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Gegen den Krieg! Jetzt ein Zeichen setzen! Ukraine- und EU-Flaggen vor öffentlichen Gebäuden in Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: STMagistrat
Kultur
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die ukrainische und die EU-Flagge an städtischen Gebäuden zu hissen, um ein Zeichen gegen den Krieg zu setzen. Dies soll bis zum Ende des russischen Angriffskrieges geschehen. Der Magistrat prüft die Umsetzungsmöglichkeiten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zwischenzeitlich wurde ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum o.g. Thema gefasst (§ 1997 vom 14.07.2022). Darin wird der Magistrat gebeten, an zentral sichtbaren städtischen Gebäuden mit Fahnenmast sowohl die ukrainische als auch die EU-Flagge zu hissen bis Ende des russischen Angriffskrieges.

Der Magistrat prüft die Rahmenbedingungen der Umsetzung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2022OFOF 208/12Gegen den Krieg! Jetzt ein Zeichen setzen! Ukraine- und EU-Flaggen vor öffentlichen Gebäuden in Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. März 2022OMOM 1856Gegen den Krieg! Jetzt ein Zeichen setzen! Ukraine- und EU-Flaggen vor öffentlichen Gebäuden in Kalbach-RiedbergDirektanregung
  3. 9. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    STST 2040Gegen den Krieg! Jetzt ein Zeichen setzen! Ukraine- und EU-Flaggen vor öffentlichen Gebäuden in Kalbach-Riedberg
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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