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Halteverbot im Heigenbrücker Weg einrichten

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

06.08.2025

Antrag Ortsbeirat

Halteverbot im Heigenbrücker Weg einrichten

Details im PARLIS OF_1477-5_2025
05.09.2025

Anregung Ortsbeirat

Halteverbot im Heigenbrücker Weg einrichten

Details im PARLIS OM_7417_2025

OF 1477/5

Halteverbot im Heigenbrücker Weg einrichten

CDU
Antragsdatum: 6.8.2025

Begründung

Durch das Abstellen von Fahrzeugen an dieser Stelle wird die Durchfahrt erheblich eingeschränkt. Weder Rettungsfahrzeuge noch die Müllabfuhr können den Bereich im Notfall oder zur regulären Entsorgung ohne Rangieren passieren. Dies stellt sowohl eine erhebliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit als auch eine Beeinträchtigung der notwendigen kommunalen Dienstleistungen dar.

Beratungsergebnisse

41. Sitzung des OBR 5
2025-09-05 | TO I, TOP 34
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1477/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 7417 2025 Die Vorlage OF 1477/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

Einstimmige Annahme