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Genossenschaftliches Wohnen stärken Finanzierung der Maßnahmen aus dem Konzept

Vorlagentyp: M
122 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Finanzierung von Maßnahmen zur Stärkung gemeinschaftlichen und genossenschaftlichen Wohnens in Frankfurt am Main sicherzustellen. Dies soll den Zusammenhalt und die Entwicklung in der Stadt fördern und dauerhaft preiswerten Wohnraum bereitstellen. Die Zustimmung zur Vorlage wird erwartet.

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Beschlussvorschlag

Die im Rahmen des Etatantrags E 26/2020 beschlossenen Mittel werden über die Konzepterstellung hinaus für Maßnahmen verwendet, die dafür geeignet sind, gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen in der Stadt Frankfurt am Main zu stärken.

Begründung

A. Zielsetzung

Die in Frankfurt am Main beheimateten gemeinschaftlichen und genossenschaftlichen Wohnprojekte leisten einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt und die Entwicklung in unserer Stadt und stellen dauerhaft preiswerten Wohnraum zur Verfügung.

Ein Ziel des Baulandbeschlusses (M 220/2019) ist, bei allen Wohnbauprojekten einen Anteil von 15 Prozent gemeinschaftlichen und genossenschaftlichen Wohnens zu realisieren. Aus diesem Grund ist es notwendig, neben der Schaffung konzeptioneller Voraussetzungen auch die Finanzierung entsprechender Maßnahmen sicherzustellen, die dafür geeignet sind, gemeinschaftliche und genossenschaftliche Wohnprojekte zu unterstützen.

B. Alternativen

Keine

C. Lösung

Die Restmittel des E26/2020 können zur Finanzierung von Maßnahmen zur Stärkung gemeinschaftlichen und genossenschaftlichen Wohnens in der Stadt Frankfurt am Main verwendet werden.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Keine zusätzlichen Kosten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020EE 26Produktbereich: 17 Wohnen Produktgruppe: 17.01 Wohnen Genossenschaftliches Wohnen stärkenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 23. Oktober 2020BB 580Genossenschaftliches Wohnen stärkenMagistratsbericht
  3. 18. Februar 2022BB 82Genossenschaftliches Wohnen stärkenMagistratsbericht
  4. 24. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 122 WochenBB 276Genossenschaftliches Wohnen stärkenMagistratsbericht
  5. 24. Juni 2022Sie sind hier
    MM 95Genossenschaftliches Wohnen stärken Finanzierung der Maßnahmen aus dem Konzept
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 10 · 13.09.2022
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION; CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 20.09.2022
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 22.09.2022
TO II, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei

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