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Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichern

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

06.04.2025

Antrag Ortsbeirat

Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichern

Details im PARLIS OF_201-13_2025
29.04.2025

Anregung Ortsbeirat

Kindertagesstätte im Baugebiet „Südlich am Riedsteg“ planen und im Haushalt 2026 absichern

Details im PARLIS OM_6905_2025

OF 201/13

Kindertagesstätte im Baugebiet "Südlich am Riedsteg" planen und im Haushalt 2026 absichern

CDU
Antragsdatum: 6.4.2025

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Kindertagesstätte, die im Bebauungsplan "Südlich am Riedsteg" vorgesehen ist, unmittelbar zu planen und im Haushalt 2026 finanziell abzusichern. Begründung: Die Kindertagesstätte muss zwingend gebaut werden, damit für die Kinder die zu erwarten sind, eine Betreuungsmöglichkeit vorhanden ist. Auch um ein Aussitzen des Betreuungsproblems zuvorzukommen, muss die Kindertagesstätte zwingend geplant und finanziert werden. Nicht dass es so passiert, wie beim Neubaugebiet "Am Ohlenstück".

Begründung

Die Kindertagesstätte muss zwingend gebaut werden, damit für die Kinder die zu erwarten sind, eine Betreuungsmöglichkeit vorhanden ist. Auch um ein Aussitzen des Betreuungsproblems zuvorzukommen, muss die Kindertagesstätte zwingend geplant und finanziert werden. Nicht dass es so passiert, wie beim Neubaugebiet "Am Ohlenstück".

Beratungsergebnisse

38. Sitzung des OBR 13
2025-04-29 | TO I, TOP 6
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 201/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 6905 2025 Die Vorlage OF 201/13 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme