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Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OF Magistrat

Bisheriger Verlauf

26.04.2024

Auskunftsersuchen

Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnen

Details im PARLIS V_942_2024
15.07.2024

Stellungnahme des Magistrats

Schulen und Kindertagesstätten zum Stadtteil öffnen

Details im PARLIS ST_1381_2024
02.04.2025

Antrag Ortsbeirat

Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9

Details im PARLIS OF_1003-9_2025
24.04.2025

Anregung Ortsbeirat

Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9

Details im PARLIS OM_6854_2025

OF 1003/9

Zeitplan und Ressourcen für die Öffnung von Schulstandorten im Ortsbezirk 9

CDU
Antragsdatum: 2.4.2025

Vorgang

V 942/24 OBR 9; ST 1381/24

Begründung

Die Stadtteile Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim leiden unter einem erheblichen Mangel an Versammlungs- und Übungsräumen für Vereine und andere Gruppen. Die Stellungnahme ST 1381/24 konkretisiert die allgemeinen Prinzipien des Berichts B 640/20 auf unsere lokale Situation, bestätigt die grundsätzliche Möglichkeit, Schulen und ggf. Kindertagesstätten für den Stadtteil zu öffnen, lässt jedoch zentrale Fragen weiterhin unbeantwortet. Ein verbindlicher Zeitplan ist erforderlich, um sicherzustellen, dass die angekündigte Prüfung der Schulstandorte und die Umsetzung erster Maßnahmen im Jahr 2025 zu konkreten Verbesserungen der Situation unserer Bürger und Stadtteilakteure kommen. Darin sollten priorisierte Maßnahmen benannt werden, die kurzfristig realisiert werden können. Die Bedarfserhebung im Stadtteil sollte zum Zweck der Priorisierung konkretisiert werden, um Transparenz darüber zu schaffen, welche Räume dringend benötigt werden und welche Gruppen am meisten von einer Öffnung profitieren würden. Hierzu sollten auch der Stadtteilarbeitskreise eingeladen werden. Ebenso sind die Fragen nach zusätzlichen Ressourcen und der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen offen. Planungs- und Investitionsmittel ist entscheidend, um die Umsetzbarkeit sicherzustellen.

Beratungsergebnisse

38. Sitzung des OBR 9
2025-04-24 | TO I, TOP 39
Schritt 1
Beschluss:
Die Vorlage OF 1003/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Dafür:
CDU FDP
Dagegen:
SPD

Beschluss

Anregung an den Magistrat OM 6854 2025 Die Vorlage OF 1003/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis

CDU und FDP gegen SPD (= Ablehnung); GRÜNE, Linke, BFF und fraktionslos (= Enthaltung)