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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Zur Sanierung der Bühnentechnik und der Attraktivitätssteigerung des Standortes Saalbau TSG Turnhalle in Fechenheim werden für den Doppelhaushalt 2020/2021 je 25.000 Euro jährlich zur Verfügung gestellt. Hierzu soll auch der Raum der ehemaligen Gaststätte wieder zur Nutzung durch die TSG Fechenheim und die Vereine aus dem Stadtteil hergestellt werden. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den beiden Haushaltsjahren (20/21) erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Im Dezember 2019 kam es zur Verlängerung der Nutzungsvereinbarung zwischen der TSG-Fechenheim und der Saalbau GmbH. Dies ist ein gutes Signal für den Stadtteil Fechenheim. Leider ist jedoch die Bühnentechnik in keinem guten Zustand mehr und muss saniert werden. Zudem ist auch der Raum der ehemaligen Gaststätte seit mehreren Jahren nicht mehr nutzbar. Hier ist dringender Handlungsbedarf notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 56Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Sanierung der Bühnentechnik und Attraktivierung der Saalbau TSG-Turnhalle in Fechenheim
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 544Sanierung der Bühnentechnik und Attraktivierung der Saalbau TSG-Turnhalle in FechenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio € · im Antragsjahr 2020 80 Mio € — preisbereinigt -6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage E 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO II, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage E 56 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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