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- Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 200-Jahr-Feier zum Bestehen der Königsteiner Straße zwischen Frankfurt am Main-Höchst und Bad SodenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 21 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 200-Jahr-Feier zum Bestehen der Königsteiner Straße zwischen Frankfurt am Main-Höchst und Bad Soden Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die 200-Jahr-Feier des Bestehens der Königsteiner Straße zwischen Frankfurt am Main-Höchst und Bad Soden wird im Haushaltsjahr 2020 einmalig ein Betrag von 20.000,- € zur Verfügung gestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Das 200-jährige Bestehen der Königsteiner Straße zwischen Frankfurt am Main-Höchst und Bad Soden soll in Frankfurt am Main und Bad Soden gemeinsam gefeiert werden. Die Straße verdeutlicht mit ihrer langen Geschichte Zusammenleben und wirtschaftliche Zusammenhänge im Rhein-Main-Gebiet. Die bis heute gewachsenen und weiter wachsenden engen kulturellen, wirtschaftlichen und starken Lebenszusammenhänge sprechen für sich und bieten eine gute Grundlage für eine 200-Jahr-Feier. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2020, B 271 Bericht des Magistrats vom 10.11.2023, B 431 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Mehr Lichtsignalanlagen barrierefrei ausbauenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 22 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Mehr Lichtsignalanlagen barrierefrei ausbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Budget für den barrierefreien und verkehrsgerechten Umbau von Lichtsignalanlagen (LSA) im Jahre 2020 um 170 000 € auf 500 000 € zu erhöhen, um damit mehr LSA mit akustischem Signalangeber barrierefrei auszustatten und die gestiegenen Baukosten auszugleichen. Dies soll priorisiert nach Gefährlichkeit/Verkehrsaufkommen an der Kreuzung und nach Bedarf durch betroffene sehbehinderte Personen geschehen. Dabei soll keine Rolle spielen, ob die LSA wegen veralteter Bauweise ganz oder nur vereinfacht umgebaut werden kann. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Bisher werden zu wenige LSA im Rahmen von Baumaßnahmen oder manchmal auf Antrag bei einfacher Umbaumöglichkeit mit akustischen Signalgebern ausgestattet. Es ist nicht bekannt, wann oder ob eine LSA umgebaut werden wird, eine Prioritätenliste ist nicht veröffentlicht. Sehbehinderte Menschen können z. B. nicht abschätzen, ob LSA auf ihren täglichen Wegen im Laufe ihres Lebens einmal barrierefrei werden oder nie. Das entspricht nicht der UN-Behindertenkonvention und behindert eine echte Inklusion. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 531 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen P+R-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 23 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen P+R-Parkplatz an der Endhaltestelle "Neu-Isenburg Stadtgrenze" neu ordnen und erweitern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der bestehende P+R-Parkplatz an der Straßenbahnhaltestelle "Neu-Isenburg-Stadtgrenze" wird Instand gesetzt und die Stellplätze werden markiert. Dafür werden in den Haushalt 2020/21 für beide Jahre Mittel in Höhe von je 25.000 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der P+R-Parkplatz erfreut sich großer Beliebtheit, der Zustand wird allerdings als desolat beschrieben, so sind große Löcher in der wassergebundenen Decke vorhanden und die Stellplätze sind nicht markiert. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2020, B 656 Bericht des Magistrats vom 12.02.2021, B 70 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 13.03.2020, TO I, TOP 47 Beschluss: Der Vorlage E 23 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.10.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 23 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Beschlussausfertigung(en): § 6604, 42. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.10.2020 Aktenzeichen: 66 3
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Regionalkonzept P+R-AnlagenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 24 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Regionalkonzept P+R-Anlagen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird beauftragt, unter Federführung des Landes Hessen und mit dem Regionalverband entschlossen ein Regionalkonzept für P+R-Anlagen zu entwickeln und umzusetzen. Das Konzept muss Aussagen zu Standorten, zum Bau, Instandhaltung, Bewirtschaftung und der interkommunalen Finanzierung enthalten. 2. In der Produktgruppe 16.11 - Förderung Öffentlicher Personennahverkehr - wird ein Produktdefinition "Errichtung von Park-and-Ride-Anlagen" eingerichtet, in die 2020 2021 50.000 Euro 200.000 Euro für die Planung und den Bau von P+R-Anlagen eingestellt werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: P+R-Anlagen entlasten das Stadtgebiet von Autoverkehr und verbessern die Luftqualität, indem sie Pendlern ein nutzerfreundliches Angebot zum Umstieg auf Busse und Bahnen machen. Damit tragen sie auch zur Vermeidung eines Diesel-Fahrverbotes bei. Sinnvoll sind sowohl wohnortnahe Anlagen als auch Anlagen an der Frankfurter Stadtgrenze oder auf dem Gebiet unmittelbar benachbarter Kommunen, idealerweise im Geltungsbereich des Frankfurter ÖPNV-Tarifs. Angesichts des notwendigen Zusammenwirkens verschiedener Beteiligter sind die Konzeption und der Bau von P+R-Anlagen auch eine regionale Aufgabe. Nach dem es schon erste, aber nur zögerlich vorangetriebenen Ansätze für ein regionales Konzept gibt, muss nun entschlossen gehandelt werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 532 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Unterstützung für das Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e. V.E21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 25 Betreff: Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Unterstützung für das Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e. V. zur Beibehaltung einer Koordinations- und Beratungsstelle für gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen wird für die nächste Förderperiode, also bis zum 15.03.2025, fortgesetzt. Die Zuschüsse für das Netzwerk werden ab dem HH-Jahr 2020 von 135.000 € um 129.300,- € auf 261.300,- € jährlich erhöht. In den Doppelhaushalt werden entsprechend 258.600 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Die Nachfrage nach alternativen Wohnformen wächst beständig. Im Netzwerk Frankfurt haben sich inzwischen 90 geplante und realisierte Wohnprojekte sowie Wohninitiativen zum Mitmachen zusammen geschlossen, um neue Wohnformen zu entwickeln. Der Arbeitsumfang der Koordinations- und Beratungsstelle ist daher kontinuierlich gestiegen. Um diesem erhöhten Aufwand Rechnung zu tragen und die Arbeit nachhaltig zu sichern ist eine Erhöhung der Förderung erforderlich. Die jetzige Förderperiode endet nach fünfjähriger Laufzeit am 14.03.2020. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 537 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Genossenschaftliches Wohnen stärkenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 26 Betreff: Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Genossenschaftliches Wohnen stärken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt gemeinsam mit den in Frankfurt aktiven Wohnungsbaugenossenschaften ein Konzept zur Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens zu erarbeiten. Dafür werden im Doppelhaushalt 2020/21 einmalig insgesamt 500.000,- € bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Die in Frankfurt beheimateten Wohnungsgenossenschaften leisten einen wichtigen Beitrag für Zusammenhalt und Entwicklung in unserer Stadt und stellen dauerhaft preiswerten Wohnraum zur Verfügung. Mit Blick auf das Ziel eines 15-Prozent-Anteils bei allen Wohnbauprojekten mit entsprechender Festlegung ist es angebracht, die konzeptionellen Voraussetzungen für eine derartige Entwicklung zu schaffen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.10.2020, B 580 Bericht des Magistrats vom 18.02.2022, B 82 Bericht des Magistrats vom 24.06.2022, B 276 Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 95 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 26.10.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 580/20) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 64 0
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 27 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für zusätzlich 37 Frauenhausplätze werden für die Haushaltsjahre 2020/2021 jährlich 366.000 € bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Doppel-Haushaltes 2020/2021 binnen sechs Monaten zu berichten. Die zusätzlichen Plätze können in den bestehenden Frauenhäusern zur Verfügung gestellt oder in einer weiteren Liegenschaft neu aufgebaut werden. Eine neue Liegenschaft muss barrierefrei und für behinderte Frauen zugänglich sein. Sofern für die zusätzlichen Plätze kein zusätzliches Haus erforderlich ist, ist eines der vorhandenen Frauenhäuser entsprechend umzubauen und auszustatten. Die zusätzlichen Plätze sind pauschal finanziert. Diese kommen somit auch dem erhöhten Bedarf an Plätzen für Frauen ohne Anspruch auf ALG II nach. Bis zum Haushalt 2022 ist das Verfahren vollständig auf pauschale Finanzierung umzustellen. Nach zweijährigem Aufbau der Plätze wird überprüft, ob der Bedarf ausreichend ist. Begründung: Die Istanbul Konvention verlangt von allen staatlichen Stellen die Vorhaltung bedarfsgerechter und wohnortnaher Schutz- und Versorgungseinrichtungen für Betroffene geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt. Frauenhausträger in ganz Deutschland und auch in Frankfurt beklagen den Mangel an Frauenhausplätzen, der dazu führt, dass Frauen abgewiesen werden müssen. Hinzu kommt, dass aufgrund des bisherigen Finanzierungssystems z.B. weder Studentinnen, noch EU- Bürgerinnen in Frauenhäuser aufgenommen werden können. Derzeit gibt es 128 Frauenhausplätze in Frankfurt, das entspricht einer Quote von 1,7 Plätzen pro 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner. In Hessen liegt der Durchschnitt bei 1,9 pro 10.000 Einwohnerinnen. Mit den zusätzlichen 37 Plätzen wird die Quote in Frankfurt auf 2,0 erhöht. Die Erhöhung trägt zudem der Tatsache Rechnung, dass die Frauenhäuser Frankfurts von Frauen außerhalb Frankfurts aufgesucht werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 505 Bericht des Magistrats vom 18.12.2020, B 678 Bericht des Magistrats vom 19.04.2021, B 164 Bericht des Magistrats vom 29.11.2021, B 407 Bericht des Magistrats vom 25.04.2022, B 168 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Dolmetscherinnen für Beratungsstellen und FrauenhäuserE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 28 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Dolmetscherinnen für Beratungsstellen und Frauenhäuser Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zukünftig stehen Sozialeinrichtungen, wie Beratungsstellen, Frauenhäuser etc. professionelle Dolmetscherinnen aus dem ehrenamtlichen Dolmetscherinnen- und Dolmetscherpool des Amts für multikulturelle Angelegen für einzelne Aufträge zur Verfügung. Es werden Mittel bereitgestellt für Einsätze bei Beratungsgesprächen für von Gewalt betroffene Frauen und Mädchen. Hierfür werden im Haushalt 2020/2021 jährlich 10.000 € eingestellt. Zuverlässigkeitsprüfungen stellen die Professionalität und Qualität der Dolmetscherinnen sicher. Die Dolmetscherinnen werden nicht für juristische Belange eingesetzt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Ein niedrigschwelliger Zugang und die interkulturelle Öffnung von Beratungsstellen sind für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen unabdingbar. Allerdings erschweren sprachliche Schranken die Beratungen von Frauen und Mädchen, die der deutschen Sprache nicht oder nur eingeschränkt mächtig sind, erheblich. Um eine reibungslose Kommunikation zu gewährleisten, ist es wichtig, professionelle und zuverlässige Dolmetscherinnen kostenlos für die Betroffenen zur Verfügung zu stellen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.2020, B 451 Bericht des Magistrats vom 22.01.2021, B 38 Bericht des Magistrats vom 27.09.2021, B 331 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Unterstützung des Aufbaus von Jugendarbeit in MoscheegemeindenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 29 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Unterstützung des Aufbaus von Jugendarbeit in Moscheegemeinden Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Projekt "Unterstützung des Aufbaus von Jugendarbeit in Moscheegemeinden" des Frankfurter Jugendrings werden 80.000 € in den Haushalt 2021 eingestellt. Dabei müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Die Evaluation des bisherigen Projekts bestätigt die positiven Schilderungen und Erfahrungen der Beteiligten, für die Fortführung es ist eine fachliche Begleitung durch das Jugend- und Sozialamt gewährleistet, die Schulungen sind in die regulären (überkonfessionellen) Maßnahmen integriert und der Jugendhilfeausschuss befürwortet die Fortführung. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: In dem 2017 vom Frankfurter Jugendring initiierten und seitdem begleiteten Projekt "Jugendarbeit in Moscheegemeinden" werden muslimische Gemeinden beim Aufbau von selbstorganisierter, partizipativer und demokratischer Jugendarbeit unterstützt. Zentraler Inhalt des Projektes ist, Jugendgruppenleiter und Jugendgruppenleiterinnen in Moscheen dabei zu helfen, Jugendarbeit nach den Prinzipien der Jugendverbandsarbeit zu gestalten, und sie bei der Gründung eines Dachverbandes muslimischer Jugendgruppen zu begleiten, der dann Mitglied im FJR werden kann. Seit Juni 2018 coacht der Jugendring 21 Jugendgruppenleiterinnen und Jugendgruppenleiter aus fünf Moscheevereinen (Abu Bakr-Moschee, African Muslim Association, Omar-Moschee, Tarik-Moschee und TUN e.V.). Auf fachlicher Ebene wird das Projekt von einem Beirat begleitet, der aus Experten und Expertinnen der Jugendverbandsarbeit, der religiösen Bildungsarbeit und der Wissenschaft besteht. Ab dem zweiten Quartal 2020 soll dann mit Jugendgruppenleitern und -leiterinnen aus weiteren Moscheen eine zweite Coaching-Phase (mit ca. einjähriger Laufzeit) starten, bei der insbesondere auch Moscheen aus der "Arbeitsgemeinschaft der türkischen Moscheevereine in Frankfurt" mit dabei sind. Für das Projekt erhält der Jugendring seit 2018 bis 2020 eine Teilfinanzierung über WIR-Mittel ("Wegweisende Integrationsansätze Realisieren") des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration. Zusammen mit einem Zuschuss des AmkA ist die Finanzierung des Projekts bis Ende 2020 gesichert. Um den Weiterbestand und die Weiterentwicklung des Projektes auch 2021 zu gewährleisten, ist ein Übergang in die institutionelle Förderung sinnvoll. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.2020, B 449 Bericht des Magistrats vom 25.05.2021, B 212 Bericht des Magistrats vom 01.10.2021, B 338 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche Budgetüberträge reduzierenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 2 Betreff: Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche Budgetüberträge reduzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Budgetüberträge aus beschlossenen und nicht verausgabten Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt ab 150.000 und im Investitionshaushalt ab 3.000.000 Euro künftig gesammelt und übersichtlich mit einem Hinweis zum Verfahrenstand als solche darzustellen. Begründung: Ziel ist es, dass die zuständigen Dezernate im Falle von relevanten Budgetüberträgen künftig immer schriftlich nachweisen müssen, ob eine und falls ja welche Zweckbindung vorliegt. Nicht verausgabte und nicht zweckgebundene Mittel sollen den Dezernaten dann zukünftig nicht mehr zur Verfügung stehen und in die Gesamtverfügbarkeit zurückfließen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Pädagogischer Mittagstisch - Ausweitung des AngebotsE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 30 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Pädagogischer Mittagstisch - Ausweitung des Angebots Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Ausweitung des Angebots des Pädagogischen Mittagstischs jeweils 250.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 bereitzustellen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Um die Entwicklungs- und Teilhabechancen von jungen Menschen zu verbessern, hat die Stadt Frankfurt 2009 das Projekt "Pädagogischer Mittagstisch" aufgelegt. Mit ihm werden derzeit stadtweit 43 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, Kirchengemeinden, Nachbarschaftszentren oder Vereine gefördert, die einen regelmäßigen Mittagstisch für Kinder und Jugendliche anbieten, gleichzeitig aber auch pädagogische Projekte wie Hausaufgabenbetreuung, Bewegungsangebote oder die Förderung des Wissens um gesundheitsbewusste Ernährung damit verknüpfen. Dafür stehen jährlich 545.000 Euro zur Verfügung. Leider wird das derzeitige Angebot durch die stark gestiegene Schülerzahl und dem schleppenden Ausbau der Ganztagsschulen dem Bedarf nicht gerecht, und es gibt zum Teil lange Wartelisten bei den Einrichtungen. Deshalb soll mit der Erhöhung der Mittel sichergestellt werden, dass das Angebot bei den bereits teilnehmenden Institutionen ausgebaut werden kann bzw. dass mehr Einrichtung an dem Programm teilnehmen können. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.2020, B 448 Bericht des Magistrats vom 11.09.2020, B 456 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ausbau der Kinder-, Jugend- und FamilienfreizeitenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 31 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Ausbau der Kinder-, Jugend- und Familienfreizeiten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Ausweitung des Angebots an Ferienfreizeiten, die durch das Fachteam "Aktive Nachbarschaft" unterstützt werden, zusätzlich jeweils 50.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 bereitzustellen. Nach zwei Jahren soll über die Inanspruchnahme des Angebots berichtet werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Die Mittel aus dem Programm "Aktive Nachbarschaft" reichen nicht aus, um die von den Trägern der Kinder- und Jugendarbeit geplanten Freizeiten finanziell zu unterstützen. Diese Freizeiten ermöglichen es Kindern, Jugendlichen, aber auch Familien in den Ferien "Urlaubserlebnisse" zu haben, die sie sich sonst nicht leisten könnten, die für viele andere aber selbstverständlich sind. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.2020, B 440 Bericht des Magistrats vom 11.09.2020, B 457 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projektmittel für Inklusion in der JugendhilfeE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 32 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projektmittel für Inklusion in der Jugendhilfe Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2020/2021 werden jährlich Mittel in Höhe von 25.000 Euro für Inklusionsmaßnahmen in der Jugendhilfe bereitgestellt. Trägerinnen und Träger der Jugendhilfe, die Mittel für inklusive Maßnahmen - pädagogische wie baulich-praktische - benötigen sollen die Projektmittel über Anträge abrufen können. Die fachliche Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Mittel erfolgt über den Jugendhilfeausschuss. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Inklusion wird auch in der Jugendhilfe zunehmend wichtig. Leider verfügen viele Träger und Träge-rinnen, insbesondere die kleineren, angesichts der angespannten Finanzsituation in diesem Bereich nicht über ausreichende Eigenmittel, um sinnvolle Maßnahmen zu implementieren, die zu mehr Inklusion führen. Wo dies nicht über Drittmittel auszugleichen ist, kann ein Projektmittel-Topf dabei helfen, zumindest kleinere Maßnahmen dennoch umzusetzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.08.2020, B 380 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Demenz und MigrationE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 33 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Demenz und Migration Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Beratungsstelle HIWA werden für die Fortsetzung und Weiterentwicklung von Projekten im Bereich der Versorgung von an Demenz erkrankten Migrantinnen und Migranten für die Haushaltsjahre 2020/2021 jährlich 20.000,- Euro bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: In Deutschland sind etwa 1,6 Millionen Menschen (mit und ohne Migrationshintergrund) an einer Demenz erkrankt, alleine in Hessen sind 100.000 Menschen von einer Demenzerkrankung betroffen. Aktuelle Statistiken belegen, dass die Zahl weiter steigen wird. In Hessen alleine leben ca. 1,9 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. In Frankfurt am Main treffen nahezu 170 Nationen zusammen. Zahlen belegen, dass 30 Prozent der Seniorinnen und Senioren ältere Migrantinnen und Migranten sind. Viele ältere Migrantinnen und Migranten, die in Deutschland leben, werden nach ihrer Verrentung nicht in ihre Heimatländer zurückkehren. Sie werden in Deutschland älter werden und Hilfe und Unterstützung benötigen. Vor diesem Hintergrund kann davon ausgegangen werden, dass auch in Frankfurt der Bedarf an kultursensibler Beratung und Betreuung von älteren Migrantinnen und Migranten mit einer demenziellen Erkrankung sowie ihrer Angehörigen in Zukunft steigen wird. Die Diagnose Demenz stellt zunächst für jeden Betroffenen und dessen Angehörigen, unabhängig von nationaler, kultureller oder ethnischer Zugehörigkeit, vor eine Herausforderung. Kommen hier noch ein Migrationshintergrund und die sprachliche Barriere hinzu, wachsen die Herausforderungen für alle Beteiligten. Es bestehen auch zusätzlich auf allen Seiten teilweise noch Informationslücken über Angebote und Unterstützung. Lange wurde das Thema Demenz und Migration vernachlässigt. Deshalb ist es wichtig, dass die ambulante und stationäre Altenhilfe insbesondere in den Bereichen Pflege / Betreuung und Beratung ihren Fokus mehr auf die Interkulturalität und Kultursensibilität legen. Mit dem Ziel, auf die Bedürfnisse und Belange der älteren Migrantinnen und Migranten adäquat zu reagieren. Seit 25 Jahren ist die HIWA! Beratungsstelle für ältere Migrantinnen und Migranten des Frankfurter Roten Kreuzes ein fester Bestandteil in der Stadt und eine wichtige Anlaufstelle für diese Menschen. Zu den Tätigkeitsschwerpunkten gehören, neben der Beratung zu migrationsrelevanten Themen, Freizeitaktivitäten, offenen Angeboten, institutioneller Beratung und Vernetzung, auch das Thema Demenz und Migration. In ihrer Arbeit kann die Beratungsstelle HIWA! einen deutlichen Anstieg der Nachfrage von Betroffenen, Angehörigen und Fachkolleginnen- und Kollegen zu den Themen Demenz und Migration sowie kognitiven Beeinträchtigungen wie z.B. Vergesslichkeit feststellen. Im Rahmen der bestehenden Projekte wird deutlich, dass die Anzahl der älteren Migrantinnen und Migranten, die an einer Demenz erkrankt sind, steigen wird. Die Beratungsstelle HIWA! möchte auf der Grundlage der gestiegenen Anfrage zu dem Thema Demenz, sei es von den direkt Betroffenen, Angehörigen und auch von Institutionen und Einrichtungen, verstärkt und bedarfsorientierter an diesem Thema weiterarbeiten und bestehende Projekte ausbauen. Mit dem Ziel, ein bedarfsgerechtes Angebot für die Betroffenen, Familienangehörigen und Institutionen anzubieten. Ein weiteres Ziel ist, die Gesellschaft für das Thema zu sensibilisieren und das Angebot um das Thema Prävention und die Weiterbildung von Fachstellen auszubauen. Um diese bestehenden Projekte aufzustocken und zu entwickeln wird eine finanzielle Unterstützung gebraucht. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.2020, B 445 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 33 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und U.B. gegen FDP und BFF (= Zurückweisung); Die PARTEI (= Enthaltung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.01 Infektiologie und Hygiene Frankfurter PflegepreisE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 34 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.01 Infektiologie und Hygiene Frankfurter Pflegepreis Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.09.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um innovative Modelle und Ansätze oder besonderes Engagement einzelner Personen oder Gruppen in der Pflege sowie deren herausragende Leistungen zu würdigen, und um in der Öffentlichkeit ein positives Bild der Pflege aufzuzeigen, wird ab dem Jahr 2021 alle zwei Jahre ein Frankfurter Pflegepreis ausgelobt. Hierfür wird eine Fachjury einberufen und es werden je zur Hälfte aus den Produktbereichen 18 und 19 5.000,- Euro ab dem Haushaltsjahr 2021 bereitgestellt und verstetigt. Es wird ein Frankfurter Kooperationspartner gesucht, der die Summe ergänzt/verdoppelt. Folgende Bereiche werden bewertet: - Individuelle Bedarfe: Diversität, Interkulturalität - Arbeitsplatz: Gesundheitsfördernde Maßnahmen, Nachhaltigkeit als Arbeitsplatzentlastung - Umweltschonender Umgang mit Ressourcen Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung 2020/2021 binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Ziel des Frankfurter Pflegepreises ist die Auszeichnung herausragender Projekte und Leistungen in der Pflege. Gewürdigt werden Entwicklung, Einführung und Umsetzung innovativer Konzepte durch besonders engagierte Personen oder Gruppen, die Vorbildcharakter ausüben. Der Preis soll andere zur Nachahmung ermuntern und der breiten Öffentlichkeit eine besondere Qualität in der Pflege zugänglich machen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.01.2021, B 24 Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 215 Bericht des Magistrats vom 05.11.2021, B 388 Bericht des Magistrats vom 30.09.2022, B 375 Bericht des Magistrats vom 27.01.2023, B 47 Bericht des Magistrats vom 06.10.2023, B 375 Bericht des Magistrats vom 05.02.2024, B 56 Bericht des Magistrats vom 07.06.2024, B 229 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 29.10.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 34 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Beschlussausfertigung(en): § 6605, 42. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 29.10.2020 Aktenzeichen: 53-3
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes „Kidstime Workshops“ für FrankfurtE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 35 Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes "Kidstime Workshops" für Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Verstärkung der Betreuung von Familien, in denen Eltern mit psychischen Erkrankungen leben, werden für den Verein Sozialwerk-Main-Taunus e.V. für das Projekt "Kidstime Workshops" jährlich 20.000,- Euro für die Haushaltsjahre 2020/2021 bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Nach wie vor gibt es nur wenige Projekte, in denen die ganze Familie zusammen betreut wird. Oft sind die Eltern durch ihre Erkrankung in engmaschiger Behandlung. Selten wird dabei an die Kinder gedacht, welche durch die sich schnell verändernde Lage der Eltern unter einer psychischen Erkrankung des Öfteren völlig hilflos dem Geschehen ausgeliefert sind. Sogenannte "Kidstime Workshops" fördern die Bindung zwischen psychisch erkrankten Eltern und ihren Kindern. Auch Beziehungen zu anderen Familien entstehen, was eine Entstigmatisierung ermöglicht. In Gruppen von 4 - 6 Familien wird in den Treffen gemeinsam und dann nach Eltern und Kindern getrennt an "Alltagsthemen" gearbeitet. Vor allem die Kinder stehen dann im Mittelpunkt, sie werden in ihrer Resilienz gestärkt. Das Reden über die tabubehaftete psychische Erkrankung wird erleichtert. Entlastung und das Erleben von Gemeinsamkeiten in der Familie werden so für alle Beteiligten erlebbar. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 478 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 8 am 28.05.2020, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage E 35 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe. 19.04 Psychiatrie Niedrigschwellige Sport- und Bewegungsangebote für psychisch erkrankte MenschenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 36 Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe. 19.04 Psychiatrie Niedrigschwellige Sport- und Bewegungsangebote für psychisch erkrankte Menschen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Sport- und Bewegungsangebote für psychisch erkrankte Menschen werden für die Haushaltsjahre 2020/2021 jährlich 10.000,- Euro bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Psychisch erkrankte Menschen sind krankheits- und medikamentenbedingt oft bewegungsunfreudig. Aktivitäten, vor allem das Sich-Bewegen an der frischen Luft, üben nachgewiesenermaßen durchaus einen positiven Effekt auf psychische Erkrankungen aus. Der achtsame Umgang mit der Natur, das Wahrnehmen von Licht, Luft, natürlichen Geräuschen wie zum Beispiel Vogelstimmen und Wasserrauschen helfen nachweislich beim Abbau von Stresshormonen und sorgen für ein gesünderes Körperempfinden. Auch für das Selbstverständnis psychisch erkrankter Menschen ist es hilfreich sagen zu können: "Ich gehe zum Sport" oder ich gehe "wandern". Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 527 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.04 Psychiatrie Aufsuchende psychosoziale Versorgung innerhalb der βÄûFrΟΦhen HilfenβÄ€ von Kindern zwischen 0 - 3 Jahren von psychisch- oder abhΟΛngigkeitserkrankten ElternE21.02.2020 · CDU, SPD, GRΟ€NE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 37 Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.04 Psychiatrie Aufsuchende psychosoziale Versorgung innerhalb der "FrΟΦhen Hilfen" von Kindern zwischen 0 - 3 Jahren von psychisch- oder abhΟΛngigkeitserkrankten Eltern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, ¬ß 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung mΟΕge beschlieΟüen: Zur UnterstΟΦtzung eines gesunden Aufwachsens und Lebens von Kindern zwischen 0-3 Jahren in Familien, in denen ein Elternteil psychisch oder abhΟΛngigkeitserkrankt ist, wird die aufsuchende psychosoziale Betreuung der "FrΟΦhen Hilfen" verstΟΛrkt. HierfΟΦr werden jΟΛhrlich 50.000,- Euro fΟΦr die Haushaltsjahre 2020/2021 bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollstΟΛndig in den beiden Haushaltsjahren erfolgt, ist ein BudgetΟΦbertrag mΟΕglich. Eine Verwendung der Mittel fΟΦr andere Zwecke ist nicht zulΟΛssig. Ο€ber die AusfΟΦhrung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. BegrΟΦndung: Im Bericht des Magistrats B 208/19 wird von einem groΟüen Bedarf an aufsuchender therapeutischer UnterstΟΦtzung ohne einschrΟΛnkende Vorgaben gesprochen. Aufsuchende Angebote seien nΟΕtig, da psychisch erkrankte Eltern oft nicht in der Lage seien, sich selbststΟΛndig Hilfe zu suchen. Sie benΟΕtigen BrΟΦckenangebote, bis die Belastungssituation in der Familie sich reduziert hat und sie regulΟΛre therapeutische Angebote wahrnehmen kΟΕnnen. Die Erfahrungen in der aufsuchenden hΟΛuslichen Begleitung und Therapie sind durchweg positiv zu bewerten. Bei Familien mit hohem UnterstΟΦtzungsbedarf reichen die bestehenden Hilfs- und UnterstΟΦtzungsangebote jedoch noch immer nicht aus. Eine Ausweitung dieser Angebote durch erfahrenes und spezialisiertes Personal ist daher erforderlich. Antragsteller: CDU SPD GRΟ€NE Vertraulichkeit: Nein dazugehΟΕrende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 525 Bericht des Magistrats vom 30.04.2021, B 180 ZustΟΛndige AusschΟΦsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss fΟΦr Soziales und Gesundheit Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Erweiterung der medizinisch-pflegerischen Versorgung in der integrativen Drogenhilfeeinrichtung K9 (VAE e. V.) - WundversorgungE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 38 Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Erweiterung der medizinisch-pflegerischen Versorgung in der integrativen Drogenhilfeeinrichtung K9 (VAE e. V.) - Wundversorgung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Projekt "Wundversorgung in der K9" einer integrativen Drogenhilfeeinrichtung, des Vereins Arbeits- und Erziehungshilfe e.V., werden jährlich 36.000,- Euro für die Haushaltsjahre 2020/2021 bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Seit Mitte Oktober 2019 bietet der Verein Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. (VAE) in der Einrichtung "K9", eine Einrichtung der freien Drogenhilfe, an drei Tagen in der Woche eine erweiterte medizinische Versorgung mit Wundversorgung an. Dieses Angebot richtet sich auch an Patientinnen und Patienten, die keine Krankenversicherung vorweisen können. Das Angebot der Wundversorgung und erweiterter medizinisch-pflegerischer Versorgung wird sehr gut angenommen. Durch diese medizinische Versorgung mit niedrigschwelligem Zugang sowie stark humanitärem Ansatz werden die Patientinnen und Patienten sehr gut erreicht, versorgt und es können stationäre Aufenthalte vermieden werden. Dieses Projekt dient der Weiterentwicklung des Frankfurter Wegs in der Drogenpolitik und stärkt die Säule der "Harm-Reduction". Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 526 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 38 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Sucht im AlterE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 39 Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Sucht im Alter Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Produktbereich Gesundheit werden die in der Produktgruppe 19.05 für das Projekt "Sucht im Alter" jährlich zur Verfügung stehenden 35.000 Euro ab dem Doppelhaushalt 2020/2021 separat ausgewiesen. Begründung: Die Zahl älterer Menschen in Deutschland, die Alkohol, Medikamente oder illegale Substanzen missbräuchlich oder abhängig konsumieren, geht in die Millionen. Der Unterstützungsbedarf ist hoch, die älteren Menschen lassen sich jedoch mit den bestehenden Hilfeangeboten kaum erreichen. Das Drogenreferat führt gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt das Projekt "Sucht im Alter" durch, um ältere Menschen für einen achtsamen Umgang mit Alkohol, Medikamenten und Tabak zu sensibilisieren, zu einer besseren Vernetzung der Alten- und Drogenhilfe beizutragen und die Öffentlichkeit über das Thema zu informieren. Im Mai 2017 hat das Drogenreferat gemeinsam mit dem Jugend- und Sozialamt den ersten Frankfurter Wegweiser zu Beratungs- und Hilfeangeboten für Seniorinnen und Senioren herausgeben. Die Broschüre ermöglicht älteren Menschen sowie deren Angehörige einen Überblick, wo sie kompetent, kostenlos und vertraulich Informationen, Rat und Unterstützung finden. Mittlerweile werden in Zusammenarbeit mit der Stiftung Waldmühle/innere Mission Schulungen von ambulanten und stationären Pflegekräften zur Früherkennung und Frühintervention bei riskantem Konsumverhalten von Seniorinnen und Senioren durchgeführt, um es älteren Menschen möglichst lange zu ermöglichen, selbständig und gesund zu bleiben. Um das Projekt dauerhaft fortführen zu können, sollen die Mittel verstetigt und separat ausgewiesen werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche Produktgruppen: alle Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz M 199/19E21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 3 Betreff: Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche Produktgruppen: alle Haushaltswirksamkeit der Klimaallianz M 199/19 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 11.09.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Klimapolitik für Frankfurt ist eine dezernatsübergreifende Aufgabe. Dem hat der Magistrat mit den "Vereinbarungen zur Klimaallianz" (M 199/2019) Rechnung getragen. 2. Die einzelnen Dezernate legen aus ihren Haushaltsmitteln eigene Programme auf, die sicherstellen, dass die vereinbarten Klimaziele erreicht werden. 3. Mit der Aufstellung geeigneter Projekte und Maßnahmen wird bereits für die Haushaltsjahre 2020/21 begonnen; der Magistrat verpflichtet sich darüber hinaus für eine fristgemäße Anmeldung notwendiger Mittel für die Haushaltsjahre 2022 ff. in allen Dezernaten. 4. Die Maßnahmen in den Dezernaten werden durch diese bis zum Sommer 2020 vorgelegt und spätestens zum Haushaltsjahr 2021 wirksam. 5. In gleichem Sinne wirkt der Magistrat bzw. die städtischen Vertreterinnen und Vertreter in den Aufsichtsräten auf die städtischen Gesellschaften ein, damit diese entsprechende Ziele in ihren Wirtschaftsplänen definieren. 6. Neben der Erstellung eines städtebaulichen "Rahmenplans Klima" für neue Baugebiete und die Nutzung von Brauchwasser in diesen, werden Maßnahmen zur Begrünung von Plätzen und Bahngleisen, zur Pflanzung von neuen St adtbäumen, das Aufstellen von City Trees, sowie die Förderung von Solarthermie priorisiert umgesetzt. Über die Ausführung dieses Beschlusses unter Ziffer 6 ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der Klimawandel schreitet voran und seine Folgen sind auch in Frankfurt spürbar: schon jetzt warnen Wetterexperten vor einem weiteren Trockenjahr 2020. Die Eindämmung der Erderwärmung und klimagerechtes Handeln vor Ort ist dringend geboten und erlaubt keinen Aufschub. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.11.2020, B 605 Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 202 Bericht des Magistrats vom 08.12.2023, B 462 Bericht des Magistrats vom 06.01.2025, B 5 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass keine City Trees aufgestellt werden), FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass bei Ziffer 6. City Trees nur aufgestellt werden, wenn keine Begrünung erfolgen kann) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (Ziffer 1. = Ablehnung, Ziffern 2. bis 6. = Annahme) 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 22.10.2020, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 3 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Beschlussausfertigung(en): § 6602, 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 22.10.2020 Aktenzeichen: 79 1
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe in der SchuleE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 40 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Jugendhilfe in der Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die seit dem Schuljahresbeginn 2018/19 eingeführten sozialpädagogischen Maßnahmen an weiterführenden Schulen im Rahmen des Programms "Jugendhilfe in der Schule" werden im Haushalt 20/21 jährlich 150.000 Euro zusätzlich bereitgestellt, wovon jährlich 40.000 Euro für das Angebot an Gymnasien verwendet werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Das Frankfurter Programm "Jugendhilfe in der Schule" ist ein wesentlicher Baustein zur Sicherung der Bildungsgerechtigkeit an weiterführenden Frankfurter Schulen. Jugendhilfe an der Schule stärkt Kinder und Jugendliche in ihren sozialen Kompetenzen, unterstützt sie individuell auf ihrem Bildungsweg, begleitet erfolgreich Übergänge in die Ausbildung, wirkt Mobbing und Ausgrenzung entgegen und trägt erwiesenermaßen zu einem guten Schul- und Klassenklima bei. Um die weiterführenden Schulen in Frankfurt im Zusammenhang mit der zunehmenden Heterogenität der Schülerinnen und Schüler und insbesondere den aktuellen Herausforderungen im Bereich der Integration und Inklusion zu stärken, hat der Magistrat in Abstimmung mit dem Jugendhilfeausschuss im Rahmen der Reform der Jugendhilfe in der Schule eine zusätzliche Projektförderung beschlossen. Diese "zweite Säule" der Jugendhilfe in der Schule steht zusätzlich zur Regelförderung seit dem Schuljahresbeginn 2018/19 allen weiterführenden Schulen offen, auch denjenigen, die bislang keinen Anspruch auf eine Regelförderung durch das Programm haben. Mit den Mitteln können kurz- oder mittelfristige Projekte bei aktuellen Bedarfslagen finanziert werden. Mittlerweile wird das Angebot durch die weiterführenden Schulen stark nachgefragt. Die ersten Projekte sind bereits abgeschlossen und für die zweite Antragsphase liegen zahlreiche Anträge, darunter auch von Gymnasien, die keinen Anspruch auf Regelförderung haben, vor. Eine Finanzierung im Rahmen der vorhandenen Mittel ist nicht mehr möglich. Um die sozialpädagogischen Angebote der "zweiten Säule" nachhaltig zu sichern, sind jährlich 150.000 Euro zusätzlich im Haushalt bereit zu stellen, wovon jährlich 40.000 Euro für das Angebot an Gymnasien eingestellt werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.10.2020, B 564 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Unterstützung der Arbeit des Frankfurter Stadtelternbeirates (StEB)E21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 41 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Unterstützung der Arbeit des Frankfurter Stadtelternbeirates (StEB) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Frankfurter Stadtelternbeirat erhält für seine Arbeit jährlich folgende Beträge, die ihm in der Produktgruppe 20.01 zur Verfügung gestellt werden: 1. 16.000,- Euro p. a. für eine Halbtagsstelle in der Geschäftsstelle 2. 3.000,- Euro p.a. für Veranstaltungen des StEB 3. 2.000,- Euro p.a. für die Herstellung von Elterninformationsmaterial. Die Mittel werden verstetigt und nicht abgerufene Mittel können in das folgende Haushaltsjahr übertragen werden. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der Stadtelternbeirat erhält für seine Arbeit nach eigenen Aussagen derzeit 12.700 € jährlich aus städtischen Mitteln. Die stetig steigenden Schülerzahlen führen jedoch zu wachsenden Herausforderungen und einem signifikanten Anstieg an Unterstützungsanfragen seitens der Eltern. Die Informationsveranstaltungen des StEB (beispielsweise zum Übergang 4/5) werden von Eltern so stark nachgefragt, dass es bereits seit einigen Jahren Wartelisten gibt und nicht genügend Informationsangebote vorgehalten werden können. Auch die Tatsache, dass der StEB zum Schuljahresbeginn 2019/20 zum ersten Mal aus Überlastungsgründen keine telefonische Beratung mehr anbieten konnte, was die Eltern sehr verunsicherte, zeigt, dass die Arbeit trotz des großen ehrenamtlichen Engagements der Mitglieder mit den bisherigen Ressourcen und dem geringen Stundendeputat der Geschäftsstellenleitung nicht bewältigt werden kann. Auch die Notwendigkeit einer Ausweitung von Veranstaltungen und das Erstellen von Informationsmaterial verursachen zusätzliche Kosten, für die der bisherige Etat nicht ausreicht. Es ist auch im Sinne der Schonung städtischer Personalressourcen wichtig, den StEB in seiner Funktion als Vertreter der Eltern und Bindeglied zwischen Schulgemeinden und Stadtverordneten zu unterstützen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.10.2020, B 566 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittelaufstockung des Programms für die Sanierung von SchultoilettenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 42 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittelaufstockung des Programms für die Sanierung von Schultoiletten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Abdeckung dringlicher Reparaturbedarfe bei Schultoiletten wird die jährliche Verfügungssumme des Projekttopfs "Bauunterhaltung Toilettensanierung" in der Produktgruppe 20.01 dauerhaft von 750.000 € p.a. um 250.000 € p.a. auf 1 Mio. € p.a. angehoben. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, wird ein Budgetübertrag veranlasst. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Das Amt für Bau und Immobilien kann die Mittel für dringliche Reparaturen von Toilettenanlagen direkt abrufen, um eine schnelle Beauftragung der Reparaturarbeiten gewährleisten zu können. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der Magistrat hat in den letzten Jahren verstärkte Anstrengungen unternommen um die Sauberkeit der Frankfurter Schultoiletten zu verbessern. So werden sukzessive alle Reinigungsverträge mit dem Ziel der Bereitstellung von Präsenzkräften und einer Erhöhung der Reinigungsfrequenz umgestellt. Ferner stehen noch an zahlreichen Schulen umfassende Toilettensanierungsmaßnahmen an, die zum Teil im Rahmen einer Gesamtsanierung erfolgen. Zusätzlich zu den beschriebenen Maßnahmen ist jedoch der Bedarf erkennbar, die Prozesse für eine schnellere Behebung kleinerer Schäden zu verbessern sowie individuell und zeitnah notwendige Übergangslösungen zur Schaffung ausreichender Toilettenkapazitäten bis zum Beginn geplanter Gesamtsanierungen bereitzustellen. Dies zeigten zuletzt auch die vom Stadtelternbeirat und zahlreichen Frankfurter Schulen vorgetragenen Anliegen im Rahmen der "Wunschzettelaktion 2019". Um die Anstrengungen in diesem Bereich zu erhöhen, bedarf es einer Anhebung der Sach- und Dienstleitungspauschale "Bauunterhaltung Toilettensanierung" zur Durchführung kleinerer Maßnahmen. Aufgrund der direkten Abrufbarkeit der Mittel durch das Amt für Bau und Immobilien (ABI) müssen die Schulen für eine Beauftragung der Arbeiten nicht zuerst zusätzliche Anträge über das Stadtschulamt stellen. Gerade bei kleineren Notreparaturen beschleunigt dies den Prozess. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.09.2020, B 454 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schülerinnen und Schüler profitieren von Klassenfahrten ins Schullandheim WegscheideE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 43 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schülerinnen und Schüler profitieren von Klassenfahrten ins Schullandheim Wegscheide Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird damit beauftragt, im Rahmen eines zweijährigen Pilotprojektes, Schulklassen, die am pädagogischen Programm des Schullandheims Wegscheide teilnehmen, mit einer Bezuschussung von je 250 € pro Klasse zu fördern. Bei der Auswahl der Schulen soll ein Verfahren gewählt werden, bei dem sich Schulgemeinden als Pilot bewerben können. Zur Förderung der Umwelt- Bildungs- und Naturerfahrung werden für dieses Pilotprojekt im Haushalt 2020/21 insgesamt 50.000 € zweckbestimmt bereitgestellt. Nach Abschluss des Projektes findet eine Evaluation statt, die über den Fortgang und eine mögliche Verstetigung entscheiden soll. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten Begründung: Seit 1920 bietet das Schullandheim Wegscheide erlebnis- und lehrreiche Tage für viele Generationen. Mit seiner Fläche von 35 Hektar und 23 Wohneinheiten gilt es als größtes Schullandheim Deutschlands. Dabei ist das Bildungs- und Freizeitprogramm einmalig. So gehört seit einigen Jahren die Umweltbildung zum wichtigen Schwerpunkt der Wegscheide, welcher sukzessiv durch ein pädagogisches und erlebnispädagogisches Angebot mit kreativem Programm erweitert wurde. Durch die Vielzahl an Aktivitäten erhalten die Schülerinnen und Schüler Zugang zu den Bereichen Ökologie, Erlebnis, Forschung und Kreativität und können gleichzeitig Ausflügen in die Region unternehmen. Das weitläufige Areal bietet eine einzigartige Kombination von Lehr- und Freizeitmöglichkeiten. Damit möglichst viele Schülerinnen und Schüler von dem umfangreichen Bildungs- und Freizeitprogramm des größten Schullandheim Deutschlands profitieren können, soll die Teilnahme an diesen Programmen gefördert werden. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.10.2020, B 565 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 24.02.2020
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Förderung der Akzeptanz von Vielfalt an Frankfurter SchulenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 44 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Förderung der Akzeptanz von Vielfalt an Frankfurter Schulen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung des Projekts "SCHLAU Frankfurt" werden im Doppelhaushalt 2020/2021 jährlich 10.000 € zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt und verstetigt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Im Projekt "SCHLAU Frankfurt" des Vereins our generation e.V. bieten ehrenamtliche Teams Workshops mit Schulklassen, Jugendlichen und jungen Erwachsenen an, in denen ein niedrigschwelliger Austausch mit und über lesbische, schwule, bisexuelle, trans*, intergeschlechtliche und queere Menschen sowie ihre Lebenswirklichkeiten und Diskriminierungserfahrungen stattfindet. Ziel des Projektes ist dabei unter anderem das Erkennen und Reflektieren von Vorurteilen und Klischees, das Sichtbarmachen von Diskriminierung und die Förderung von Akzeptanz. Dieses Angebot wird von Frankfurter Schulen weiterhin sehr gut angenommen. Nachdem die Anfragen 2018 nicht zuletzt durch das Inkrafttreten des neuen Lehrplans Sexualerziehung des Landes Hessen deutlich angestiegen waren, liegen diese nun stabil auf hohem Niveau. Daneben wächst das Interesse von Schulen an festen Kooperationen. Zur Unterstützung dieser wichtigen Arbeit, deren Ziele sich mit denen der Stadt decken, bezuschusst die Stadt Frankfurt dieses Projekt mit jährlich 10.000 €. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 12.10.2020, B 561 Bericht des Magistrats vom 30.04.2021, B 174 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 44 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Weitere Unterstützung des integrativen Vereins PolymerFM e. V.E21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 45 Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Weitere Unterstützung des integrativen Vereins PolymerFM e. V. Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.09.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Aufrechterhaltung der erfolgreichen und wichtigen Arbeit von PolymerFM e.V. werden im Haushalt 2020/2021 jährlich 13.750 €, also insgesamt 27.500€, zweckbestimmt, als Dauerförderung, bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Seit Jahren leistet PolymerFM e.V. mit seiner Arbeit mit Schülerinnen und Schülern aus den Stadtteilen im Osten Frankfurts einen großen Beitrag zu Integration und Bildung junger Menschen. Gerade in einer so transkulturellen und kreativen Stadt wie Frankfurt ist die Förderung von Initiativen und Vereinen, die sich in diesem Bereich einsetzen, unverzichtbar. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 11 am 22.06.2020, TO II, TOP 49 Beschluss: Der Vorlage E 45 wird zugestimmt. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung des Fritz Rémond TheatersE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 46 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung des Fritz Rémond Theaters Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss an das Fritz Rémond Theater in der Produktgruppe 21.01 wird um 2020 2021 50.000 € 50.000 € erhöht. Die Finanzierung wird für einen Ausgleich der Steigerungen bei den Betriebskosten verwendet. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Das Fritz Rémond Theater kann bereits auf eine jährige Geschichte zurückblicken und wurde während der letzten 25 Jahre erfolgreich von Prof. Claus Helmer geführt. Prof. Helmer übernahm das Zootheater 1995 mit 2,3 Mio. DM Schulden übernommen und tilgte diese, wodurch das Theater vor der Schließung bewahrt wurde. Seitdem wurden 175 Stücke inszeniert und die Produktionen des Rémond Theaters gehen regelmäßig auf in Deutschland, Österreich und der Schweiz auf Tournee. Das Theater im Zoo wird seit 2014 mit jährlich 660.000 € (nach Konsolidierungsvorgabe ab 2018 mit 638.500€) aus städtischen Mitteln bezuschusst, wovon jedoch im Jahre 2019 262.817 € allein auf die Mietkosten entfallen. Die umfangreichen Kostensteigerungen für Werkstätten, Sozialabgaben und Werbung können nicht länger allein mit den bisherigen Zuschüssen und den leicht angehobenen Zuschüssen in den Haushaltsjahren 2020 mit 675.000 € und 2021 mit 688.000 € und den mit der aktuellen Spielzeit angehobenen Preisen für Eintrittskarten und Abonnements aufgefangen werden, da dies zunehmend zulasten des künstlerischen Betriebs geht. Das Fritz Rémond Theater im Zoo hat zusammen mit dem Theater Die Komödie eine Werkstatt mit Arbeits- und Lagerräumen angemietet, in denen für beide Theater die Bühnenbilder hergestellt, sowie der Möbel und Requisitenfundus gelagert werden. Bei einer Größe von 760 qm2 belief sich die Miete bis Juni 2019 auf 24.000 € p.a. Durch einen Eigentümerwechsel müssen beide Häuser nun jedoch seit 1. Juli 2019 72.000 € p.a. für die Miete der Werkstatt entrichten, wodurch sich eine jährliche Mehrbelastung von ca. 24.000 € pro Theater ergibt. Durch Preissteigerungen belaufen sich ebenso die jährlichen Werbekosten mittlerweile auf rund 70.000 € pro Theater. Auch die Übernachtungen der Schauspieler schlagen, zusätzlich zu den zu erstattenden Fahrtkosten auftretender Ensembles, mittlerweile mit 70.000 € zu Buche. Hinzu kommt, dass sich die Sozialabgaben während der letzten Jahre kontinuierlich erhöht haben. Das Fritz Rémond Theater beschäftigt ebenso wie die Komödie qualifizierte Fachkräfte, kann jedoch keine Gehälter zahlen, die der Größe des Theaters angemessen oder mit den Tariflöhnen der städtischen Bühnen vergleichbar wären. Eine moderate zusätzliche Erhöhung des städtischen Zuschusses soll zur Abfederung der Mehrbelastungen beitragen und die künstlerische Arbeit der Theaterschaffenden sichern. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 496 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 10.03.2020, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage E 46 wird zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen FDP (= Ablehnung) 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 46 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sicherung und Erweiterung des Kinder- und Jugendprogramms PEGASUS der Alten OperE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 47 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sicherung und Erweiterung des Kinder- und Jugendprogramms PEGASUS der Alten Oper Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das von der Alten Oper angebotene Kinder- und Jugendprogramm PEGASUS wird mit einer zusätzlichen Fördersumme von 2020 2021 100.000 € 100.000 € unterstützt. Die Mittel können sowohl für Personalkosten als auch für Sachmittel zur Sicherung und Erweiterung des Angebotes verwendet werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke als die in Verbindung mit dem PEGASUS-Programm entstehenden Kosten ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Mit dem Kinder -und Jugendprogramm Pegasus ermöglicht die Alte Oper Kindern und Jugendlichen Zugänge zu klassischer und zeitgenössischer Musik. Das Angebot ist äußerst vielfältig und deckt alle Altersgruppen ab - von Veranstaltungen für Kleinkinder bis zu Angeboten für Schulklassen und Fortbildungen für Lehrkräfte. Neben klassischer Hörschulung zur Heranführung von Kindern und Jugendlichen an bewusstes Hören, verschiedene Instrumente und Kompositionen bietet die Alte Oper auch Mitmachkonzerte und eine ganze Reihe weiterer Aktivworkshops zu unterschiedlichen Themen an. Das Programm Pegasus erfreut sich überaus großer Beliebtheit bei der Frankfurter Bevölkerung. Die Ticketnachfrage kann bei weitem nicht gedeckt werden, obwohl die Anzahl der Veranstaltungen seit Initiierung des Projektes im Jahr 2012 kontinuierlich erhöht wird und etliche Zusatztermine in anderen Stadtteilen und der Region angeboten werden. So werden auch Stadtteile in Randlage erreicht. Durch zahlreiche Kooperationen mit Kindergärten und Schulen wird Kindern und Jugendlichen für einen geringen Unkostenbeitrag ein hochwertiges musikalisches Förderangebot ermöglicht. So erreicht das Projekt auch Familie, die sonst nicht die Alte Oper besucht. Die Haushaltslage der Alten Oper wird sich in den nächsten Jahren jedoch aufgrund eines starken Anstiegs der Betriebskosten, die nicht durch Einnahmensteigerung aufgefangen werden können, verschärfen. So erhöht sich der Druck auf die Programmarbeit stetig, weswegen bereits im laufenden Haushaltsjahr Kürzungen des Pegasus Programms nur mit Mühe abgewendet werden konnten. Aufgrund der hohen Nachfrage und der Tatsache, dass der neue Direktor der Alten Oper, Herr Dr. Markus Fein, neue Aktivitäten und Programme im Bereich der Musikvermittlung plant, die das Pegasus -Programm inhaltlich stärken und ausbauen sollen, erscheint ein zusätzlicher städtischer Beitrag zur Sicherung und Erweiterung des Programms angezeigt. Die städtischen Mittel sollen sowohl der Deckung mittelfristig entstehender Defizite des Pegasus -Projektes dienen als auch die Planungs- und Projektrealisierungskosten für den Ausbau des Programms abdecken. So möchte die Alte Oper beispielsweise eine Partnerschule gewinnen, mit der intensive Workshop-Programme umgesetzt werden sollen und Angebote für weitere Altersgruppen erarbeiten. Zusätzlich sollen neue Zugangsmöglichkeiten für junge Menschen zu Konzerten der Alten Oper ermöglicht werden, insbesondere in der Altersgruppe 10 bis 25 Jahre. In diesem Zusammenhang wird über Modelle mit vergünstigten Tickets und attraktiven Abonnementformen nachgedacht, die jedoch ohne eine Erhöhung des Zuschusses wirtschaftlich nicht umsetzbar wären. Die Unterstützung der genannten Vorhaben wäre ein starkes Signal der Stadt Frankfurt und würde die Bemühungen des neuen Intendanten zur weiteren Öffnung des Hauses, zur Erweiterung des Kulturpublikums und zur Stärkung der Musikvermittlung positiv begleiten. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 491 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 47 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.04 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Jubiläumsfeierlichkeiten 40 Jahre Städtepartnerschaft Frankfurt - Tel AvivE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 48 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.04 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Jubiläumsfeierlichkeiten 40 Jahre Städtepartnerschaft Frankfurt - Tel Aviv Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in Höhe von 20.000,- € eingestellt um in 2020 mit einem gemeinsamen öffentlichen Symposium möglichst in beiden Städten das gemeinsame bauliche und kulturelle Erbe der klassischen Moderne zu würdigen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: 2020 feiern Frankfurt und Tel Aviv das 40-jährige Bestehen der gemeinsamen Städtepartnerschaft. Die beiden Städte verbindet unter anderem ihr bauliches und kulturelles Erbe der klassischen Moderne. Ein öffentliches Symposium in Frankfurt und Tel Aviv würde die Gelegenheit geben, eine gemeinschaftliche Perspektive auf das vielschichtige Phänomen Moderne zu schaffen und nachhaltig in den beiden Städten zu verankern. Die Gelegenheit ist günstig: in beiden Städten gab es im Rahmen des Bauhausjubiläums 2019 große Aufmerksamkeit für das eigene bauliche Erbe. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 541 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 48 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zeitgemäßes Gedenken an das Konzentrationslager Katzbach in den AdlerwerkenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 49 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zeitgemäßes Gedenken an das Konzentrationslager Katzbach in den Adlerwerken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021werden einmalig Mittel in Höhe von 20.000,- € eingestellt, um in den Adlerwerken eine Ausstellung zu konzipieren und durchzuführen. Die Ausstellung soll ein erster Schritt zu einer dauerhaften Gedenkstätte in den Adlerwerken sein und eine zeitgemäßen künstlerische Auseinandersetzung mit dem Thema Zwangsarbeit, fokussiert auf den Ort respektive den "öffentlichen Stadtraum" Adlerwerke/ehemaliges KZ-Außenlager "Katzbach" und die Geschehnisse im unmittelbaren Umfeld ermöglichen. Die Ausstellung soll auch als Wanderausstellung genutzt werden können. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Noch immer ist es vielen Frankfurterinnen und Frankfurtern unbekannt, dass in den Jahren 1944 und 1945 mitten in Frankfurt ein Konzentrationslager existierte. Das KZ mit dem Decknamen "Katzbach" in den Frankfurter Adlerwerken gehörte zu den schlimmsten seiner Art. In den letzten Jahren haben engagierte Bürgerinnen und Bürger im Gallus gemeinsam mit der Stadt Frankfurt auf das Thema aufmerksam gemacht, langfristig wird die Einrichtung einer Gedenkstätte in den Adlerwerken angestrebt. Wissenschaftliche Grundlage ist die vom Fritz-Bauer-Institut im Auftrag der Stadt Frankfurt 2019 abgeschlossene Studie zur Geschichte des Konzentrationslagers. Ziel ist, zum Thema Zwangsarbeit in den ehemaligen Adlerwerken möglichst zeitnah eine Ausstellung zu realisieren, die die Basis für einen dauerhaften Gedenkort bildet. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 545 Vortrag des Magistrats vom 26.02.2021, M 40 Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 119 Bericht des Magistrats vom 31.01.2022, B 34 Bericht des Magistrats vom 08.08.2022, B 314 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 49 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 49 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche CO2-Kompensation für Dienstreisen und StudienreisenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 4 Betreff: Produktbereiche: 1-99 Alle Produktbereiche CO2-Kompensation für Dienstreisen und Studienreisen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für alle Dienstreisen städtischer Dezernate, Ämter und von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung gelten folgende Regelungen: I. Es ist zu prüfen, inwiefern eine Dienstreise unumgänglich ist oder durch den Einsatz moderner Telekommunikationsmittel ersetzt werden kann. II. Ist eine Dienstreise notwendig, wird geprüft, ob eine Reise mit der Bahn möglich ist. Im Rahmen der stets erfolgenden Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sind auch Umwelt- und Klimaschutzgesichtspunkte zu beachten. III. Kurzstreckenflüge (Distanz unter 600 Kilometer) sind grundsätzlich ausgeschlossen; Ausnahmen müssen gesondert begründet werden. IV. Ist eine Flugreise unumgänglich, wird die durch den Flug freigesetzte Menge an CO2-Emissionen durch eine Ausgleichszahlung an eine hierfür tätige Klimaschutzorganisation kompensiert. V. Auch für nicht vermeidbare Flugreisen der Fachausschüsse anlässlich einer Studienreise wird die durch den Flug freigesetzte Menge an CO2-Emissionen durch eine Ausgleichszahlung an eine hierfür tätige Klimaschutzorganisation kompensiert. Die Kosten für die Ausgleichszahlungen sind aus dem jeweiligen Reisekostenbudget zu decken. Der Magistrat wird gebeten, mindestens für das jeweilige Haushaltsjahr eine Klimaschutzorganisation zu benennen und an alle Dezernate, Ämter und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zu kommunizieren. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Ziel ist es, den CO2-Ausstoß von Dienstreisen städtischer Dezernate, Ämter oder von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung klimaneutral zu stellen. Entsprechend der Regelung, die das Land Hessen beschlossen hat, gilt der Grundsatz vermeiden, verlagern oder kompensieren. Das gilt auch für Studienreisen der Fachausschüsse, die einmal in einer Legislaturperiode durchgeführt werden können. Es ist möglich, die durch die Flugreise erzeugte Menge an CO2-Emissionen zu berechnen. Bei dem Verkehrsmittel Flugzeug sind es 201Gramm CO2 pro Kilometer und Person (Bundesumweltamt 2017). Verschiedene gemeinnützige Gesellschaften oder Vereine, sogenannte "CO2-Ausgleicher" (bspw.climatefair.de, klima-kollekte.de oder atmosfair.de) bieten den Kauf von Ausgleichszertifikaten an. Diese bestätigen, dass andernorts durch Klimaschutzprojekte die gleiche Menge an CO2 gebunden wird. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 549 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 7 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD (= Ziffern I. bis III. Annahme, Ziffern IV. und V. Ablehnung) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme im Rahmen NR 1069) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung der Heussenstamm-Stiftung verbessernE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 50 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung der Heussenstamm-Stiftung verbessern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuschüsse für die Heusenstamm-Stiftung werden dauerhaft um 15.000 € pro Jahr erhöht, um die Arbeit der Heussenstamm-Stiftung stärker zu unterstützen. Für die Laufzeit des Doppelhaushalts 2020/2021 werden demnach 30.000 € zusätzlich für die Heusenstamm-Stiftung in den Haushalt eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Die Heussenstamm-Stiftung ist eine der ältesten Bürgerstiftungen Frankfurts. Die Stiftung fördert und unterstützt FRANKFURTER Künstler. Eine Jury von Kunstexperten wählt diejenigen Künstler aus, die in den eigenen Galerieräumen ausstellen können. Es werden alle Kunstgattungen bzw. Kunstarten ausgestellt: von der Malerei über Skulptur bis zu Installationen und Video. Das Engagement zielt heute auf die Teilhabe an kultureller Vielfalt. Der Stifter Dr. Karl Heussenstamm, der fast 20 Jahre Bildungs- bzw. Schuldezernent in Frankfurt war, hat sich für Bildung und Toleranz eingesetzt. Mit diesen Themen hat er ein Vermächtnis hinterlassen, das die Grundlage und Motivation für die Arbeit der Stiftung. Um die bespielgebende Arbeit der Stiftung nachhaltig zu sichern ist eine Erhöhung der städtischen Förderung erforderlich. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 494 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 50 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und U.B. gegen FDP und BFF (= Zurückweisung); Die PARTEI (= Enthaltung) 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 50 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Vermittlungsarbeit des Fotografie Forums unterstützenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 51 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Vermittlungsarbeit des Fotografie Forums unterstützen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zuschüsse des Fotografie-Forums werden in 2020 und 2021 um jeweils 10.000 € pro Jahr erhöht, um die Vermittlungsarbeit des Fotografie-Forums zu unterstützen. In den Doppelhaushalt 2020/2021 werden demnach 20.000 € zusätzlich für das Fotografie-Forum in den Haushalt eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Das Fotografie Forum Frankfurt (FFF) ist ein Zentrum für Fotografie. Es fördert seit 1984, durch Ausstellungen, Workshops, Symposien und Vorträge, das Medium ''Fotografie'' als universelle visuelle Ausdrucksweise. Träger des Forums ist der ''Förderkreis Fotografie Forum Frankfurt e.V.'' Das Forum hat in den 35 Jahren von 1984 bis 2019 über 250 Ausstellungen veranstaltet. Die FFF-Akademie bietet ein umfangreiches Programm zur Information und Weiterbildung durch Fotografen und Fotokünstler. Um die engagierte Arbeit des Fotografie Forums nachhaltig zu sichern ist eine Erhöhung der städtischen Förderung erforderlich. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 497 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 10.03.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 51 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und U.B. gegen FDP und BFF (= Zurückweisung); Die PARTEI (= Enthaltung) 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 51 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gedenkweg jüdisches Leben im OstendE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 52 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gedenkweg jüdisches Leben im Ostend Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in Höhe von 50.000,- € für die Einrichtung eines Gedenkweges zum jüdischen Leben im Ostend eingestellt. Der Magistrat stellt sicher, dass der Gedenkweg schnellstmöglich eingerichtet wird. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Das Frankfurter Ostend war für das jüdische Leben Frankfurts bis zur Shoah von höchster Bedeutung. Dies ist aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Einzig die Aktivitäten der Initiative 9. November beleuchten die jüdische Geschichte des Viertels umfassend vor Ort. In Anknüpfung daran soll in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde, dem zuständigen OBR, der Initiative 9. November und lokalen Akteuren ein Gedenkpfad zum jüdischen Ostend entwickelt werden. Eine bedeutende Station des Weges sollte der Hermesweg sein. Er war Standort einer kleinen Synagoge, in deren unmittelbarer Nachbarschaft die "Reichsvereinigung der Juden in Deutschland" ihren Sitz hatte, eine von den Nazis kontrollierte Zwangsvereinigung. In der nahen Klingerschule wurden jüdische Menschen vor ihrer Deportation zusammengetrieben, die Turnhalle diente dem Verkauf der Gegenstände, die ihnen geraubt wurden. Die einzelnen Stationen sollten mit Informationstafeln im Straßenbild hervorgehoben und digital vernetzt werden. Eine geeignete Webpräsenz liefert weitergehende Informationen Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 484 Anregung vom 27.10.2020, OA 632 Bericht des Magistrats vom 17.05.2021, B 206 Bericht des Magistrats vom 04.02.2022, B 43 Bericht des Magistrats vom 15.08.2022, B 317 Bericht des Magistrats vom 26.05.2023, B 241 Bericht des Magistrats vom 15.03.2024, B 116 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 4 am 10.03.2020, TO II, TOP 11 Beschluss: Der Vorlage E 52 wird zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); dFfm (= Enthaltung) 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 52 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fastnachtsumzug „Klaa Paris“ sichernE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 53 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Fastnachtsumzug "Klaa Paris" sichern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden Mittel in Höhe von 25.000 € eingestellt um in den Jahren 2020 (nachträglich) und 2021 die Förderung des Fastnachtsumzug "Klaa Paris" um jährlich 12.500 € zu erhöhen. In den Folgejahren wird die erhöhte Förderung beibehalten. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der Fastnachtsumzug "Klaa Paris" gehört zum Brauchtum der Stadt und ist zudem ein wichtiger Bestandteil der Stadtteilkultur. Vor allem durch erhöhte Sicherheitsauflagen sind die Kosten für die Durchführung des Fastnachtsumzugs stetig gestiegen. Die Durchführung wird für die beteiligten Vereine immer schwieriger, so dass eine Erhöhung der Unterstützung notwendig ist. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 485 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 12 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 53 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 38. Sitzung des OBR 8 am 28.05.2020, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage E 53 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Frankfurter Fastnachtsumzug sichernE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 54 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Frankfurter Fastnachtsumzug sichern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: in den Haushalt werden zusätzlich Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt um in den Jahren 2020 (nachträglich) und 2021 die Förderung des Frankfurter Fastnachtsumzug um jährlich 25.000 € zu erhöhen. In den Folgejahren wird die erhöhte Förderung beibehalten. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der Frankfurter Fastnachtsumzug gehört zum Brauchtum der Stadt und zieht in jedem Jahre viele Besucherinnen und Besucher an. Vor allem durch erhöhte Sicherheitsauflagen sind die Kosten für die Durchführung des Fastnachtsumzugs stetig gestiegen. Die Durchführung wird für die beteiligten Vereine immer schwieriger, so dass eine Erhöhung der Unterstützung notwendig ist. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 487 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 13 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kultur- und Musikfestival in Griesheim 2021E21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 55 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Kultur- und Musikfestival in Griesheim 2021 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das an einem Wochenende im Mai 2021 von Griesheimer Bürgern geplante Kultur- und Musikfestival in Griesheim wird im Haushalt 2020/2021 ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 10.000 € gewährt, um die Gemeinschaft und die Kulturelle Vielfalt in Griesheim darzustellen, zu fördern und zu unterstützen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Griesheim ist ein dreigeteilter internationaler Stadtteil. Es gibt einzelne Stadtteilaktivitäten. Jedoch ein Projekt, in dem unterschiedliche kulturelle und musikalische Aufführungen/Auftritte angeboten werden, die auch die Vielfalt des Stadtteils aufzeigen, gibt es bisher in dieser Form noch nicht. Griesheimer Bürger und Institutionen/Unternehmen haben bereits signalisiert, mitzuwirken. Nicht alle Kosten sind jedoch aus den Initiativen heraus abdeckbar, so dass der Zuschuss notwendig wäre. Da Griesheim bisher diesbezüglich so gut wie nichts in Anspruch genommen hat, ist ein solches Vorhaben unterstützenswert. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 489 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 14 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 55 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung der Bühnentechnik und Attraktivierung der Saalbau TSG-Turnhalle in FechenheimE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 56 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung der Bühnentechnik und Attraktivierung der Saalbau TSG-Turnhalle in Fechenheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Sanierung der Bühnentechnik und der Attraktivitätssteigerung des Standortes Saalbau TSG Turnhalle in Fechenheim werden für den Doppelhaushalt 2020/2021 je 25.000 Euro jährlich zur Verfügung gestellt. Hierzu soll auch der Raum der ehemaligen Gaststätte wieder zur Nutzung durch die TSG Fechenheim und die Vereine aus dem Stadtteil hergestellt werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Im Dezember 2019 kam es zur Verlängerung der Nutzungsvereinbarung zwischen der TSG-Fechenheim und der Saalbau GmbH. Dies ist ein gutes Signal für den Stadtteil Fechenheim. Leider ist jedoch die Bühnentechnik in keinem guten Zustand mehr und muss saniert werden. Zudem ist auch der Raum der ehemaligen Gaststätte seit mehreren Jahren nicht mehr nutzbar. Hier ist dringender Handlungsbedarf notwendig. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 544 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 15 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung des OBR 11 am 22.06.2020, TO II, TOP 50 Beschluss: Der Vorlage E 56 wird zugestimmt. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Jährliche Förderung für das Archiv Frau und Musik e. V. erhöhenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 57 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Jährliche Förderung für das Archiv Frau und Musik e. V. erhöhen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Doppelhaushalt 2020/2021 werden für das "Archiv Frau und Musik e.V." jährlich die eingestellten Mittel in Höhe von 22.500 Euro um 17.500 € auf 40.000 Euro erhöht und verstetigt. Die Summe wird zweckbestimmt aus vorhandenen Mitteln bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Im Jubiläumsjahr 2019 feierte das "Archiv Frau und Musik" sein 40-jähriges Bestehen. Nach wie vor leistet das "Archiv Frau und Musik e.V." hervorragende Netzwerkarbeit im breit gefächerten Bereich der Musik von Frauen. Es hat sich zur Aufgabe gemacht, die Musik von Frauen zu archivieren und auffindbar zu machen. Dazu stellt das Archiv einen Onlinekatalog auf seiner Internetseite zur Verfügung. Eine Präsenzbibliothek ist zugänglich. Das "Archiv Frau und Musik e.V." setzt sich mit seiner Sammlung, seinen Informationsdienstleistungen und seiner Lobbyarbeit täglich ganz praktisch für Chancengleichheit von Frauen in der Musikwelt ein. Immer noch haben Frauen nicht den gleichen Zugang zu allen Ebenen des Musikgeschäftes wie Männer. Zahlen und Fakten sprechen für ein langsames Aufholen von Musikerinnen in Orchestern, und auch Dirigentinnen stehen heute häufiger am Pult. Prognosen besagen, dass es jedoch noch Jahrzehnte dauern kann, bis eine volle Gleichstellung erreicht sein wird. Einen großen Nachholbedarf haben insbesondere historische Komponistinnen - ihre Werke werden auch heute noch wenig gehört bzw. aufgeführt. Zeitgenössische Komponistinnen profitieren ebenso von der Unterstützung und den Vernetzungsarbeiten des Archivs. Die Vorbildfunktion der sehr zahlreich im Archiv nachgewiesenen Komponistinnen kann junge Frauen dazu inspirieren, sich für diesen Beruf zu entscheiden. Das Archiv ermöglicht die wissenschaftliche wie künstlerische Nutzung des vielfältigen Bestands. Die multimediale Sammlung enthält Noten, Bücher, Audio, Video, Fotos, Plakate, Zeitschriften, graue Literatur und Schriftgut, dies mit Schwerpunkt auf dem musikalischen Wirken von Frauen seit dem Mittelalter. Seit der Gründung 1979 wurden über 25.000 Medieneinheiten sowie 40 Komponistinnen-Nachlässe akquiriert und katalogisiert. Es ist die größte Sammlung dieser Art weltweit. 2019 führte das Archiv Frau und Musik sein zweites Teilprojekt des Digitalen Deutschen Frauenarchivs in Frankfurt durch. Es eröffnet somit neue Perspektiven auf die Bedeutung von Musik für politische und emanzipatorische Aufbrüche - insbesondere für die Frauenmusikbewegung. Es veranschaulicht, wie sehr Musik bis heute auch beherrschende Verhältnisse spiegelt und von ihr geprägt ist. Ein weiteres Teilprojekt des Digitalen Deutschen Frauenarchivs (DDF) ist 2020 im Archiv Frau und Musik geplant. Darüber hinaus findet die jährliche Fachtagung des i.d.a.-Dachverbands, zu der bis zu 100 Teilnehmer*innen erwartet werden, im Mai 2020 in Frankfurt statt. Trotz minimaler finanzieller städtischer Unterstützung, die 2014 zeitweilig sogar ganz gestrichen war, leisten zudem viele Ehrenamtliche diese hervorragende Arbeit. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 488 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 57 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung des OBR 5 am 13.03.2020, TO I, TOP 47 Beschluss: Der Vorlage E 57 wird zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Frankfurts "freie" Tanzszene stärkenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 58 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Frankfurts "freie" Tanzszene stärken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschlieÄen: Für die Erarbeitung einer Vorstudie zur Weiterentwicklung der Frankfurter "freien" Tanzszene werden im Doppelhaushalt 2020/2021 5.000 € bereitgestellt. Darüber hinaus wird geprüft und berichtet, ob künftig neben den bestehenden Theaterhäusern auch ein eigenständiges Tanzhaus nötig ist. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2020/2021 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Äber die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der Kultur- und Freizeitausschuss hat am 13. Juni 2019 eine Anhörung zum Thema Tanz durchgeführt. Hierbei wurde deutlich, dass Frankfurt gegenwärtig über keine Strategie diesbezüglich verfügt und deshalb eine Vielzahl von Einzelaktivitäten mehr oder weniger unverbunden nebeneinander steht. Mehrere der geladenen Expertinnen und Experten hatten in ihren Beiträgen darauf aufmerksam gemacht, dass Frankfurt dringend einen Entwicklungsplan Tanz benötigt. Es wurde auch mehrfach darauf hingewiesen, dass es nötig sein könnte, für den Bereich Tanz ein eigenes Tanzhaus für die sogenannten Freien Gruppen zu haben. In diesem Kontext könnte es auch sinnvoll sein, sich die bestehende Struktur der Theater-häuser daraufhin anzusehen. Aus den Beiträgen der Anhörungsteilnehmenden wurde klar ersichtlich, dass Frankfurt mit den Master- und Bachelorstudiengängen an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK) ein hervorragender Ort für die Tanzausbildung ist. Viele der Absolventinnen und Absolventen wollen in Frankfurt und der Rhein-Main-Region bleiben und arbeiten. Die notwendigen Proben- und Aufführungsorte sind jedoch sehr begrenzt. Treten die Künstlerinnen und Künstler in den vorhandenen Häusern der sogenannten "freien" Szene auf, sind sie inmitten des gemischten Programms mit der Aufgabe konfrontiert, sich mit ihrem eigenen Programm sichtbar zu machen. Dies bedeutet zusätzliche Arbeit in Marketing und Management. Eine Anlaufstelle, die dezidiert die lokalen zeitgenössischen Tanz- und Performancesituationen stärkt, vernetzt und herausstellt, würde eine groÄe Hilfe sein. Das bedeutet, dass die Arbeits- und Produktionsbedingungen für lokale zeitgenössische Tanz-, Choreografie- und Performancepositionen in Frankfurt ungenügend sind. Eine gröÄere Unterstützung für mehr Sichtbarkeit ist wünschenswert. Deshalb ist ein Tanzentwicklungsplan zu erarbeiten. Antragsteller: CDU SPD GRÄNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 492 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 17 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschlieÄen: Der Vorlage E 58 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÄNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÄkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung des Fechenheimer WeihnachtsmarktesE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 59 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Förderung des Fechenheimer Weihnachtsmarktes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung der Organisation der Kulturbühne auf dem Fechenheimer Weihnachtsmarkt durch Polymer e.V. werden dem Verein jährlich 4.000 € zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Die Übernahme der Differenz zu den Kosten der Bühne auf dem Weihnachtsmarkt soll der Planungssicherheit des Veranstalters dienen. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten Begründung: Seit Jahren erfreut sich das Programm auf der Kulturbühne des Fechenheimer Weihnachtsmarktes im Stadtteil großer Beliebtheit. Die Organisation der Kulturbühne übernimmt dabei der Verein Polymer e.V. Um die jahrelange erfolgreiche Form des Weihnachtsmarktes, veranstaltet vom Gewerbeverein Fechenheim e.V., zu sichern, werden jährlich 4.000 € in den Haushalt eingestellt. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 495 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung des OBR 11 am 22.06.2020, TO II, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage E 59 wird zugestimmt. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Integration braucht Brückenbauerinnen und BrückenbauerE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 5 Betreff: Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Integration braucht Brückenbauerinnen und Brückenbauer Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Zwischenbescheide des Magistrats vom 23.09.2020, 21.01.2021 und 23.03.2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2020/21 der Stadt Frankfurt a.M. werden für den Verein FORWARD Germany e. V. 10.000 € jährlich zweckbestimmt für das Projekt "Empowerment für das Kindeswohl: Qualifizierung und Befähigung" bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Der gemeinnützige Verein FORWARD Germany e. V. engagiert sich international im Kampf gegen Formen ritualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen. In Deutschland liegt der Fokus der Aktivitäten auf der Unterstützung von Frauen und Mädchen, die FGM (Englisch für Verstümmelung weiblicher Genitalien) erlitten haben, durch medizinische und psychologische Hilfe und Schutz gefährdeter Mädchen. Das neue Projekt des Vereins zum Empowerment für das Kindeswohl hat das Ziel, das gegenseitige Verständnis zwischen zugewanderten Menschen und der deutschen Gesellschaft und ihren Strukturen im Bereich Kindererziehung und Kinderrechte zu öffnen und zu stärken. Dies soll durch eine gemeinsame Kooperation von Menschen unterschiedlicher Communities verschiedener Herkunftsländer und Fachkräften städtischer Institutionen erfolgen. Im Rahmen dieser Kooperation sollen umfassende Informationen zum Themenkomplex Kindererziehung- und rechte durch Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus den Communities in diese hineingetragen und erläutert werden. Die als Brückenbauerinnen und Brückenbauer fungierenden Multiplikatorinnen und Multiplikatoren nehmen so eine vermittelnde Rolle zwischen Familie und Fachkräften ein und verhelfen zu einem besseren gegenseitigen Verständnis, zur Akzeptanz von Werten, Erziehungsvorstellungen, Regeln und Rechten von Eltern und Kindern. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.10.2021, B 380 Bericht des Magistrats vom 14.02.2022, B 64 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 3 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 26.10.2020, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 5 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 44. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 22.02.2021, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 5 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 13.09.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 5 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Beschlussausfertigung(en): § 6603, 42. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 26.10.2020 § 7236, 44. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 22.02.2021 § 586, 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 13.09.2021 Aktenzeichen: 51
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Projekte Wirtschaftsförderung Designwirtschaft stärken - Frankfurts Bewerbung als WorlE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 60 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Projekte Wirtschaftsförderung Designwirtschaft stärken - Frankfurts Bewerbung als World Design Capital vorantreiben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.09.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Bewerbung der Region Frankfurt Rhein-Main als World Design Capital 2026 sowie für Anschub-Projekte wird für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 250 T€ gewährt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (2020/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. 2. Der Magistrat wird beauftragt, zügig eine Arbeitsstruktur für die Weiterentwicklung und Organisation der Bewerbung herbeizuführen sowie die möglichen Gesamtkosten eines Bewerbungsverfahrens zu prüfen und mit den interessierten Partnern Konsortialvereinbarungen zur Finanzierung zu treffen. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Die Designwirtschaft ist eine Triebfeder der urbanen Entwicklung in der Region. Bei entsprechendem Willen und Einsatz kann Frankfurt/Rhein-Main den Zuschlag erhalten und wie zuvor Kapstadt, Helsinki oder die Metropolregion Lille Weltdesignhauptstadt werden. Der Kulturfonds RheinMain gGmbH hat zusammen mit der Werkbundakademie Darmstadt e.V. bereits wertvolle Vorarbeit geleistet. So liegt auch eine erste Kostenschätzung des Projektbüros mit einem möglichen Finanzierungsmodell für die Region Frankfurt/Rhein-Main vor, nach dem die Kommunen, die Region/das Land, der Bund und verschiedene Unternehmen/Stiftungen je ein Viertel der voraussichtlichen Gesamtkosten tragen. Die Metropolregion mit Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach und Mainz sowie den Umlandgemeinden ist eine Kreativhochburg. Es herrscht eine hohe Dichte an Unternehmen der Designwirtschaft. Die Designszene befasst sich mit der Schnittstelle zwischen Mensch, Materie und Digitalem, ist äußerst dynamisch und international aufgestellt. Viele Auftraggeber sind anspruchsvolle Global Player. Hinzu kommen renommierte Kunsthochschulen, Akademien und weiterbildende Lehranstalten. Die Museen der Region, Designveranstaltungen und Messen befassen sich kontinuierlich und auf hohem Niveau mit Design. Der Titel "World Design Capital" wird alle zwei Jahre vom internationalen Verband "World Design Organization" mit Sitz in Kanada ausgeschrieben. Ausgezeichnet werden damit Städte, die Design in innovativer Weise für ihre soziale, kulturelle, ökonomische und um-weltpolitische Entwicklung nutzen. Schon allein die Bewerbung kann die gemeinsame Identität der Metropolregion Rhein-Main stärken und kommunenübergreifend den sozialen Austausch über Themen fördern, die für Menschen der Region wichtig sind. Ein Zuschuss zur Vorbereitung und Durchführung des Bewerbungsverfahrens sowie für Anschub-Projekte etwa mit dem in Frankfurt am Main ansässigen Deutschen Designer Club e.V. verbessert die Chancen, WDC-Hauptstadt zu werden. Eine erfolgreiche Bewerbung stärkt nicht nur die regionale Identität und die ansässige Kreativwirtschaft, sondern wird auch die internationale Sichtbarkeit Frankfurts und der Region erhöhen sowie zusätzliche Umsätze für die Tourismus-Wirtschaft bringen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.01.2021, B 40 Vortrag des Magistrats vom 30.06.2023, M 102 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 60 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 43. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 22.10.2020, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 60 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 6606, 43. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses vom 22.10.2020 Aktenzeichen: 20 16
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Ausbau der museumspädagogischen Angebote des Senckenberg-NaturmuseumsE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 61 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Ausbau der museumspädagogischen Angebote des Senckenberg-Naturmuseums Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss an die Senckenbergische Naturforschende Gesellschaft für das Senckenberg Naturmuseum in der Produktgruppe 21.01 wird um 65.000 € p.a. erhöht und verstetigt. Die Finanzierung wird für einen Ausbau der museumspädagogischen Angebote zur Verfügung gestellt. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Das Senckenberg Naturmuseum gehörte 2018 mit jährlich rund 363.000 Besucherinnen und Besuchern nach dem Städelmuseum zu den erfolgreichsten und beliebtesten Museen in Frankfurt am Main. Welch großes Interesse bei Schulen und Familien an Naturkunde, Umwelt- und Artenschutz besteht, wurde während der letzten Jahre immer wieder durch gestiegene Besucherzahlen deutlich: Obwohl das Senckenberg Naturmuseum nicht zu den städtischen Einrichtungen gehört, die bereits seit Januar 2017 Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren freien Eintritt anbieten können, sind die Besucherzahlen gerade auch in dieser Altersklasse stetig gestiegen. Das Museum wird von rund 150.000 Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre jährlich besucht. Mit 6500 qm Fläche ist es auch eines der größten Museen Frankfurts und hat an sieben Tagen die Woche geöffnet. Das Naturmuseum erfüllt gerade in den Zeiten des Klimawandels eine wichtige Funktion, den Menschen die Naturwissenschaften nahezubringen. Die Förderung dieses so wichtigen Museums durch die Stadt Frankfurt beläuft sich seit dem Jahre 2007 bis 2018 auf jährlich 389.000 €. Ab 2018 wurde die Förderung um 3,25% auf 376.400 € gekürzt. Für den Doppelhaushalt ist zwar eine moderate Erhöhung auf 394.500 € in 2020 und 413.000 € in 2021 vorgesehen, die jedoch kaum die entstehenden Mehrkosten des laufenden Betriebs abdeckt. Hinzu kommt, dass das Senckenberg Naturmuseum in den nächsten Jahren umgebaut werden muss. Für eine zeitgemäße Überarbeitung der Ausstellung wird die Museografie umfassend überarbeitet und viele Ausstellungsbereiche werden neu konzipiert. Schülerinnen und Schüler sind nach wie vor die Hauptzielgruppe des Museums, weshalb eine engere Kooperation mit Schulen der Stadt Frankfurt geplant ist. Um Schüler/innen partizipativ einzubinden und inhaltlich besser anzusprechen und für Themen der Natur und der Naturforschung (MINT-Fächern) zu sensibilisieren, plant das Museum neu entwickelte Dialogformate. Kinder und Jugendliche sollen bereits bei der Planung der neuen Ausstellungsbereiche miteinbezogen werden. Ihre Erwartungen und Ideen sollen in die Entwicklung der Themen und Kommunikationsformate einfließen. So kann ein interaktiver Dialog entstehen, der langfristig die Identifikation der Nutzerinnen und Nutzer mit der Naturforschung und dem Museum als außerschulischem Lernort stärkt und den Zugang zu den Themen weiter verbessert. Für die Umsetzung dieses zentralen Projektes ist jedoch ein Ausbau der museumspädagogischen Arbeit notwendig. Auch nach Fertigstellung der Ausstellung muss das museumspädagogische Angebot für Kinder und Jugendliche entsprechend angepasst und weiterentwickelt werden. Die 75.000 € dienen einem Ausbau der museumspädagogischen Angebote und sollen das Senckenberg Naturkundemuseum im Rahmen der anstehenden Modernisierungsphase unterstützen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 479 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 20 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 61 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Kulturpolitische Konferenz desE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 62 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Kulturpolitische Konferenz des Kunstvereins und des Instituts "Normative Orders" der Johann Wolfgang Goethe-Universität zu transnationalen "konservativen" Bewegungen und liberaler Demokratie fördern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die zweitägige kulturpolitische Konferenz des Kunstvereins in Partnerschaft mit dem Institut Normative Orders der Johann Wolfgang Goethe-Universität werden für das Haushaltsjahr 2020 einmalig 20.000 EUR aus der Produktgruppe 21.01 und 20.000 EUR aus der Produktgruppe 10.04 eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2020 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Die zweitägige kulturpolitische Konferenz wird vom Frankfurter Kunstverein in Partnerschaft mit dem Institut Normative Orders der Frankfurter Johann Wolfgang Goethe-Universität, sowie in Kooperation mit ausgesuchten europäischen Universitäten und Medienpartnern realisiert. Seit 2012 häufen sich in zahlreichen Ländern Mobilisierungen und Kampagnen von zum Teil fundamentalistischen Bewegungen. Diese nationalen, nicht parteilichen Bewegungen richten einen starken Fokus auf die Rolle der Familie, die Fortpflanzung und speziell auf die Rolle der Frau. Die Beziehung zwischen den einzelnen Bewegungen ist komplex und intransparent. Immer mehr Stimmen werden laut, die allgemeine Öffentlichkeit für diese transnationalen Netzwerke und ihre antidemokratischen Gesinnungen zu sensibilisieren. Eingeladen werden Expertinnen und Experten aus dem europäischen Ausland und aus den USA. Die zweitätige Konferenz ist in drei Panels pro Tag gegliedert, an denen thematische Schwerpunkte von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Aktivistinnen und Aktivisten und Journalistinnen und Journalisten unter Einbeziehung des Publikums erörtert werden. Einige der thematischen Schwerpunkte und Aspekte der Konferenz sind: - Was behaupten diese Bewegungen? Wie hat sich ihre politische Strategie in den letzten Jahrzehnten verändert? Welche ist ihre politische Strategie im nationalen Kontext? Welche Rolle spielt die Religion in diesem Phänomen? - Wer sind die Akteure, die sich weltweit gegen egalitäre Maßnahmen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Rechte wenden? In welchem Verhältnis stehen sie zum rechtspopulistischen Diskurs/Handeln? Welche Rolle spielt Russland bei der Verbreitung "traditioneller Werte" im europäischen Kontext? Wie reagieren progressive Bewegungen auf konservative Ansprüche und Aktionen? Frankfurt stünde es besonders gut an, bei dem so wichtigen Thema mit impulsgebende Stadt zu sein. Denn Frankfurt ist eine international ausgerichtete, weltweit vernetzte Stadt mit, langer liberaler Tradition. Der kritische Diskurs wurde hier begründet. Diese Konferenz kann den Diskurs fortsetzen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 490 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.03.2020, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportzentrum im Quartier „Nördlich Friedrich-Ebert-Schule“ planenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 63 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Sportzentrum im Quartier "Nördlich Friedrich-Ebert-Schule" planen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung einer Multifunktionalen Drei-Felder-Halle mit angeschlossenem Sportzentrum werden 200.000 € in den Haushalt 2020/2021 eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Aufgrund der hohen Auslastung der Drei-Felder-Hallen im Frankfurter Osten sowie dem weiteren Wachstum der Bevölkerung durch das geplante Neubaugebiet werden weitere Flächen für die Vereinsnutzung und die Ausübung von Hallensportarten dringend benötigt. Die Stadtverordnetenversammlung hat gemäß § 4858 der OA 461 2019 in der 37. Sitzung am 07.11.2019 zugestimmt. Beschlusstext: "Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich des geplanten Quartiers "Nördlich Friedrich-Ebert-Schule" eine multifunktionale Drei-Felder-Halle mit angeschlossenem Vereinszentrum für sportliche und gesellschaftliche Veranstaltungen zu planen. Hierzu ist eine ausreichend große Fläche in den Planungen des Quartiers zu berücksichtigen. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.07.2020, B 314 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 8 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 63 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 39. Sitzung des OBR 11 am 22.06.2020, TO II, TOP 52 Beschluss: Der Vorlage E 63 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Zwei Kunstrasenkleinspielfelder für die Sportanlage HausenE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 64 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Zwei Kunstrasenkleinspielfelder für die Sportanlage Hausen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt auf der Sportanlage Hausen (Hausener Obergasse) zwei Kleinkunstrasenflächen zu errichten. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Die zwei Kunstrasenkleinspielfelder sind eine sinnvolle Ergänzung der Jugendarbeit des FV Hausen und entspannen die räumliche Situation enorm. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 520 Bericht des Magistrats vom 12.03.2021, B 105 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 7 am 10.03.2020, TO I, TOP 20 Beschluss: Der Vorlage E 64 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 9 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Frankfurter Schwimmbär: Förderung der Schwimmfähigkeit von KindernE21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 65 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Frankfurter Schwimmbär: Förderung der Schwimmfähigkeit von Kindern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Bäderbetrieben Frankfurt sowie Grundschulen und Kindertagesstätten ein Modellprojekt zur Wassergewöhnung bis hin zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten zu entwickeln und umzusetzen. Dies werden Schnupper-Schwimmkurse oder Wassergewöhnungsprojekte im Rahmen des "Frankfurter Schwimmbärs" (nach Neuköllner Vorbild) sein, die unter bestimmten Umständen auch kostenfrei sein können. Dafür werden in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Viele Kinder in Frankfurt sind nach wie vor Nichtschwimmer. Dabei zeigt sich auch, dass sich viele Kinder Wasser gegenüber ängstlich verhalten und eine Hemmschwelle besteht, sich auf Wasser einzulassen. Wassergewöhnungsangebote oder Schnupper-Schwimmkurse können dazu beitragen, das zu überwinden und dann die dringend notwendige Grundfähigkeit des Schwimmens zu erlernen. Beim Projekt "Frankfurter Schwimmbär" soll nach Vorbild des "Neuköllner Schwimmbärs" in Berlin die Schwimmfähigkeit vor Kindern und Jugendlichen durch vorherige Wassergewöhnung gefördert werden. Es werden daher Projektwochen mit Schülerinnen und Schülern der zweiten Klasse durchgeführt, bei denen sie eine Woche lang täglich in eines der Frankfurter Schwimmbäder gehen und dort unter Anleitung Übungen zur Wassergewöhnung durchführen. Insbesondere das Tauchen im Nichtschwimmerbecken hat dabei einen positiven Effekt auf das Sicherheitsgefühl der Kinder. Neben Schulklassen soll das Angebot auch für Kitas zugänglich sein. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 512 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 10 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 65 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen. - Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Schulkids in Bewegung (SKIB)E21.02.2020 · CDU, SPD, GRÜNE
S A C H S T A N D : Etatantrag vom 21.02.2020, E 66 Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.16 Sportförderung Schulkids in Bewegung (SKIB) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für das Projekt "Schulkids in Bewegung (SKIB)" des Sportkreises Frankfurt werden im Haushalt 2020 und im Haushalt 2021 zusätzlich jeweils 30.000 € zweckbestimmt bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten. Begründung: Das Projekt "Schulkids in Bewegung" (SKIB) richtet sich an Kinder zwischen fünf und acht Jahren in Frankfurt am Main. Seit 2011 erhalten Grundschulkinder der ersten und zweiten Klasse eine nachhaltige Bewegungsförderung, die zusätzlich zum Sportunterricht erfolgt. Es werden Stadtteile bzw. Grundschulen ausgewählt und angesprochen, die eine hohe Zahl von kindlichen Entwicklungsdefiziten und Übergewicht aufweisen. Daten zur Auswahl liefert der Bericht zur Kindesgesundheit des städtischen Gesundheitsamtes, basierend auf den jährlichen Schuleingangs-untersuchungen. Zwischen den ausgewählten Schulen und den im Stadtteil ansässigen Turn- und Sportvereinen werden langfristige Kooperationen geschlossen und gefördert. Die Vereine realisieren wöchentlich Bewegungsangebote, welche fest im Stundenplan der Schüler*innen integriert sind. Sie finden vormittags statt, so dass alle daran teilnehmen können. Für das 1. Halbjahr des Schuljahres 2019/2020 konnten 32 Kooperationen geschlossen werden. 17 Vereine setzen in 23 Stadtteilen wöchentlich 85 Angebote um, so viele wie noch nie im Projekt. Die Nachfrage insbesondere von Schulen, ist groß: vier interessierte Schulen können derzeit wegen fehlender Mittel nicht am Projekt teilnehmen. Die Vereine erhalten für die Durchführung neben den Übungsleiterkosten auch Mittel für benötigtes Material sowie Pauschalbeträge für die Unterstützung bei Veranstaltungen. Zum Ausbau und zur dauerhaften Sicherung der Kooperationen bedarf es zusätzlicher Mittel. Für eine neue Kooperation, wie zum Beispiel mit der interessierten Karl-von-Ibell-Schule (Unterliederbach), sind circa 6900 Euro im Schuljahr nötig. Hiermit wären Kosten für Initiierung, Durchführung von wöchentlich drei 90- minütigen Angeboten, die Beteiligung an Veranstaltungen sowie die laufende Betreuung abgedeckt. Um das Projekt auszubauen ist daher eine Erhöhung der Fördermittel auf jährlich 250.000 Euro nötig. Mit einer erhöhten Projektförderung soll auch ein inhaltlicher Ausbau einhergehen. So sind Angebote speziell für Mädchen wünschenswert, die nach einer aktuellen Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) deutlich häufiger durch Bewegungsmangel und Übergewicht auffallen. Auch dem Thema Ernährung, zuletzt 2018 mit dem "SKIB Bewegungs- und Gesundheitskalender" berücksichtigt, möchte der Sportkreis größere Beachtung schenken. Neben den Bewegungsangeboten ist das "SKIB Abzeichen" fester Projektbaustein und nahm zuletzt für den "Hessischen Bewegungscheck" des Landes Hessen eine Vorbildfunktion ein. Der enthaltene SKIB-Test überprüft bei Erstklässlern anhand von zwölf Aufgaben ihre Fähig- wie Fertigkeiten in Sport und Motorik. Auf Basis der Ergebnisse bekommt jedes Kind ein SKIB Abzeichen (Pin) und eine Urkunde. Die Eltern erhalten die individuellen Ergebnisse sowie eine Sportartenempfehlung. Eine Liste der umliegenden Vereine (in Schulnähe) vervollständigt die Rückmeldung. Jährlich nehmen circa 1.800 Erstklässler von rund 25 Frankfurter Grundschulen am Test. Das kostenlose "SKIB Festival" im April gilt als Projekthöhepunkt. Kinder und ihre Eltern sind dort eingeladen, einen Tag unter dem Motto "Spiel, Spaß und Sport" zu verleben. Teil des Festes ist unter anderem ein großer Bewegungsparcours von Vereinen. Auch Erwachsene sind im Programm eingebunden und können sich bei Workshops z.B. zu Ernährung im Schulalltag fortbilden. Etwa 1.500 Besucher*innen, darunter 600 Kinder, besuchen das Festival jährlich. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.2020, B 535 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 24.02.2020 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.03.2020, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 66 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
EEtatantrag StadtverordnetenversammlungAntrag zur Änderung des Haushaltsplans, um zusätzliche Mittel für bestimmte Zwecke bereitzustellen.