Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, den P+R-Parkplatz an der Straßenbahnhaltestelle "Neu-Isenburg-Stadtgrenze" instand zu setzen und die Stellplätze zu markieren. Dies ist notwendig, da der Parkplatz stark frequentiert ist und sich in einem desolaten Zustand befindet.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der bestehende P+R-Parkplatz an der Straßenbahnhaltestelle "Neu-Isenburg-Stadtgrenze" wird Instand gesetzt und die Stellplätze werden markiert. Dafür werden in den Haushalt 2020/21 für beide Jahre Mittel in Höhe von je 25.000 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Der P+R-Parkplatz erfreut sich großer Beliebtheit, der Zustand wird allerdings als desolat beschrieben, so sind große Löcher in der wassergebundenen Decke vorhanden und die Stellplätze sind nicht markiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020Sie sind hierEE 23Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen P+R-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 4. Dezember 2020BB 656Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternMagistratsbericht
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 70Park-and-Ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg/Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.08 Parkierungseinrichtungen
Ausgaben 2025: 0 Mio € · im Antragsjahr 2020 0 Mio € — preisbereinigt +335 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION