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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Diesterwegplatzes

Vorlagentyp: EA Magistrat

Bisheriger Verlauf

09.04.2024

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Diesterwegplatzes

Details im PARLIS OF_1087-5_2024
26.04.2024

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Diesterwegplatzes

Details im PARLIS EA_188_2024

EA 188

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung des Diesterwegplatzes

Etatanregung Ortsbeirat
Etatanregung vom: 26.4.2024

Entstanden aus Vorlage

OF 1087/5 vom 09.04.2024

Antragstellender Ortsbeirat

Ortsbeirat 5

Vorgang

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 21 vom 08.03.2024, Entwurf Doppelhaushalt 2024/25 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2024-2027. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.2024, § 4994, dokumentiert.

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichende Mittel eingestellt, um den Diesterwegplatz zu sanieren. Insbesondere ist das Kopfsteinpflaster auszubessern, fehlenden Pflastersteine sind zu ersetzen und Fugen zu verfüllen. Zudem sind die Wiesenflächen neu zu bepflanzen mit insektenfreundlichen Wildblumen, die Trockenheit standhalten.

Begründung

Der Diesterwegplatz ist das Entree des Stadtteils. Tausende Pendler kommen hier täglich an; hier findet der Wochenmarkt statt. Die Wiesenfächen am Platz wirken ungepflegt und sind in einem schlechten Zustand. Dabei bieten sie ein großes Potenzial für eine insekten-/klimafreundliche Neugestaltung, und dieses sollte auch genutzt werden. Es würde den Platz aufwerten. Das Kopfsteinpflaster befindet sich in einem miserablen Zustand. Steine sind lose oder fehlen - dadurch entstehenden Stolperfallen. Eine zeitnahe Sanierung des Kopfsteinpflasters ist dringend geboten, um Unfallgefahren zu vermeiden.

Beratungsergebnisse

28. Sitzung des Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
27.6.2024 | TO I, TOP 113
Schritt 1
Ablehnung
Die Vorlage EA 188 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
Linke AfD FRAKTION BFF-BIG
Dagegen:
GRÜNE SPD FDP Volt CDU
Sonstige Voten/Protokollerklärung:
ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
28. Sitzung des Ausschuss für Mobilität und Smart-City
1.7.2024 | TO I, TOP 115
Schritt 2
Ablehnung
Die Vorlage EA 188 wird abgelehnt.
Abstimmung:
Dafür:
Linke AfD ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG
Dagegen:
GRÜNE SPD FDP Volt CDU

Zuständige Ausschüsse

Ausschuss für Mobilität und Smart-City Ausschuss für Klima- und Umweltschutz