine Haltestelle inmitten des bestehenden Linienweges ist aus betrieblichen und verkehrlichen Gesichtspunkten nicht sinnvoll, zumal es kaum geeignete Haltestellen gibt, an denen ein ungestörtes Warten überhaupt möglich wäre. Eine Brechung des Linienweges würde die Attraktivität der Linie 84 zudem erheblich schmälern, die ein für eine Quartierbuslinie ansehnliches Fahrgastaufkommen aufweist. Der Bus steht an der Endhaltestelle planmäßig in der Regel vier Minuten und damit maximal acht Minuten in einer Stunde. Zu 2) Die Linienführung der Buslinie 84 zwischen der Flughafenstraße und der Gerauer Straße über die Waldstraße und die Waldfriedstraße wurde bewusst gewählt. Der Anregung, die Buslinie stattdessen über die Reichsforststraße zu führen, wird nicht entsprochen. Folgende Gründe sprechen dagegen: · Die Reichsforststraße zieht sich vor der Einmündung in die Flughafenstraße über einen Bogen hin und ist daher schwer einsehbar. An deren Fahrbahnrändern wird beidseitig geparkt. Diese Straße wäre für den Linienbusverkehr dauerhaft nur nutzbar, sofern ein Großteil der Parkplätze an den Fahrbahnrändern entfiele. · Am südlichen Ende der Waldstraße befindet sich die Haltestelle "Waldfriedstraße", die auch der Anbindung der Waldfriedsiedlung dient. Diese Haltestelle verzeichnet durchaus ein- und aussteigende Fahrgäste. Mit dem Wegfall dieser Haltestelle würde sich eine räumliche Erschließungslücke auftun, die mit der Einführung der Quartierbuslinie 84 erst gezielt abgemildert wurde. · Bei Großveranstaltungen im Waldstadion wird die Haltestelle "Waldfriedstraße" zur vorübergehenden Endhaltestelle der Linie 84. Wegen des zeitweise hohen Aufkommens an Kfz in der Flughafenstraße und am Oberforsthaus wird auf eine Weiterfahrt verzichtet, zumal die Schranke in der Waldfriedstraße in Höhe der Vogelstraße geschlossen wird. Der Bus wendet deshalb über den Kreisverkehrsplatz. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.03.2022, OM 1938
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Nutzungsverträge für die alte Berkersheimer SchuleST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2051 Betreff: Nutzungsverträge für die alte Berkersheimer Schule Zur Beseitigung eines akuten Mangels an Betreuungsplätzen in Harheim wird die alte Berkersheimer Schule momentan als Dependance des dortigen Hortes (KiZ in den Scharfgärten) genutzt werden. KiTa Frankfurt hat als Träger des KiZ einen Bustransfer für die Kinder beauftragt. Dieser bringt die Kinder nach der Schule in den Hort nach Berkersheim und am Ende der Betreuungszeit zurück nach Harheim. Dies wird so lange der Fall sein, bis es ausreichend Betreuungskapazitäten in Harheim für Grundschulkinder gibt. Unter anderem wird die Grundschule Harheim zu diesem Zweck erweitert werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 17.06.2020, OM 6181
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Neues Busdepot an den ÖPNV anbindenST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2052 Betreff: Neues Busdepot an den ÖPNV anbinden Die Aufgabenträgerschaft der Regionalbuslinie 252 wechselte zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 vom Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) zur Main-Taunus-Verkehrsgesellschaft (MTV). In diesem Zusammenhang wurde der Abschnitt Eschborn - Frankfurt-Rödelheim aufgrund der geringen Fahrgastnachfrage und der zusätzlich auf diesem Abschnitt verkehrenden S-Bahn eingestellt. Innerhalb von Eschborn erhielt die Linie 252 eine neue Linienführung. Eine Nachfrage bei der MTV, dem aktuellen Aufgabenträger der Linie 252, ergab, dass keine Pläne für eine erneute Führung dieser Linie nach Frankfurt-Rödelheim bestehen. In Frankfurt am Main wurde der Wegfall der Linie 252 durch die Einrichtung der neuen Linie 67 zwischen Rödelheim Bahnhof und Eschborner Landstraße West kompensiert. Inzwischen wurde die Linie 67 mit der Linie 56 zu einer verlängerten Linie 56 Eschborn Südbahnhof - Rödelheim Bahnhof - Eschborner Landstraße West vereint. Somit besteht neben der S-Bahn auch mit der Buslinie 56 eine weitere Verbindung zwischen Rödelheim und Eschborn. Die Einrichtung einer eigenen Linie für die direkte Anbindung des Betriebshofes an Stationen der S-Bahn und U-Bahn ist aus betrieblicher Sicht nicht möglich, da an keiner der in Frage kommenden Schienenhaltestellen ausreichend Platz für zusätzliche Buswartepositionen zur Verfügung steht. Am Bahnhof Rödelheim sind alle verfügbaren Haltepositionen sowohl auf der West- als auch auf der Ostseite derzeit durch andere Buslinien belegt, weshalb dort keine weitere Linie enden bzw. beginnen kann. Für die Tarifbildung ist die Zuordnung der Haltestellen zu Tarifgebieten entscheidend. Üblicherweise zählt hier die Gemarkung der Gemeinde als Grenze. In begründeten Ausnahmefällen können auch einzelne Haltestellen außerhalb Frankfurts auf die Tarifgrenze gelegt werden. Hierbei wäre jedoch eine Zuordnung für alle Linien notwendig, welche die Haltestelle anfahren, da die Zuordnung einer Haltestelle zu Gebieten in Abhängigkeit einer Linie nicht möglich ist. In diesem Fall bedeutet das, dass ganz Eschborn Zentrum dem Frankfurter Tarifgebiet zugeordnet werden müsste. Für Fahrten zwischen dem Tarifgebiet 6650 (Eschborn Zentrum) und den Tarifgebieten 5003 und 5004 (Sossenheim, Rödelheim, Praunheim) gilt jedoch seit der Einführung der Nachbarschaftstarife im Jahr 2019 die Regionalpreisstufe 3, welche sich preislich nur unwesentlich von der Stadtpreisstufe 3 für Frankfurt unterscheidet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 22.03.2022, OA 165
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Nutzung des Schulhofs der Berkersheimer GrundschuleST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2053 Betreff: Nutzung des Schulhofs der Berkersheimer Grundschule Der Ortsbeirat beschließt mit der Schulgemeinde die Öffnung des Schulhofes zu bestimmten Zeiten. Die Schule beantragt die entsprechende Beschilderung bei dem zuständigen Amt. Das Vorgehen ist festgelegt und wird vom Magistrat unterstützt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.02.2020, OM 5729
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Fehlende Räume im Verwaltungsbereich der Theobald-Ziegler-SchuleST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2054 Betreff: Fehlende Räume im Verwaltungsbereich der Theobald-Ziegler-Schule Als Ergebnis eines Ortstermins mit der Schulleitung und dem Ortsvorsteher wurde die Kostenermittlung für den Ausbau des Dachgeschosses bereits beauftragt. Ziel ist, durch einen Teilausbau einen Mehrzweckraum herzustellen. Ferner soll durch Teilung eines Raumes im ersten Stock ein Kopierraum entstehen. Sobald die Höhe der notwendigen Mittel feststeht, wird mit der Schule die weitere Vorgehensweise und deren zeitlicher Rahmen abgesprochen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.10.2020, OM 6775
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sichere Kreuzung Grüneburgweg/ReuterwegST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2055 Betreff: Sichere Kreuzung Grüneburgweg/Reuterweg Zu 1. und 2.: Die Forderung des Ortsbeirats zur Sicherung des Fußverkehrs lässt sich nicht im Rahmen der Umsetzung der provisorischen Maßnahmen zur fahrradfreundlichen Nebenstraße Grüneburgweg umsetzen. Die Sicherung des Fußverkehrs am Knotenpunkt Grüneburgweg / Reuterweg durch unter anderem breitere oder besser nutzbare Gehwege wäre nämlich nur durch bauliche Maßnahmen möglich. Diese wären eben nicht wie erforderlich ohne großen Aufwand rückgängig zu machen. Erst nach Auswertung der wissenschaftlichen Begleitung lässt sich über bauliche Maßnahmen entscheiden. Neben Verbesserungen für den Fußverkehr sind ferner auch Maßnahmen zur Busbeschleunigung und eine bedarfsgerechte Radverkehrsführung entlang des Reuterwegs zu berücksichtigen. Zu 3.: Dem Punkt der Anregung kann leider nicht entsprochen werden. Eine Anordnung von Tempo 30 wäre rechtswidrig. Da der Ortbeirat auf die Verordnung verweist, erlaubt sich der Magistrat hierzu etwas ausführlicher zu werden. Nach der gesetzlichen Wertung beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit unter günstigsten Umständen innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge 50 km/h (vergleiche § 3 Absatz 3 Nummer 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)). Nach § 3 Absatz 1 Satz 2 StVO ist die Geschwindigkeit insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. § 3 Absatz 2a StVO regelt, dass, wer ein Fahrzeug führt, sich gegenüber Kindern, Hilfsbedürftigen und älteren Menschen, insbesondere durch Verminderung der Fahrgeschwindigkeit und durch Bremsbereitschaft, so verhalten muss, dass eine Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmenden ausgeschlossen ist. Alle Geschwindigkeitsbeschränkungen mit Ausnahme von Tempo 30-Zonen müssen den strengen Anforderungen des § 45 Absatz 9 StVO genügen. Weiterhin sind die Ausführungen der Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV-StVO) bindend. Anordnungen aus Sicherheitsgründen kommen neben Streckenabschnitten mit entsprechenden baulichen Gegebenheiten nur in solchen Bereichen in Betracht, deren Unfallgeschehen erheblich über denen vergleichbarer Örtlichkeiten liegt. Laut Auskunft der städtischen Unfallkommission stellt der Reuterweg keinen Unfallschwerpunkt dar. Unfallzahlen, die die Reduzierung der gesetzlich zulässigen Höchstgeschwindigkeit rechtfertigen, sind somit nicht vorhanden. Weiterhin finden sich im betreffenden Bereich im Reuterweg zwischen Fürstenbergerstraße und Bockenheimer Anlage keine schützenswerten Einrichtungen mit direkten Zugang zur Straße, was für eine Einrichtung von Tempo 30 im Rahmen einer Ausnahme zu § 45 Absatz 9 StVO notwendig wäre. Zudem existieren in unmittelbarer Nähe des Altenheims Bremer Straße zwei signalisierte Fußgängerüberwege. Das "Chabad Frankfurt" fällt nicht unter den Begriff schützenswerte Einrichtung, weil es eher mit einem Bürgerhaus vergleichbar ist. Der Reuterweg ist eine Grundnetzstraße mit Busverkehr. Temporeduzierungen stehen ebenso grundsätzlich im Zielkonflikt mit der Beschleunigung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die zentrales Ziel des geradeverabschiedeten Nahverkehrsplans 2025+ ist. Für diese Beschleunigung wurden und werden erhebliche Mittel zum Beispiel für Vorrangschaltungen an Lichtsignalanlagen (LSA) eingesetzt. Temporeduzierungen sollten deshalb stets Einzelfälle sein und Einzelfallprüfungen unterliegen. Generell muss zudem ein hoher Querungsbedarf in Verbindung mit hohem Fuß- und Radverkehr vorliegen. Diesem wird durch die an den jeweiligen Kreuzungen befindlichen Fußgängerüberwege entsprochen. Daher sind die Voraussetzungen, die vorhandene örtliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf unter 50 km/h zu reduzieren, nicht erfüllt. Diese Sichtweise entspricht der allgemeinen Rechtsauffassung und spiegelt sich regelmäßig in der Rechtsprechung wieder. Abschließend ist zu erwähnen, dass sich der Magistrat über den Deutschen Städtetag für eine Begrenzung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h einsetzt. Sollte der Gesetzgeber die nötigen Änderungen der Straßenverkehrsordnung herbeiführen, so könnte die Stadt Frankfurt auch entsprechende Temporeduzierungen im Stadtgebiet umsetzen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 456
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Nutzung des alten Berkersheimer GrundschulstandortesST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2056 Betreff: Nutzung des alten Berkersheimer Grundschulstandortes Zur Verbesserung der Hortsituation in Harheim nutzt der dortige Hort (KiZ in den Scharfgärten) vorübergehend die Liegenschaft der alten Berkersheimer Grundschule als Dependance. Dies wird so lange der Fall sein, bis es ausreichend Betreuungskapazitäten in Harheim für Grundschulkinder gibt. Unter anderem wird die Grundschule Harheim zu diesem Zweck erweitert werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4562
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sicherheit Übergang neuer/alter RebstockparkST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2057 Betreff: Sicherheit Übergang neuer/alter Rebstockpark Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der von der Geschäftsordnung vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgeben zu können. Diese kann voraussichtlich im 4. Quartal 2022 abgegeben werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.05.2022, OM 2075 Antrag vom 26.09.2023, OF 756/2 Anregung an den Magistrat vom 16.10.2023, OM 4648
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - SchulschwimmbadST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2058 Betreff: Schulschwimmbad Der Magistrat prüft derzeit einen Standort für ein zusätzliches Schulschwimmbad in der Bildungsregion Nord. Am Standort Marie-Curie-Schule wurde am Riedberg zuletzt ein Schulschwimmbad neu gebaut. Am Standort Ernst-Reuter-Schulen wird im Rahmen der Gesamtsanierung auch das Schwimmbad mitgedacht. Eine zeitliche Perspektive zum Maßnahmenstart kann derzeit nicht benannt werden. Grundsätzlich wird das Schulschwimmen nicht ausschließlich durch schuleigene Lehrschwimmbäder abgedeckt. Vielmehr wird der schulische Gesamtbedarf auch durch alle Bäder in der Stadt Frankfurt abgedeckt. In dem Zusammenhang prüft der Magistrat, ob die Errichtung einer Traglufthalle für das Freibad Nieder-Eschbach möglich ist. Dies würde einen großen Bedarf an Wasserfläche u.a. für Schulen decken. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2054
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Herstellung angemessener Klassenräume in der MünzenbergerschuleST09.09.2022
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2022, ST 2059 Betreff: Herstellung angemessener Klassenräume in der Münzenbergerschule Die Münzenbergerschule ist eine 4-zügige Grundschule und wird auch zukünftig prognostiziert eine stabile Vierzügigkeit aufweisen. Sie verfügt außerdem über eine Früh- und Ganztagsbetreuung mit Essensversorgung. Aktuell kann die Münzenbergerschule in den vorhandenen Räumen den Bedarf einer 4- zügigen Grundschule nicht vollständig abbilden. Die Gebäude A, B, C und E stammen aus den Jahren 1960 - 1963. In Bauteil B und C wurden aufgrund der vorhandenen Feuchtigkeitsschäden die Räume im Untergeschoss außer Betrieb gesetzt. Um die fehlenden Räume zumindest kurzfristig teilweise zu kompensieren, wurden bereits 2019 Container gestellt. Um eine Beschulung nach aktuellem pädagogischen Standard zu ermöglichen und unter Berücksichtigung des zum Schuljahr 2026/2027 entstehenden Rechtsanspruchs auf Grundschulkindbetreuung bedarf es einer grundsätzlichen Sanierung und räumlichen Erweiterung der Münzenbergerschule. Der Magistrat ist dabei, die Planung bis zur Bau- und Finanzierungsvorlage inklusive Kostenberechnung für die Sanierung und Erweiterung der Münzenbergerschule vorzubereiten. Ein konkreter zeitlicher Rahmen kann noch nicht benannt werden. Er wird dem Ortsbeirat 10 und der Schulgemeinde die Pläne vorstellen, wenn sie finalisiert sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.02.2022, OM 1649 Antrag vom 24.10.2022, OF 454/10 Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3086
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder.