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Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle "Neu-Isenburg Stadtgrenze" neu ordnen und erweitern

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, den Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle "Neu-Isenburg Stadtgrenze" neu zu ordnen und zu erweitern. Die Maßnahme wird jedoch als nicht verhältnismäßig angesehen, da die Kapazität nur unwesentlich erhöht werden kann und regelmäßige Reinigungen erforderlich wären.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Magistrat weist darauf hin, dass die Markierung der Stellplätze auf der gepflasterten Oberfläche des P+R-Parkplatzes generell möglich, der gesamte Platz jedoch von Bäumen umgeben und entsprechend ständig mit Laub bedeckt ist. Um die markierten Stellplätze jederzeit zu erkennen, müsste der Parkplatz regelmäßig gereinigt werden. Zudem würde durch die Maßnahme die Kapazität der Stellplätze nur unwesentlich erhöht werden. Der Magistrat sieht daher die gebotene Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 23Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtungen P+R-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 4. Dezember 2020Sie sind hier
    BB 656Park-and-ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg Stadtgrenze“ neu ordnen und erweitern
    Magistratsbericht
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 70Park-and-Ride-Parkplatz an der Endhaltestelle „Neu-Isenburg/Stadtgrenze“ neu ordnen und erweiternMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 46 · 22.01.2021
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 656 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 656 dient unter Hinweis auf die Vorlage B 70/21 als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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