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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
51 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, den P+R-Parkplatz an der Straßenbahnhaltestelle "Neu-Isenburg-Stadtgrenze" instand zu setzen und die Stellplätze zu markieren. Dies ist notwendig, da der Parkplatz stark frequentiert ist und sich in einem desolaten Zustand befindet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der bestehende P+R-Parkplatz an der Straßenbahnhaltestelle "Neu-Isenburg-Stadtgrenze" wird Instand gesetzt und die Stellplätze werden markiert. Dafür werden in den Haushalt 2020/21 für beide Jahre Mittel in Höhe von je 25.000 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Der P+R-Parkplatz erfreut sich großer Beliebtheit, der Zustand wird allerdings als desolat beschrieben, so sind große Löcher in der wassergebundenen Decke vorhanden und die Stellplätze sind nicht markiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 23Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen P+R-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweitern
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 4. Dezember 2020BB 656Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternMagistratsbericht
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 70Park-and-Ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg/Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.08 Parkierungseinrichtungen

Ausgaben 2025: 0 Mio € · im Antragsjahr 2020 0 Mio € — preisbereinigt +335 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage E 23 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 23 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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