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Produktbereich: 17 Wohnen, Produktgruppe: 17.01 Wohnen Genossenschaftliches Wohnen stärken

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
122 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens in Frankfurt zu erarbeiten. Dies soll durch eine einmalige Bereitstellung von 500.000 Euro im Doppelhaushalt 2020/21 geschehen, um den wichtigen Beitrag der Wohnungsgenossenschaften zur Stadtentwicklung und zur Bereitstellung von preiswertem Wohnraum zu unterstützen.

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Antrag

Der Magistrat wird beauftragt gemeinsam mit den in Frankfurt aktiven Wohnungsbaugenossenschaften ein Konzept zur Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens zu erarbeiten. Dafür werden im Doppelhaushalt 2020/21 einmalig insgesamt 500.000,- € bereitgestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Die in Frankfurt beheimateten Wohnungsgenossenschaften leisten einen wichtigen Beitrag für Zusammenhalt und Entwicklung in unserer Stadt und stellen dauerhaft preiswerten Wohnraum zur Verfügung. Mit Blick auf das Ziel eines 15-Prozent-Anteils bei allen Wohnbauprojekten mit entsprechender Festlegung ist es angebracht, die konzeptionellen Voraussetzungen für eine derartige Entwicklung zu schaffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 26Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Genossenschaftliches Wohnen stärken
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 23. Oktober 2020BB 580Genossenschaftliches Wohnen stärkenMagistratsbericht
  3. 18. Februar 2022BB 82Genossenschaftliches Wohnen stärkenMagistratsbericht
  4. 24. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 122 WochenBB 276Genossenschaftliches Wohnen stärkenMagistratsbericht
  5. 24. Juni 2022MM 95Genossenschaftliches Wohnen stärken Finanzierung der Maßnahmen aus dem KonzeptMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

17.01 Wohnen

Ausgaben 2025: 30 Mio € · im Antragsjahr 2020 18 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 580/20) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 64 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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