Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle "Neu-Isenburg Stadtgrenze" neu ordnen und erweitern
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, den Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle "Neu-Isenburg Stadtgrenze" neu zu ordnen und zu erweitern. Die Maßnahme wird jedoch als nicht verhältnismäßig angesehen, da die Kapazität nur unwesentlich erhöht werden kann und regelmäßige Reinigungen erforderlich wären.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Der Magistrat weist darauf hin, dass die Markierung der Stellplätze auf der gepflasterten Oberfläche des P+R-Parkplatzes generell möglich, der gesamte Platz jedoch von Bäumen umgeben und entsprechend ständig mit Laub bedeckt ist. Um die markierten Stellplätze jederzeit zu erkennen, müsste der Parkplatz regelmäßig gereinigt werden. Zudem würde durch die Maßnahme die Kapazität der Stellplätze nur unwesentlich erhöht werden. Der Magistrat sieht daher die gebotene Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2020EE 23Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen P+R-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 4. Dezember 2020Sie sind hierBB 656Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternMagistratsbericht
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 70Park-and-Ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg/Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)