Reflexion
Erstellt:
Lesezeit: 3-5 Minuten
Verbundene Dokumente: 9
Nied: Planungsstand des „Nieder Tors“ (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 entstanden aus Vorlage: OF 1262/6 vom 02.03.2020 Betreff: Nied: Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) Vorgang: V 206/16 OBR 6; ST 254/17 Der Magistrat wird gebeten, über den derzeitigen Planungsstand zur Einrichtung des Kreisels an der Mainzer Landstraße zu informieren. Zudem ist zu berichten, ob der Baubeginn mit der Bebauung des "Nieder Lochs " zusammenhängt. Begründung: Mit der Stellungnahme ST 254 aus dem Jahr 2017 wurde ein etwaiger Baubeginn frühestens ab 2019/2020 prognostiziert. Da bislang keine Hinweise auf eine Umsetzung vorliegen, ist die Nachfrage angebracht. Die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches stellt eine Aufwertung für Nied dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 206 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 254 Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2020, ST 1485 Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2021, ST 1220 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 206 Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2022, ST 449 Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 820 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2023, OM 3841 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 04.05.2021, TO I, TOP 11 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 6 am 01.06.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 6 am 11.01.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 14.03.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0
Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim „Nieder Tor“ und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder T
S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 entstanden aus Vorlage: OF 477/6 vom 08.05.2022 Betreff: Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor? Vorgang: V 206/16 OBR 6; ST 254/17; OM 5952/20 OBR 6; ST 1485/20; ST 1220/20; ST 206/20; ST 449/20 Seit zwei Jahren liegt der Stadt Frankfurt eine Anregung des Ortsbeirats 6 mit der Bitte um Veröffentlichung des Planungsstands am Nieder Tor vor. Außer der viermaligen Mitteilung, dass der "Magistrat bedauert, die dezernatsübergreifenden Fragestellungen innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können", wurde die Anregung des Ortsbeirats bisher nicht beantwortet. Hier stellt sich die Frage, warum die Stadt nicht in der Lage ist, den Bürgern in Nied doch wenigstens einige Basisinformationen zu den Planungen zu geben oder Gründe zu nennen, warum es seit zwei Jahren nicht möglich ist, die Planungen zu veröffentlichen. Es ist zu befürchten, dass die Planungen am Nieder Tor eingestellt worden sind und es hier nicht mehr weitergeht. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zum Nieder Tor und der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor zu beantworten: 1. Wird aktuell noch am Nieder Tor geplant oder sind die Planungen eingestellt worden? Falls Letzteres zutrifft: Warum wurden die Planungen eingestellt? 2. Bislang konnte ein aktueller Planungstand nicht veröffentlicht werden. Was sind die Gründe dafür und wann ist mit einer voraussichtlichen Veröffentlichung des Planungsstands zu rechnen? 3. In welchem Stadium befinden sich die aktuellen Pläne? Können Vorschläge des Ortsbeirates oder von Nieder Bürgern zum Nieder Tor und der Mainzer Landstraße noch in die aktuellen Planungen eingearbeitet werden oder sind die Planungen schon so weit fortgeschritten, dass dies nicht mehr möglich ist? Begründung: Es ist verständlich, wenn der Magistrat nicht immer rechtzeitig auf Anfragen des Ortsbeirates antworten kann. Nun wurde die Anregung des Ortsbeirats, OM 5952, aus März 2020 nach dem Planungsstand zum Nieder Tor innerhalb der letzten zwei Jahre viermal dahingehend beantwortet, dass man die Anregung nicht in der vorgeschriebenen Zeit beantworten könne. Wie viel Zeit braucht die Stadt denn noch, um über aktuelle Planungen zu berichten? Nach zwei Jahren ist dieses Vorgehen überhaupt nicht nachvollziehbar. Kommunalpolitik und Öffentlichkeit sollten zumindest darüber informiert werden, in welchem Stadium sich die aktuellen Planungen befinden und was die Gründe sind, warum es nicht weitergeht. Es ist zu befürchten, dass die Planungen möglicherweise eingestellt worden sind. Die aktuelle Situation in der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor ist verkehrstechnisch an einigen Punkten gefährlich. Es ist aber schwierig, Verbesserungen einzufordern, wenn parallel Planungen laufen, über die keine Kenntnisse vorliegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 206 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 254 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 206 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 449 Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1220 Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2020, ST 1485 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Antrag vom 21.01.2023, OF 684/6 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 61 0
Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder T
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Betreff: Nied: Arbeitet die Stadt Frankfurt noch an Planungen am Nieder Tor (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) und wie ist der aktuelle Planungsstand beim "Nieder Tor" und bei der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Birminghamstraße und Nieder Tor? In der Vergangenheit wurde von den Fachstellen der Stadt Frankfurt eine verkehrliche Vorplanung zu der Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt Nied und Nieder Kirchweg, also dem Nieder Tor, erarbeitet. Die Ausweitung der verkehrlichen Planungen bis zur Birminghamstraße wurde in diesem Kontext für sinnvoll erachtet, aber aus Kapazitätsgründen nicht betrieben. Auf Grund längerer Diskussionen innerhalb des Magistrates zu einzelnen Inhalten und vor dem Hintergrund nicht ausreichender Kapazitäten zur Umsetzung der Planungen ruhte das Projekt dann bis heute. Die im Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" für das Nieder Tor vorgesehenen Finanzmittel können auf Grund des gegenüber der ursprünglichen Aufgabenstellung deutlich größeren Umfangs des Umgestaltungsbedarfes nur eine Teilfinanzierung darstellen, zusätzliche Haushaltsmittel müssten bereits für das Projekt Nieder Tor in den Haushalt eingestellt werden. In der Zwischenzeit haben sich nun die Rahmenbedingungen hinsichtlich der Straßenbahnhaltestelle, einer zukunftsfähigen Radverkehrsführung und einer klimaangepassten Straßenraumgestaltung so verändert, dass eine grundlegende Überarbeitung der Planung erforderlich ist. Auch eine bessere Anbindung des Saalbaus Nied (Kreuzung Mainzer Landstraße/Luthmerstraße) und der inzwischen beschlossene Neubau der weiterführenden Schule in Nied-Süd bis 2026 mit der geplanten Erschließung über die Mainzer Landstraße machen eine Planung dringlich. Im Rahmen des Projektes Sozialer Zusammenhalt Nied wurde nun noch einmal deutlich, dass die Mainzer Landstraße vom Nieder Tor bis zur Birminghamstraße nicht nur funktional überarbeitet werden muss, sondern für den Stadtteil insgesamt eine hohe Bedeutung hat und dringend auch einer gestalterischen Aufwertung bedarf. Deshalb ist das Projekt in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept aufgenommen worden. In der Zwischenzeit wurden im Projekt Sozialer Zusammenhalt Nied Fördermittel für die Neugestaltung der Mainzer Landstraße zwischen Nieder Tor und Birminghamstraße angemeldet. Die Planungsmittel sind bereits genehmigt. Es ist also nunmehr vorgesehen, die Planungen für den gesamten Abschnitt inkl. der Überarbeitung der Planungen zum Nieder Tor noch im Jahr 2022 wiederaufzunehmen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Antrag vom 21.01.2023, OF 684/6 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521
Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521 entstanden aus Vorlage: OF 684/6 vom 21.01.2023 Betreff: Nied: Sofortige Bürgerbeteiligung an den Planungen des Nieder Tors ermöglichen Vorgang: V 410/22 OBR 6; ST 2331/22 Der Magistrat wird gebeten, nun sehr zeitnah die Nieder Bürger an den Planungen des Nieder Tors (Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt-Nied und Nieder Kirchweg) und der Ausweitung der verkehrlichen Planung bis zur Birminghamstraße zu beteiligen und regelmäßig über den Planungsfortschritt zu informieren. Hierbei sollte in einer Veranstaltung über den bisherigen Planungsstand informiert und Wünsche und Anregungen der Nieder Bevölkerung aufgenommen werden. Begründung: Laut Stellungnahme vom 10.10.2022, ST 2331, haben aus Kapazitätsgründen viele Jahre überhaupt keine Planungen mehr für das Projekt "Nieder Tor" stattgefunden, obwohl die Bevölkerung in Nied die ganze Zeit davon ausgegangen war, dass hier geplant werde und bald Ergebnisse präsentiert werden würden. Zwei Jahre lang wurden Anfragen des Ortsbeirats zum Planungsstand zudem nicht beantwortet. In seiner Stellungnahme im letzten Jahr teilte der Magistrat mit, dass die Planungen noch im Jahr 2022 wieder aufgenommen und überarbeitet werden sollen. Da der Bereich des Nieder Tors für die Bevölkerung in Nied eine hohe Bedeutung hat, sollten die Nieder Bürger gleich am Anfang mit ihren Wünschen und Anregungen in die Planungen einbezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2023, ST 1351 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 06.06.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0
Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 820 Betreff: Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) In der Vergangenheit wurde von den Fachstellen der Stadt Frankfurt eine verkehrliche Vorplanung zu der Kreuzung Mainzer Landstraße, Alt Nied und Nieder Kirchweg, also dem Nieder Tor, erarbeitet. Die Ausweitung der verkehrlichen Planungen bis zur Birminghamstraße wurde in diesem Kontext für sinnvoll erachtet, aber aus Kapazitätsgründen nicht betrieben. Auf Grund längerer Diskussionen innerhalb des Magistrates zu einzelnen Inhalten und vor dem Hintergrund nicht ausreichender Kapazitäten zur Umsetzung der Planungen ruhte das Projekt dann bis heute. Die im Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" für das Nieder Tor vorgesehenen Finanzmittel können auf Grund des gegenüber der ursprünglichen Aufgabenstellung deutlich größeren Umfangs des Umgestaltungsbedarfes nur eine Teilfinanzierung darstellen, zusätzliche Haushaltsmittel müssten bereits für das Projekt Nieder Tor in den Haushalt eingestellt werden. In der Zwischenzeit haben sich nun die Rahmenbedingungen hinsichtlich der Straßenbahnhaltestelle, einer zukunftsfähigen Radverkehrsführung und einer klimaangepassten Straßenraumgestaltung so verändert, dass eine grundlegende Überarbeitung der Planung erforderlich ist. Auch eine bessere Anbindung des Saalbaus Nied (Kreuzung Mainzer Landstraße/Luthmerstraße) und der inzwischen beschlossene Neubau der weiterführenden Schule in Nied-Süd bis 2026 mit der geplanten Erschließung über die Mainzer Landstraße machen eine Planung dringlich. Im Rahmen des Projektes Sozialer Zusammenhalt Nied wurde nun noch einmal deutlich, dass die Mainzer Landstraße vom Nieder Tor bis zur Birminghamstraße nicht nur funktional überarbeitet werden muss, sondern für den Stadtteil insgesamt eine hohe Bedeutung hat und dringend auch einer gestalterischen Aufwertung bedarf. Deshalb ist das Projekt in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept aufgenommen worden. In der Zwischenzeit wurden im Projekt Sozialer Zusammenhalt Nied Fördermittel für die Neugestaltung der Mainzer Landstraße zwischen Nieder Tor und Birminghamstraße angemeldet. Die Planungsmittel sind bereits genehmigt. Es ist vorgesehen, die Planungen für den gesamten Abschnitt inkl. der Überarbeitung der Planungen zum Nieder Tor aufzunehmen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2023, OM 3841
Nied: Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife)
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1663 Betreff: Nied: Planungsstand des "Nieder Tors" (Kreisel mit Wegfall der Wendeschleife) Wie bereits in der ST 820 (03.04.2023) dargelegt, wird die Umgestaltung des Knotenpunktes Mainzer Landstraße / Alt Nied / Nieder Kirchweg - "Nieder Tor" - vor dem Hintergrund sich verändernder Rahmenbedingungen nun eingebettet in eine ganzheitliche Planung zur Neugestaltung der Mainzer Landstraße von der Birminghamstraße bis zum Nieder Tor. Dazu wird derzeit eine Ausschreibung der Planungsleistungen über alle Leistungsphasen vorbereitet. Der Magistrat geht derzeit davon aus, dass ein Planungsbüro nach erfolgreicher Beauftragung im 1. Quartal 2024 mit den Planungen beginnt. Selbstverständlich wird der Magistrat den Ortsbeirat über Fortschritt und Sachstand informieren. Der Magistrat strebt an, sich bereits zu Beginn der Planungen des dann beauftragten Planungsbüros in einem Werkstattgespräch mit Vertreter:innen des Ortsbeirates auszutauschen. Das Stadtplanungsamt wird zu gegebener Zeit zwecks Terminabsprache auf die Ortsvorsteherin zugehen. Parallel ist vorgesehen, im Rahmen des Beirates Soziale Stadt Nied Informationen über Inhalt und Ablauf der Planung sowie mögliche Beteiligungsformate zu informieren. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.04.2023, OM 3841
Nied: Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen?
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2025, OF 1231/6 Betreff: Nied: Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen? Vorgang: OM 5952/20 OBR 6; V 410/22 OBR 6; ST 2331/22; OM 3521/23 OBR 6; ST 820/23; OM 3841/23 OBR 6; ST 1351/23; ST 1663/23 Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistrat wird gebeten, den derzeitigen Planungsstand zum Nieder Tor und der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Nieder Tor und Birminghamstraße vorzustellen. Falls möglich, sollten hierzu auch schon Zeithorizonte genannt werden, u.a. auch, ob und ggf. wann eine Bürgerbeteiligung hierzu geplant ist. Falls es noch keine Neuigkeiten im Vergleich zu den Stellungnahmen ST 2331/2022, ST 820/2023, ST 1351/2023 oder 1663/2023 gibt, möge dem Ortsbeirat mitgeteilt werden, warum es bei den Planungen nicht weitergeht und wann mit einer Wiederaufnahme gerechnet wird. Begründung: In seinen Stellungnahmen aus den Jahren 2022/23 berichtete der Magistrat, dass die ursprünglich mehr als 10 Jahre währenden Planungen gestoppt und "ad acta" gelegt worden seien, weil die Stadt zur Einsicht gelangt ist, dass der genannte Bereich nicht nur funktional überarbeitet werden muss, sondern auch einer gestalterischen Aufwertung bedarf. Da es seit 2 Jahren keine neuen Informationen hierzu gab, sollte der Magistrat den Ortsbeirat nun über den aktuellen Stand der Planungen informieren. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 820 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2023, OM 3841 Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2023, ST 1351 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1663 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 17.06.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7101 2025 Die Vorlage OF 1231/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2025, OM 7101 entstanden aus Vorlage: OF 1231/6 vom 01.06.2025 Betreff: Nieder Tor und Mainzer Landstraße - Gibt es schon Aktivität und ein Update zu den Planungen? Vorgang: OM 5952/20 OBR 6; V 410/22 OBR 6; ST 2331/22; OM 3521/23 OBR 6; ST 820/23; OM 3841/23 OBR 6; ST 1351/23; ST 1663/23 Der Magistrat wird gebeten, den derzeitigen Planungsstand zum Nieder Tor und der Weiterentwicklung der Mainzer Landstraße zwischen Nieder Tor und Birminghamstraße vorzustellen. Falls möglich, sollten dazu auch schon Zeithorizonte genannt werden, u. a. auch, ob und ggf. wann eine Bürgerbeteiligung dazu geplant ist. Falls es noch keine Neuigkeiten im Vergleich zu den Stellungnahmen ST 2331, ST 820, ST 1351 oder ST 1663 gibt, möge dem Ortsbeirat mitgeteilt werden, warum es bei den Planungen nicht weitergeht und wann mit einer Wiederaufnahme gerechnet wird. Begründung: In seinen Stellungnahmen aus den Jahren 2022 und 2023 berichtete der Magistrat, dass die ursprünglich mehr als zehn Jahre währenden Planungen gestoppt und ad acta gelegt worden seien, weil die Stadt zur Einsicht gelangt ist, dass der genannte Bereich nicht nur funktional überarbeitet werden muss, sondern auch einer gestalterischen Aufwertung bedarf. Da es seit zwei Jahren keine neuen Informationen dazu gab, soll der Magistrat den Ortsbeirat nun über den aktuellen Stand der Planungen informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5952 Auskunftsersuchen vom 24.05.2022, V 410 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2022, ST 2331 Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3521 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2023, ST 820 Anregung an den Magistrat vom 25.04.2023, OM 3841 Stellungnahme des Magistrats vom 16.06.2023, ST 1351 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2023, ST 1663
Beratung im Ortsbeirat: 4
Analyse wird durchgeführt...
Bitte warten Sie einen Moment