Gedenkweg jüdisches Leben im Ostend
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht die Einrichtung eines Gedenkwegs für jüdisches Leben im Ostend vor, um das Bewusstsein und die Zugänglichkeit zu fördern. Die Stadtverordnetenversammlung hat bereits Mittel bereitgestellt, um die Umsetzung zu unterstützen. Ziel ist es, die vorhandenen Kenntnisse und Materialien für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
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Thema Kultur verfolgenAnregung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 484 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dem Beschluss vom 26.03.2020, § 5436, zur Vorlage E 52 folgend, die Umsetzung schnellstmöglich zu betreiben.
Begründung
Der Ortsbeirat 4 hatte die Einrichtung eines Rundwegs mit der Vorlage OM 5500/19 angeregt, was der Magistrat in seiner ST 538/20 begrüßt, aber unter Mittelvorbehalt gestellt hatte. Die Stadtverordnetenversammlung hat in den Haushalt 2020/2021 einmalig Mittel in Höhe von 50.000 Euro für die Einrichtung dieses Gedenkweges eingestellt. Nun berichtet der Magistrat von der Durchführung wichtiger thematisch verwandter Aktivitäten. Die Anregung und der Beschluss zielen auf die Erschließbarkeit vorhandener Kenntnisse und Materialien für ein breites Publikum durch zeitgemäße Medien ab. Der "Bedarf" dafür muss daher nicht erst in der Zukunft beraten werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2019OFOF 400/4Rundweg zu ehemaligen jüdischen Einrichtungen im OstendOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 26. November 2019OMOM 5500Rundweg zu ehemaligen jüdischen Einrichtungen im OstendDirektanregung
- 16. März 2020STST 538Rundweg zu ehemaligen jüdischen Einrichtungen im OstendStellungnahme
- 21. September 2020BB 484Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht
- 13. Oktober 2020OFOF 499/4Gedenkweg jüdisches Leben im OstendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Oktober 2020Sie sind hierOAOA 632Gedenkweg jüdisches Leben im Ostend Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 484Anregung
- 17. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 1075Gedenkweg jüdisches Leben im OstendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 484 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 632 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) zu b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)