Halteverbot im Heigenbrücker Weg einrichten
Vorlagentyp: OF
Magistrat
Bisheriger Verlauf
06.08.2025
05.09.2025
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Halteverbot im Heigenbrücker Weg einrichten
Details im PARLIS OM_7417_202506.08.2025
05.09.2025
OF 1477/5
Halteverbot im Heigenbrücker Weg einrichten
CDU
Antragsdatum: 6.8.2025
Begründung
Durch das Abstellen von Fahrzeugen an dieser Stelle wird die Durchfahrt erheblich eingeschränkt. Weder Rettungsfahrzeuge noch die Müllabfuhr können den Bereich im Notfall oder zur regulären Entsorgung ohne Rangieren passieren. Dies stellt sowohl eine erhebliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit als auch eine Beeinträchtigung der notwendigen kommunalen Dienstleistungen dar.
Beratungsergebnisse
41. Sitzung des OBR 5
2025-09-05 | TO I, TOP 34
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1477/5 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Beschluss
Anregung an den Magistrat OM 7417 2025
Die Vorlage OF 1477/5 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmige Annahme