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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
212 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 50.000 Euro für die Einrichtung eines Gedenkweges zum jüdischen Leben im Ostend vor. Dies soll die historische Bedeutung des Ostends für die jüdische Gemeinschaft Frankfurts bis zur Shoah wieder ins öffentliche Bewusstsein rücken. Der Magistrat wird beauftragt, den Gedenkweg schnellstmöglich einzurichten.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2020/2021 werden einmalig Mittel in Höhe von 50.000,- € für die Einrichtung eines Gedenkweges zum jüdischen Leben im Ostend eingestellt. Der Magistrat stellt sicher, dass der Gedenkweg schnellstmöglich eingerichtet wird. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Das Frankfurter Ostend war für das jüdische Leben Frankfurts bis zur Shoah von höchster Bedeutung. Dies ist aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Einzig die Aktivitäten der Initiative 9. November beleuchten die jüdische Geschichte des Viertels umfassend vor Ort. In Anknüpfung daran soll in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde, dem zuständigen OBR, der Initiative 9. November und lokalen Akteuren ein Gedenkpfad zum jüdischen Ostend entwickelt werden. Eine bedeutende Station des Weges sollte der Hermesweg sein. Er war Standort einer kleinen Synagoge, in deren unmittelbarer Nachbarschaft die "Reichsvereinigung der Juden in Deutschland" ihren Sitz hatte, eine von den Nazis kontrollierte Zwangsvereinigung. In der nahen Klingerschule wurden jüdische Menschen vor ihrer Deportation zusammengetrieben, die Turnhalle diente dem Verkauf der Gegenstände, die ihnen geraubt wurden. Die einzelnen Stationen sollten mit Informationstafeln im Straßenbild hervorgehoben und digital vernetzt werden. Eine geeignete Webpräsenz liefert weitergehende Informationen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 52Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Gedenkweg jüdisches Leben im Ostend
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 21. September 2020BB 484Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht
  3. 17. Mai 2021BB 206Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht
  4. 4. Februar 2022BB 43Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht
  5. 15. August 2022BB 317Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht
  6. 26. Mai 2023BB 241Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht
  7. 15. März 2024Antwort des Magistrats · nach 212 WochenBB 116Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 52 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
dFfm
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Ablehnung); dFfm (= Enthaltung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 52 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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