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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Entwicklung eines Regionalkonzepts für Park-and-Ride-Anlagen vor, um den Autoverkehr in Frankfurt zu entlasten und die Luftqualität zu verbessern. Die Umsetzung soll in Zusammenarbeit mit dem Land Hessen und dem Regionalverband erfolgen, um eine effektive Nutzung der Mittel zu gewährleisten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird beauftragt, unter Federführung des Landes Hessen und mit dem Regionalverband entschlossen ein Regionalkonzept für P+R-Anlagen zu entwickeln und umzusetzen. Das Konzept muss Aussagen zu Standorten, zum Bau, Instandhaltung, Bewirtschaftung und der interkommunalen Finanzierung enthalten. In der Produktgruppe 16.11 - Förderung Öffentlicher Personennahverkehr - wird ein Produktdefinition "Errichtung von Park-and-Ride-Anlagen" eingerichtet, in die 2020 50.000 Euro für die Planung und den Bau von P+R-Anlagen eingestellt werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

P+R-Anlagen entlasten das Stadtgebiet von Autoverkehr und verbessern die Luftqualität, indem sie Pendlern ein nutzerfreundliches Angebot zum Umstieg auf Busse und Bahnen machen. Damit tragen sie auch zur Vermeidung eines Diesel-Fahrverbotes bei. Sinnvoll sind sowohl wohnortnahe Anlagen als auch Anlagen an der Frankfurter Stadtgrenze oder auf dem Gebiet unmittelbar benachbarter Kommunen, idealerweise im Geltungsbereich des Frankfurter ÖPNV-Tarifs. Angesichts des notwendigen Zusammenwirkens verschiedener Beteiligter sind die Konzeption und der Bau von P+R-Anlagen auch eine regionale Aufgabe. Nach dem es schon erste, aber nur zögerlich vorangetriebenen Ansätze für ein regionales Konzept gibt, muss nun entschlossen gehandelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 24Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Regionalkonzept P+R-Anlagen
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 532Regionalkonzept P+R-AnlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2020 25 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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