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Reflexion

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Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Gehwegs in der Nußgartenstraße endlich mitteilen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 73 Betreff: Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Gehwegs in der Nußgartenstraße endlich mitteilen Der Magistrat hat im Sinne der Etatanregung EA 135/ 08 des Ortsbeirats 11 eine Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Gehwegs in der Nußgartenstraße erarbeitet. Unter Beibehaltung der derzeitigen Fahrbahnbreite wird darin die Einrichtung eines neuen, durchgehenden, östlich der Fahrbahn verlaufenden, Gehwegs zugrunde gelegt. Diese Erweiterung der Verkehrsfläche setzt den Erwerb zusätzlicher Grundstücksflächen voraus. Ein Teil der benötigten Flächen befindet sich nicht in städtischem Besitz sondern ist kleinteilig im Besitz verschiedener Grundstückseigentümer. Baurecht für einen Erwerb und den Ausbau dieser Flächen besteht nicht. Eine kurz- bzw. mittelfristige Einrichtung des oben beschriebenen Gehweges ist somit nicht möglich. Als Alternative wird deshalb vorgeschlagen, den Fußgängerverkehr von der Hofhausstraße über die bestehende Fußwegverbindung zur Straße Am Lohrberg und von dort über die als Gehweg ausgewiesene Verbindung zum Einmündungsbereich Nußgartenstraße/ Kreuzweg zu führen. Diese Fußgängerführung ist heute schon Teil des "Quellenwanderweges" im städtischen GrünGürtel und entsprechend ausgeschildert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.09.2010, OM 4616 Antrag vom 05.03.2012, OF 105/11

Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Bau eines Gehwegs in der Nußgartenstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2012, OF 105/11 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Bau eines Gehwegs in der Nußgartenstraße Vorgang: ST 73/11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Gehweg auf der östlichen Seite der Nussgartenstraße, zwischen Hofhausstraße und Weggabelung Nussgartenstraße / Kreuzweg, einzurichten. Für Planung und Bau des Gehwegs, sowie den erforderlichen Erwerb von Grundstücken, sind die notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen. Begründung: Seit der geänderten Verkehrsführung kommt es im Bereich der Nussgartenstraße zu verstärktem Fahrzeugaufkommen. Gleichzeitig wird hier auch die geplante Radroute 1 (Innenstadt - Seckbach) entlang geführt. Auf Grund dieser Gegebenheiten sollte für die Fußgänger ein eigener Gehweg eingerichtet werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2011, ST 73 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 11 am 19.03.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 51 2012 Die Vorlage OF 105/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Bau eines Gehwegs in der Nußgartenstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 19.03.2012, EA 51 entstanden aus Vorlage: OF 105/11 vom 05.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planung und Bau eines Gehwegs in der Nußgartenstraße Vorgang: ST 73/11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird ein Gehweg auf der östlichen Seite der Nußgartenstraße zwischen Hofhausstraße und Weggabelung Nußgartenstraße/Kreuzweg eingerichtet. Für Planung und Bau des Gehwegs sowie den erforderlichen Erwerb von Grundstücken werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Seit der geänderten Verkehrsführung kommt es im Bereich der Nußgartenstraße zu verstärktem Fahrzeugaufkommen. Gleichzeitig wird hier auch die geplante Radroute 1 (Innenstadt - Seckbach) entlanggeführt. Aufgrund dieser Gegebenheiten sollte für die Fußgängerinnen und Fußgänger ein eigener Gehweg eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1495 Etatanregung vom 13.03.2017, EA 76 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 35 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 51 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FDP und Piraten (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Beratung im Ortsbeirat: 4