Durchführung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 (HKHG) hier: Wahl der Patientenfürsprecher/-innen gemäß § 7 HKHG
Vorlagentyp: M
Magistrat
Bisheriger Verlauf
04.11.2022
02.12.2024
Vortrag des Magistrats
Durchführung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 (HKHG) hier: Wahl der Patientenfürsprecher/-innen gemäß § 7 HKHG
Details im PARLIS M_175_2022Vortrag des Magistrats
Durchführung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 (HKHG) hier: Wahl der Patientenfürsprecher/-innen gemäß § 7 HKHG
Details im PARLIS M_182_202404.11.2022
Vortrag des Magistrats
Durchführung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 (HKHG) hier: Wahl der Patientenfürsprecher/-innen gemäß § 7 HKHG
Details im PARLIS M_175_202202.12.2024
Vortrag des Magistrats
Durchführung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 (HKHG) hier: Wahl der Patientenfürsprecher/-innen gemäß § 7 HKHG
Details im PARLIS M_182_2024Betreff
Durchführung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 (HKHG) hier: Wahl der Patientenfürsprecher/-innen gemäß § 7 HKHG
Vorgang
Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2022, §
2652 (M 175) Dem Vorschlag des
Magistrats, Frau Fu
- wohnhaft in Frankfurt am Main
- zur Patientenfürsprecherin für das Uniklinikum
Frankfurt zu wählen, wird zugestimmt. Die Anschrift der Patientenfürsprecherin ist dem
zuständigen Dezernat bekannt.
Antrag
Dem Vorschlag des
Magistrats, Frau Fu
- wohnhaft in Frankfurt am Main
- zur Patientenfürsprecherin für das Uniklinikum
Frankfurt zu wählen, wird zugestimmt. Die Anschrift der Patientenfürsprecherin ist dem
zuständigen Dezernat bekannt.
Begründung
Nach § 7 Abs. 1 HKHG wählt die Stadtverordnetenversammlung mit der Mehrheit ihrer Mitglieder für die Dauer der Wahlperiode eine oder mehrere Personen als Patientenfürsprecherinnen oder Patientenfürsprecher sowie deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter. Die Bestellung der Patientenfürsprecherinnen oder der Patientenfürsprecher und ihrer Stellvertreterinnen oder Stellvertreter erfolgt im Einvernehmen mit dem jeweiligen Krankenhausträger. Frau Fu soll zum nächst möglichen Zeitpunkt als Patientenfürsprecherin im Uniklinikum Frankfurt mit Zustimmung des Krankenhausträgers als Patientenfürsprecherin tätig sein. Es ist anzumerken, dass Frau Fu nicht bei der Uniklinik angestellt ist.