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Produktbereich: 18 Soziales, Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Im Etatantrag wird vorgeschlagen, jährlich 25.000 Euro für Inklusionsmaßnahmen in der Jugendhilfe bereitzustellen. Dies ist notwendig, da viele Träger aufgrund finanzieller Engpässe nicht in der Lage sind, geeignete Maßnahmen zur Förderung der Inklusion zu realisieren. Ziel ist es, die Inklusion in der Jugendhilfe zu verbessern.

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Antrag

Im Haushalt 2020/2021 werden jährlich Mittel in Höhe von 25.000 Euro für Inklusionsmaßnahmen in der Jugendhilfe bereitgestellt. Trägerinnen und Träger der Jugendhilfe, die Mittel für inklusive Maßnahmen - pädagogische wie baulich-praktische - benötigen sollen die Projektmittel über Anträge abrufen können. Die fachliche Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Mittel erfolgt über den Jugendhilfeausschuss. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Inklusion wird auch in der Jugendhilfe zunehmend wichtig. Leider verfügen viele Träger und Trägerinnen, insbesondere die kleineren, angesichts der angespannten Finanzsituation in diesem Bereich nicht über ausreichende Eigenmittel, um sinnvolle Maßnahmen zu implementieren, die zu mehr Inklusion führen. Wo dies nicht über Drittmittel auszugleichen ist, kann ein Projektmittel-Topf dabei helfen, zumindest kleinere Maßnahmen dennoch umzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 32Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Projektmittel für Inklusion in der Jugendhilfe
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 21. August 2020Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 380Projektmittel für Inklusion in der JugendhilfeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2020 1.180 Mio € — preisbereinigt +1 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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