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Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen III

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

10.04.2025

Antrag Ortsbeirat

Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen III

Details im PARLIS OF_1594-1_2025
11.05.2025

Antrag Ortsbeirat

Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen III

Details im PARLIS OF_1613-1_2025
27.05.2025

Anregung Ortsbeirat

Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen III

Details im PARLIS OM_7063_2025

OF 1613/1

Ruhenden Verkehr Idsteiner Straße ordnen III

CDU
Antragsdatum: 11.5.2025

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich der Einmündung der Kriegkstraße in die Idsteiner Straße von Kriegkstraße kommend den Bereich rechts in der Idsteiner Straße durch eine Sperrfläche abzusichern sowie entlang des Gehwegs bis hin zu den offiziellen Parkbuchten rot-weiße Poller zu ergänzen, bei Bedarf mit Feuerwehrschließung. Außerdem muss das Piktogramm auf der Fahrbahn, welches auf Kinder aufmerksam macht, erneuert werden. Begründung: Durch Falschparker ist der Bereich schlecht einsehbar und eingeengt, was die Sicherheit und das frühzeitige Gesehenwerden anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Kindern, negativ beeinträchtigt. Auch der Gehweg wird teilweise beparkt. Daher ist eine bessere Ordnung des ruhenden Verkehrs angezeigt. Falschparker im Bereich der Einmündung Piktogramm Gehwegparken Quelle: Privat

Begründung

Durch Falschparker ist der Bereich schlecht einsehbar und eingeengt, was die Sicherheit und das frühzeitige Gesehenwerden anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Kindern, negativ beeinträchtigt. Auch der Gehweg wird teilweise beparkt. Daher ist eine bessere Ordnung des ruhenden Verkehrs angezeigt. Falschparker im Bereich der Einmündung Piktogramm Gehwegparken Quelle: Privat

Beratungsergebnisse

39. Sitzung des OBR 1
2025-05-27 | TO I, TOP 9
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1594/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1631/1für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1613/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE CDU SPD FDP ÖkoLinX-ARL Die Partei
Dagegen:
Linke BFF

Beschluss

Die Vorlage OF 1594/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1631/1für erledigt erklärt.

Abstimmungsergebnis

zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen Linke und BFF (= Ablehnung)