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Reflexion

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Eine städtebauliche Chance nutzen - Die Kurfürstenstraße als zentrale Achse zwischen Westbahnhof und Leipziger Straße für den Fußverkehr erlebbar machen

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.04.2022, B 166 Betreff: Eine städtebauliche Chance nutzen - Die Kurfürstenstraße als zentrale Achse zwischen Westbahnhof und Leipziger Straße für den Fußverkehr erlebbar machen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.12.2021, § 948 - OA 98/21 OBR 2 - Zu 1. Die Planung zu dem Projekt "Barrierefreier Umbau Bahnhof West" ist abgeschlossen. Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor. Die ersten baulichen Maßnahmen beginnen im Laufe des Jahres 2022. Das gesamte Bahnhofsgebäude und besonders der Eingangsbereich auf der Seite Kasseler Straße wird mit großen Glaselementen modernisiert und deutlich attraktiver gestaltet. Nach Fertigstellung des Gesamtprojektes, voraussichtlich 2026, bildet das Bahnhofsgebäude ein ansprechendes Eingangsportal nach Bockenheim. Zu 2. Der Magistrat entspricht der Anregung und wird diese bei den Planungen zur Schloßstraße berücksichtigen. Zu 3. bis 5. Der Magistrat entspricht der Anregung, die Kurfürstenstraße vom Westbahnhof über den Kurfürstenplatz bis zur Leipziger Straße als städtebauliche Achse für den Fußverkehr attraktiv zu gestalten. Das Dezernat für Mobilität und Gesundheit hat sich erfolgreich für zwei Projekte "Stadtspaziergang Fußverkehr" beworben und wird von der Arbeitsgemeinschaft Nahmobiltät Hessen unterstützt. Bei einem der Projekte handelt es sich um die angesprochene Achse in Bockenheim. Im Rahmen des "Stadtspaziergangs" wird zusammen mit Vertreter:innen des Ortsbeirates und der Bürger:innen sowie dem begleitenden Planungsbüro die Kurfürstenstraße begangen. Dabei können die vom Ortsbeirat skizzierten Vorschläge für den Fuß- und Radverkehr besprochen und ein Handlungsleitfaden für eine konkrete Planung erstellt werden. Der großzügige Einmündungsbereich Markgrafenstraße/bietet Potenziale für die angeregte Platzgestaltung. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Umsetzung der Anregung den Wegfall von Kfz-Stellplätzen zur Folge hätte. Ähnliches gilt für den aufgeweiteten Raum im Bereich Leipziger Straße/Markgrafenstraße/Kurfürstenstraße. Der Magistrat weist darauf hin, dass die Fußgängerquerung im Bereich der Schloßstraße auch zukünftig durch eine Lichtsignalanlage gesichert wird. Aktuell erstellt der Magistrat eine signaltechnische Planung, damit Fußgänger:innen die Schloßstraße in einem Zug queren können. Darüber hinausgehende Vorschläge können aufgrund einer Vielzahl konkurrierender Aufgaben mit höherer Priorität jedoch derzeit nicht in Aussicht gestellt werden. Zu 6. Die Stellungnahme ST 1028/2020 ist weiter gültig: "Der Magistrat ist mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 4424 vom 29.08.2019, zum Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" gehalten, die im Antrag genannten Maßnahmen mit Priorität zu bearbeiten. Der weitere Ausbau des Radverkehrs in Frankfurt am Main erfolgt, sobald die erforderlichen personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen." Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 03.11.2021, OA 98 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 27.04.2022 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO II, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 04.07.2022, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis) 9. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 05.07.2022, TO I, TOP 20 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 166 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1905, 9. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 04.07.2022 Aktenzeichen: 66 0

Achse zwischen Westbahnhof - Kurfürstenplatz - Leipziger Straße für den Fußverkehr realisieren

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.06.2025, OF 1158/2 Betreff: Achse zwischen Westbahnhof - Kurfürstenplatz - Leipziger Straße für den Fußverkehr realisieren Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. den aktuellen Stand der Planungen zur Umgestaltung der Kurfürstenstraße vom Westbahnhof über den Kurfürstenplatz bis zur Leipziger Straße als städtebauliche Achse für den Fußverkehr sowie die Gestaltung des Überwegs Schloßstraße, darzustellen und mitzuteilen, ob und wann mit einer konkreten Umsetzung zu rechnen ist. 2. zu bestätigen, dass die im Bericht B 166/2022 genannten Vorhaben - insbesondere die Einbindung der Achse in den "Stadtspaziergang Fußverkehr" sowie die angestrebte Förderung durch die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen - weiterhin verfolgt werden. 3. zu erläutern, ob es im Zusammenhang mit Haushaltskürzungen oder Priorisierungen in der Stadtverwaltung zu einer Veränderung der Planungs- oder Umsetzungsabsicht gekommen ist. Begründung: Die Achse Westbahnhof - Kurfürstenplatz - Leipziger Straße wurde bereits 2021 vom Ortsbeirat als zentrale Verbindung für den Fuß- und Radverkehr hervorgehoben. Der Magistrat hat daraufhin im Jahr 2022 zugesichert, die Anregungen des Ortsbeirats aufzugreifen und die Achse im Rahmen des Programms "Stadtspaziergang Fußverkehr" gemeinsam mit Bürger*innen und dem Ortsbeirat zu begutachten und planerisch weiterzuentwickeln. Trotz erfolgtem Stadtspaziergang im Jahr 2022 ist bisher keine konkrete Planung bekannt. Zur Wiedervorlage des Themas im Sinne einer nachhaltigen Mobilitäts- und Stadtgestaltung ist eine erneute Befassung durch den Magistrat notwendig. Antragsteller: GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 2 am 23.06.2025, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7142 2025 Die Vorlage OF 1158/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 Linke

Beratung im Ortsbeirat: 4