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Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und Lettigkautweg (II)

Vorlagentyp: STMagistrat
45 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat bezieht sich auf eine frühere Stellungnahme und betont, dass die Sicherheit im Straßenverkehr Vorrang hat. Es wird klargestellt, dass keine Zusagen für bestimmte Maßnahmen gemacht wurden und diese einer weiteren Prüfung bedürfen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Lettigkautweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Zur inhaltlichen Begründung verweist der Magistrat auf seine Stellungnahme vom 28. Februar 2022, ST

511.

Generell, aber gerade in Tempo 30-Zonen, ist der Sicherheit des Straßenverkehrs klarer Vorrang vor der Ordnung (Leichtigkeit) des Straßenverkehrs beizumessen.

Bezüglich der Aussage, die hier nochmals gegenständlichen Maßnahmen seien vor Ort besprochen worden, stellt der Magistrat klar: Die tatsächlich im Ortstermin zugesagten Maßnahmen sind der Stellungnahme vom 28. Februar 2022, ST 511, zu entnehmen. Für das Gehwegparken vor Hausnummer 118 sowie das Haltverbot gegenüber gab es keine Zusage im Ortstermin. Hier wurde lediglich zugesichert, dass die angedachten Maßnahmen einer weiteren Prüfung bedürfen. Das Prüfergebnis wurde in der Stellungnahme vom 28. Februar 2022, ST 511, klar und unmissverständlich mitgeteilt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2021OMOM 933Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und LettigkautwegDirektanregung
  2. 28. Februar 2022STST 511Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und LettigkautwegStellungnahme
  3. 30. März 2022OFOF 431/5Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und Lettigkautweg (II)Ortsbeiratsantrag · SPD, FDP
  4. 6. Mai 2022OMOM 2142Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und Lettigkautweg (II)Direktanregung
  5. 9. September 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 Wochen
    STST 2036Parken im Wendelsweg im Bereich zwischen Am Sandberg und Lettigkautweg (II)
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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