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Reflexion

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Wie steht es um den Bücherbus?

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 203 Betreff: Wie steht es um den Bücherbus? Vorgang: A 91/22 CDU Die Fragen beantwortet der Magistrat wie folgt: Zu 1. Die Stadtbücherei hat zwischenzeitlich ein Hygienekonzept (Corona-Pandemie) für die Fahrbibliothek erstellt. Dieses berücksichtigt die aktuellen Rechtsgrundlagen sowie Empfehlungen des RKI u. a. m. und kann jederzeit an Veränderungen angepasst werden. Die Wiederaufnahme des regulären Fahrbetriebs erfolgte am Montag, 21. März 2022. Zu 2. und zu 3. Die Fahrbibliothek verfügt derzeit über einen Bücherbus und drei Angestellte. Bis auf drei Haltestellen werden sämtliche Haltestellen alle drei Wochen angefahren, insgesamt 31. Aus verkehrstechnischen Gründen entfallen dauerhaft: Gallus (Im Galluspark), Nied (Dürkheimer Straße) und Preungesheim (Jaspertstraße). Diese Haltestellen waren regelmäßig von Falschparker*innen zugeparkt, alternative Haltemöglichkeiten für den Bücherbus ließen sich in den Siedlungen leider nicht realisieren. Bis auf Weiteres fährt der Bus zusätzlich alle 14 Tage vormittags die Berthold-Otto-Schule in Griesheim an, deren Schulbibliothek aufgrund von Brandschäden vorerst nicht genutzt werden kann. Die Ersatz-Beschaffung eines zweiten Bücherbusses (notwendig aufgrund technischer Überalterung) befindet sich im Stadium der Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung. Zu 4. Der Betrieb eines dritten Bücherbusses erfordert eine Neuschaffung von drei Vollzeit-Stellen, die Beschaffung eines neuen Fahrzeuges mit entsprechender Einrichtung (Sonderausbau, Technik, Medien), den Umbau der jetzigen Depot-Halle sowie eine Mittelerhöhung für die laufenden Betriebs- und Medienkosten (Details siehe unter 5). Kann ein dritter Bücherbus u. o. a. Voraussetzungen realisiert werden, wäre eine Andienung von ca. zehn weiteren Haltezeiten/-stellen wöchentlich möglich sowie eine Erweiterung von Haltezeiten an stark frequentierten Stellen. Darüber hinaus könnten jährlich ca. 20 - 25 mehrstündige Termine für Kinderbetreuungseinrichtungen angeboten werden. Bei der Einrichtung neuer Haltestellen wäre ein besonderes Augenmerk auf folgende Stadtteile zu legen: Fechenheim-Nord und -Süd, Griesheim-Ost, Nied-Süd, Höchst-Ost und -Süd, Zeilsheim-Nord und Sossenheim-Ost. Auch Riederwald und Gallus (ohne Europa-Viertel) zählen dazu. Zu 5. Es entstünden einmalige Kosten zwischen 845.000 € und 1.145.000 €. Davon entfielen auf einen neuen Bus je nach Antriebsart zwischen 650.000 € (Diesel) und 950.000 € (Elektro); auf den Umbau der Fahrzeughalle ca. 100.000 €; auf eine Medien-Erstausstattung ca. 85.000 € sowie auf eine Technik-Ausstattung ca. 10.000 €. Die jährlich fortlaufenden Kosten summieren sich auf insgesamt ca. 211.000 €. Davon entfielen auf den laufenden Unterhalt ca. 25.000 € sowie 186.000 € auf Personalkosten für drei zusätzliche Vollzeit-Stellen (2 x TVöD EGr. 8, 1 x TVöD EGr. 9b). Anlage 1 (ca. 202 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 02.02.2022, A 91 Antrag vom 02.06.2022, OF 503/6 Antrag vom 07.06.2022, OF 502/1 Antrag vom 20.06.2022, OF 352/10 Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2422 Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2470 Antrag vom 21.02.2023, OF 712/6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 6, 10, 11, 2, 4, 5, 7, 9, 12, 13, 14, 16 Versandpaket: 11.05.2022 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 11 am 23.05.2022, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 1 am 24.05.2022, TO I, TOP 64 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 11. Sitzung des OBR 6 am 24.05.2022, TO I, TOP 50 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2022, TO I, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 11. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2022, TO I, TOP 31 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 4 am 31.05.2022, TO II, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen dFfm und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 11. Sitzung des OBR 13 am 31.05.2022, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2022, TO II, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 02.06.2022, TO II, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2022, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 12 am 03.06.2022, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 14 am 27.06.2022, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 7 am 28.06.2022, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 12.09.2022, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 203 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2048, 10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau vom 12.09.2022

Nied: Erhalt Bücherbus NiedSüd (Dürkheimer Straße)

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 entstanden aus Vorlage: OF 503/6 vom 02.06.2022 Betreff: Nied: Erhalt Bücherbus Nied-Süd (Dürkheimer Straße) Vorgang: B 203/22 Der Magistrat berichtet in einem aktuellen Bericht, B 203, dass "aus verkehrstechnischen Gründen" u. a. der Halt in Nied in der Dürkheimer Straße dauerhaft entfällt. Der Stadtteil Nied wurde Ende 2016 in das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" (heute "Sozialer Zusammenhalt") aufgenommen. Im Stadtteil gibt es nur wenige kulturelle Einrichtungen und schon gar keine Stadtteilbücherei. Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt" hat als eines seiner wichtigsten Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Herkunft. Insbesondere im Quartier, in dem sich die Haltestelle des Bücherbusses befindet, besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, den Erhalt einer Haltestelle des Bücherbusses im Bereich Nied-Süd erneut zu prüfen und hierüber zu berichten. Entgegen des Berichts des Magistrats vom 06.05.2022, B 203, besteht die Möglichkeit, in der Dürkheimer Straße 1 bis 5 (Höhe Feuer- und Rettungswache 3) den vorgenannten Bereich analog zum Schadstoffmobil der FES GmbH zu nutzen. Begründung: Die Streichung der Haltestelle des Bücherbusses durch das Dezernat XI - Bildung, Immobilien und Neues Bauen läuft der Zielsetzung des Bund-Länder-Programms "Sozialer Zusammenhalt Nied" durch das Stadtplanungsamt, Dezernat III - Planen, Wohnen und Sport, komplett entgegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.05.2022, B 203 Antrag vom 21.02.2023, OF 712/6 Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 639 Antrag vom 08.12.2024, OF 1138/6 Auskunftsersuchen vom 14.01.2025, V 1093 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 41 2

Nied: Erhalt Bücherbus Nied-Süd (Dürkheimer Straße)

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2023, ST 639 Betreff: Nied: Erhalt Bücherbus Nied-Süd (Dürkheimer Straße) Auf die Anregung des Ortsbeirates, den Erhalt einer Haltestelle des Bücherbusses im Bereich Nied-Süd erneut zu prüfen, antwortet der Magistrat wie folgt: Der Magistrat bedankt sich für den Hinweis auf eine konkrete Standortmöglichkeit in Nied-Süd für den Bücherbus der Fahrbibliothek, damit dort zukünftig wieder ein Halt erfolgen kann. Die abschließenden Klärungen dazu stehen derzeit noch aus. Es zeichnet sich jedoch ab, dass eine Genehmigung für eine Haltestelle auf Höhe der Feuer- und Rettungswache 3 in der Dürkheimer Straße 1- 5 erteilt werden kann. Die Stadtbücherei nimmt nach der Genehmigungserteilung die Einrichtung einer Haltestelle an besagtem Standort in die nächste Überarbeitung des Fahrplans auf. Ein neuer Fahrplan wird nach der Wiederbesetzung von derzeit drei vakanten Personalstellen sowie einer erfolgreichen Ersatz-Busbeschaffung aufgelegt (derzeit ist nur ein Bus vorhanden). Der Magistrat bittet um Verständnis, dass noch keine Angabe zu einem konkreten Umsetzungsdatum erfolgen kann. Langfristig soll der in Rede stehende Platz an der Dürkheimer Straße zu einem Quartiersplatz aufgewertet werden. Es ist beabsichtigt, eine verkehrstechnisch besser integrierte Haltestelle in das Planungskonzept für den Quartiersplatz einzubeziehen und mit Fördermitteln aus dem Programm Sozialer Zusammenhalt umzusetzen. Derweil verweist die Stadtbücherei auf die aktuell zwei Haltestellen im Stadtteil Nied, im Norden (Oeserstraße) und in der Mitte (Werner-Bockelmann-Straße). Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2360 Antrag vom 08.12.2024, OF 1138/6 Auskunftsersuchen vom 14.01.2025, V 1093

Nied: Retablierung Bücherbus Nied-Süd

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2025, OF 1212/6 Betreff: Nied: Retablierung Bücherbus Nied-Süd Der Magistrat berichtete in seiner Stellungnahme B 203 vom 06.05.2022, dass die Haltestelle des Bücherbusses in der Dürkheimer Straße aus verkehrstechnischen Gründen dauerhaft entfällt. Die OM 2360 aus 2022 hob die Möglichkeit hervor, den Platz in der Dürkheimer Straße 1-5 (Höhe Feuer- und Rettungswache 3) analog zum Schadstoffmobil der FES GmbH zu nutzen. In der Stellungnahme ST 639 vom 06.03.2023 wurde die Anregung des Ortsbeirats durch den Magistrat positiv aufgenommen. Einer Pressenotiz war nun zu entnehmen, dass mit der zugesagten Wiedereinrichtung frühestens 2026 zu rechnen ist. Aktuell besteht weiterhin ein Personalmangel und es fehlt ein zweiter Bus. Personalmangel und die Buskapazität dienten schon Ende 2022 als Argument, die Re-Etablierung nicht durchführen zu können. Das Projekt "Sozialer Zusammenhalt" hat als eines seiner wichtigen Ziele die Förderung der sozialen, kulturellen und sprachlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher Herkunft. Insbesondere in Nied Süd, in dem sich in der Vergangenheit eine Haltestelle befand, besteht ein enormer Bedarf für den Bücherbus. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, Nachfolgendes zu prüfen und zu berichten: Aktuell gibt es im Stadtteil Nied zwei Haltestellen für den Bücherbus (die Fahrbibliothek). In der Regel werden die Haltestellen in der Werner-Bockelmann-Straße und in der Oeserstraße jeweils zwei Mal pro Monat angefahren. Die aktuellen Aushänge der Termine an den Haltestellen gehen bis Ende 2025. Um das Angebot des Bücherbusses gleichmäßig über den Stadtteil zu verteilen, bittet der Ortsbeirat darum zu prüfen, ob der Turnus ab Januar 2026 wieder auf drei Standorte ausgeweitet werden kann: Haltestelle 1: Oeserstraße Haltestelle 2: Werner-Bockelmann-Straße Haltestelle 3: Dürkheimer Straße Begründung: Ergibt sich aus dem Antragstext Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 20.05.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6976 2025 Die Vorlage OF 1212/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Beratung im Ortsbeirat: 4